Kampfschwimmer sollen helfen

Deutschland schickt mehr Soldaten nach Mali

Trotz internationaler Militäreinsätze bleibt das westafrikanische Land Mali Krisengebiet. Terrorgruppen und organisierte Kriminalität bedrohen die Bevölkerung. Nun hat der Bundestag beschlossen, den Bundeswehreinsatz in Mali auszuweiten. So sollen auch Kampfschwimmer eingesetzt werden.

Der Bundestag hat einer Ausweitung des Einsatzes deutscher Soldaten im westafrikanischen Mali und der Sahelregion zugestimmt. Eine deutliche Mehrheit von 437 Abgeordneten votierte am Freitag für ein neues Mandat zur deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM. Es sieht vor, dass künftig bis zu 450 deutsche Soldaten entsendet werden können, 100 mehr als bisher.

Sie sollen die malischen Streitkräfte näher begleiten, wenn diese in Einsätze gehen, und auch ein Ausbildungszentrum in Zentralmali aufbauen. Dagegen votierten 149 Abgeordnete, 58 enthielten sich, wie es die Grünen angekündigt hatten.

Das EUTM-Mandatsgebiet wird zudem auf alle G5-Sahelstaaten - Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad - ausgeweitet. Die Operation "Gazelle", bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger örtliche Spezialkräfte ausbilden, wird erstmals in das EUTM-Mandat einbezogen.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, bekräftigte die Notwendigkeit des Einsatzes, mit dem auch wirtschaftliche und soziale Ziele gestärkt würden. "Die Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren verschlechtert", sagte Schmid. Terroristische Anschläge aus dem Norden Malis hätten sich auf das Zentrum ausgeweitet, auch Burkina Faso und Tschad seien Ziel von Angriffen.

Mehr Regionen von Terrorgruppen bedroht

"Militärische Sicherheit und Entwicklung sind untrennbar miteinander verknüpft", so Schmid. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Johann Wadephul sagte: "Die Lage im Sahel ist kritisch. Sie ist sogar sehr kritisch." Es tobe ein Kampf gegen internationale Terrorgruppen. "Die Entwicklung der vergangenen Monate muss einen sehr besorgen", sagte er. Es gebe immer komplexere Angriffe. "Immer mehr Regionen drohen in die Hände der Terrorgruppen zu fallen", so Wadephul. "Heute ist der Sahel der drängendste Krisenpunkt. Wir müssen etwas tun, und wir müssen es richtig tun."

Wegen der Corona-Pandemie ruht die Ausbildungsmission der Europäer in dem Land derzeit aber weitgehend. Das neue Mandat des Bundestages gilt bis Ende Mai 2021. Die Bundeswehr ist in dem von islamistischen Terrorgruppen und organisierter Kriminalität bedrohten Mali außerdem am UN-Einsatz Minusma beteiligt, der nahezu unverändert mit weiterhin bis zu 1100 Soldaten fortgesetzt werden soll. Auch darüber stimmt der Bundestag noch ab.