29.05.202 | 16:32 Uhr | Update

Sachsen will Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege zügig auszahlen

Vor zwei Wochen ist im Bundestag das Gesetz für einen finanziellen Bonus für Altenpfleger verabschiedet worden. Viele Länder stocken die 1.000 Euro vom Bund auf. In Sachsen gibt es nach langen Verhandlungen nun ebenfalls eine Entscheidung darüber.

Sachsen will den Bonus für Beschäftigte in der Altenpflege in der Corona-Krise aufstocken. "Der Pflegebonus wird kommen", kündigte Sozialministerin Petra Köpping am Donnerstagabend beim Runden Tisch in Dresden an.

Nächste Woche Details zu Auszahlungsmodalitäten

Am Freitag erklärte ihr Ministerium auf Nachfrage von MDR SACHSEN, der Bonus werde in Sachsen auch an Auszubildende und Mitarbeiter in der ambulanten Pflege sowie in Freiwilligendiensten gezahlt. Der Freistaat wird demnach die Einmalzahlung des Bundes von maximal 1.000 Euro um bis zu 500 Euro aufstocken. Die Gesamthöhe ist dabei nach dem Beschäftigungsumfang gestaffelt. Sachsens Landesregierung rechnet mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 30 Millionen Euro. Die Arbeitgeber müssen sich an den Kosten nicht beteiligen. Details zu Antrags- und Auszahlungsmodalitäten sollen am Mittwoch nach Pfingsten im Kabinett beschlossen werden.

Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können. Das Thema Pflege und damit einhergehend auch das einer gerechten Entlohnung bewegt mich und mein Haus sehr. Wir sind sehr interessiert daran, hier gute Bedingungen und Verbesserungen zu schaffen. [...] Wir werden mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht.Petra Köpping, Sozialministerin Sachsen

Vor zwei Wochen hatte der Bundestag ein Gesetz für einen finanziellen Bonus von bis zu 1.500 Euro pro Pflegekraft verabschiedet. 1.000 Euro übernimmt als Anteil des Bundes die Pflegeversicherung. In Sachsen gab es bisher keine Entscheidung, ob dazu noch weitere 500 Euro hinzukommen. Mehrere Bundesländer hatten das schon entschieden. In Bayern ist bereits mit der Auszahlung begonnen worden.

DGB Sachsen mahnt Entscheidung an

Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hatte noch am Donnerstag eine zügige Entscheidung des Freistaats angemahnt: "Die Pflegekräfte in Sachsen erwarten eine schnelle und unbürokratische Lösung." Die Beschäftigten hätten Großartiges geleistet, um Kranken und Pflegebedürftigen schnell und effektiv zu helfen. Genauso schnell und effektiv müsse jetzt die Staatsregierung in Sachsen den Pflegekräften den versprochenen Bonus zukommen lassen. "Niemand hat Verständnis dafür, dass jetzt vom Finanzminister rumgezockt und ausgesessenen wird. Jetzt muss endlich Klarheit geschaffen werden", so Schlimbach weiter. Applaus und ein einmaliger Bonus könnten dabei nur ein Anfang sein. Gute Bezahlung mit guten Tarifverträgen und eine ausreichende Personalbemessung seien jetzt an der Tagesordnung, so der Gewerkschaftsvorsitzende.

Freie Träger sehen den Freistaat in der Pflicht

Die freien Sozialträger in Sachsen hatten den Freistaat ebenfalls in der Pflicht gesehen, den Länderanteil an der Prämie allein zu übernehmen. Nach Aussage des Vorsitzenden der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen, Michael Richter, dürfen die gemeinnützigen Träger keine Rücklagen für derartige Sonderausgaben bilden. "Wäre die Prämie langfristig geplant gewesen, hätten die Träger dies bei den Verhandlungen der Kostensätze einplanen können", erklärte Richter. Da dies am Ende eine Belastung der Pflegebedürftigen bedeutet hätte, wäre man aber prinzipiell gegen eine finanzielle Beteiligung der freien Träger.

Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der stationären und ambulanten Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in knapp 1.000 stationären Einrichtungen und durch über 1.100 ambulante Dienste.

Quelle: MDR/tfr/ms