VSStÖ ad ÖH Uni Wien: Antrag auf Aufstockung des Sozialtopfs um halbe Million abgelehnt

VSStÖ ad ÖH Uni Wien: Antrag auf Aufstockung des Sozialtopfs um halbe Million abgelehnt

Wien (OTS) - Bei der gestrigen Sitzung der Universitätsvertretung der ÖH Uni Wien hat der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) einen Antrag auf Erhöhung des Sozialtopfs der ÖH Uni Wien um 500.000€ eingebracht. Diese Summe war nach Berechnungen des Sozialreferats der ÖH Uni Wien dringend notwendig, um Studierenden in finanziellen Notlagen nennenswert helfen zu können. Der Antrag wurde jedoch mit den gemeinsamen Stimmen von GRAS, KSV-LiLi, und JUNOS und der Enthaltung der AG zu Fall gebracht.

Dieser Beschluss ist ein Schlag ins Gesicht von allen Studierenden. Tausende Studierende haben einen Antrag an den Sozialtopf gestellt weil sie sich ihre Miete, ihr Essen oder ihre Studiengebühren nicht mehr leisten können. Für den VSStÖ war von Anfang an klar: Mit den Existenzen von Studierenden darf nicht gespielt werden.

In einer mehrstündigen Debatte wurde seitens des VSStÖ ausführlich dargelegt, weshalb die Aufstockung des Sozialtopfs um 500.000€ dringend notwendig wäre. Außerdem wurde vom VSStÖ mit allen Fraktionen, insbesondere mit der GRAS, immer wieder das Gespräch gesucht. „Bei der Aufstockung des Sozialtopfs ging es für uns immer darum, über die Fraktionsgrenzen hinweg das Beste für die Studierenden zu erreichen. Wir sind entsetzt, dass unsere ehemaligen Koalitonspartner_innen GRAS und KSV-LiLi aus unerklärlichen politischen Motiven und entgegen der Zahlen- und Faktenlage dem Antrag nicht zugestimmt haben“, so Marianne Hofbauer, Vorsitzende des VSStÖ Wien.

Nachdem die grünen, kommunistischen und neo-liberalen Mandatar_innen gemeinsam gegen die Aufstockung von 500.000€ und für eine unzureichende Summe gestimmt hatten, war für den VSStÖ klar, dass die Arbeit einer ÖH, die Beschlüsse gegen die Interessen der Studierenden trifft, nicht mehr politisch vertretbar ist.

„Eine linke ÖH muss sich diesen Titel verdienen, eine linke ÖH muss zu solidarischen Grundprinzipien stehen. Da es nicht möglich ist, eine Mehrheit für die Unterstützung von Studierenden in Notlagen zu finden, ziehen wir die Konsequenzen“, so Jasmin Chalendi, VSStÖ-Mandatarin und Vorsitzende der ÖH Uni Wien. Nach der Abstimmung verkündete Chalendi ihren Rücktritt mit 15. Juni.

Dem VSStÖ ist es wichtig, die reibungslose Weiterarbeit der ÖH zu garantieren. Der Rücktritt zum späteren Zeitpunkt soll eine nahtlose Übergabe an die erste Stellvertreterin der Vorsitzenden sowie den Abschluss der ausstehenden Geschäfte garantieren.

„Die ÖH ist für uns kein Selbstzweck. Wir wurden gewählt um mit unseren Grundwerten Studierende zu vertreten. Dazu gehört, Studierende in Notlagen zu unterstützen. Wenn wir das nicht mehr können, ziehen wir die notwendigen Konsequenzen. Als VSStÖ stehen wir bedingungslos für die soziale Absicherung aller Studierender! Dabei gehen wir keine Kompromisse ein und sind schwer enttäuscht, dass die anderen Fraktionen das nicht ebenfalls sehen. Für eine gerechte Hochschule und Gesellschaft kämpfen wir jedenfalls weiter!“, so Hofbauer und Chalendi unisono.

Rückfragen & Kontakt:

Marianne Hofbauer
Vorsitzende des VSStÖ Wien
marianne.hofbauer@vsstoe-wien.at
https://wien.vsstoe.at/
+ 43 676 3858813

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