Milliardensumme für Wiederaufbau

Schweden kritisiert Corona-Hilfspaket der EU

Mit 750 Milliarden Euro will die EU-Kommission den Wiederaufbau Europas ermöglichen. Vor allem Italien und Spanien sollen davon profitieren. In Schweden betrachtet man den Fonds skeptisch. Laut Ministerpräsident Löfven wäre eine Kreditvergabe sinnvoller gewesen.

Der Wiederaufbauplan der EU im Wert von 750 Milliarden Euro zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen durch Corona kommt bei den Schweden erwartungsgemäß nicht gut an. In einem schriftlichen Kommentar erklärte Ministerpräsident Stefan Löfven am Abend, er fürchte, dass Schweden damit eine große Summe bezahlen werden müsse. "Schweden hat immer darauf gedrungen, dass sich der Fonds auf die Kreditvergabe konzentrieren sollte, was stärkere Anreize für eine effektive Nutzung des Geldes bietet."

Schweden, Dänemark, Österreich und die Niederlande haben sich dagegen ausgesprochen, dass die Wirtschaftshilfen an Länder wie Italien, Spanien und Griechenland als Zuschuss vergeben werden und nicht zurückgezahlt werden müssen. Am Nachmittag präsentierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einen Plan, wonach 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und weitere 250 Milliarden Euro als Kredite fließen sollen.

Rückendeckung für seine Haltung bekommt der Sozialdemokrat Löfven von fast allen Parteien im schwedischen Parlament. Mats Persson von den Liberalen sagte der schwedischen Zeitung "Dagens Nyheter": "Alle Länder müssen das Gefühl haben, selbst für ihre wirtschaftliche Entwicklung verantwortlich zu sein. Dies sind Länder, die seit langem keine soliden öffentlichen Finanzen mehr haben." Er sähe lieber gemeinsame Investitionen, die Werte für die gesamte EU schafften. Das könnten Investitionen ins 5G-Netz, in Stromnetze oder in Schienensysteme in der EU sein.

Die ehemalige schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström warnte hingegen, Schweden werde sich mit dieser Haltung selbst isolieren. "Wir stehen vor der größten Krise, mit Millionen von Arbeitslosen und vielleicht 100.000 Toten. Es ist klar, dass wir Europa stützen müssen, das liegt im Interesse Schwedens", sagte sie der Zeitung.