Mützenich als Kanzlerkandidat?  

SPD-Chef Walter Borjans: Keine Entscheidung getroffen

Hat sich die Parteispitze der SPD schon auf ihren nächsten Kanzlerkandidaten festgelegt? Einem Bericht zufolge soll Rolf Mützenich Wunschkandidat sein. Das streitet SPD-Chef Norbert Walter-Borjans jedoch ab.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat versichert, die Parteispitze habe bislang noch keine Festlegung zum nächsten Kanzlerkandidaten getroffen. "Wer jetzt schon Mutmaßungen darüber anstellt, welche Präferenzen es gibt, der hat mit niemandem von uns gesprochen", sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post". "Wir haben uns intern auf niemanden festgelegt."

Das Magazin "Cicero" hatte berichtet, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sei der Wunschkandidat der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Walter-Borjans für die Bundestagswahl 2021.

Walter-Borjans führte aus: "Wir werden die Zeit bis zum Herbst nutzen, uns mit den Entscheidungsträgern und potenziellen Kandidaten zu unterhalten. Danach machen wir einen Vorschlag." Auf die Frage, warum er selbst nicht zur Verfügung stehe, sagte er dem Bericht zufolge: "Ich habe das zwar nie ausgeschlossen. Ich habe aber klar gesagt, dass ich als Parteivorsitzender antrete, um die Partei in der Koalition erkennbar zu machen und nicht, um nach der Wahl gleich neue Ambitionen anzumelden."

Mützenich: "Überhaupt nicht auf der Tagesordnung"

Mützenich hatte selber am Dienstag gesagt, die Frage der Kanzlerkandidatur stehe "überhaupt nicht auf der Tagesordnung". Er verwies auf das in der vergangenen Woche im Parteipräsidium verabredete Verfahren, wonach es "im Spätsommer, im beginnenden Herbst" Klarheit über das weitere Vorgehen in dieser Frage geben solle.

Mützenich gilt ebenso wie Esken und Walter-Borjans als Vertreter des linken Parteiflügels. Als möglicher SPD-Kanzlerkandidat genannt wird auch immer wieder Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er war allerdings mit seiner Duo-Partnerin Klara Geywitz im vergangenen Herbst Esken und Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz unterlegen. In Teilen der SPD gibt es gegen Scholz erhebliche Vorbehalte.

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Die Bundestagswahl soll im Herbst 2021 stattfinden. Derzeit liegt die SPD in Meinungsumfragen zwischen 15 und 16 Prozent – weit hinter der Union und meist auch hinter den Grünen. Dennoch wollen die meisten Sozialdemokraten auf die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten nicht verzichten.

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagenturen afp und dpa