Nicht eingesetzte Soforthilfen

IBB erhält 75 Millionen Euro zurück

Solo-Selbständige, Freiberufler und Kleinstunternehmer haben bis Dienstag rund 75 Millionen Euro an die Investitionsbank Berlin (IBB) zurückgezahlt. Das sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses.

Laut IBB stammt die Summe von knapp 11.000 Personen. Ihnen standen mit dem Soforthilfeprogramm II bis zu 9.000 Euro aus Landes- und Bundesmitteln zu (bei bis zu fünf Beschäftigten), beziehungsweise 15.000 Euro (bis zu zehn Beschäftigte). Soforthilfen dürfen zwar für Betriebskosten, nicht aber für den Lebensunterhalt ausgegeben werden. Nicht eingesetztes Geld muss deshalb spätestens nach drei Monaten zurücküberwiesen werden.

Unternehmer wunderten sich über zu viel gezahlte Soforthilfe

Bereits Anfang Mai hatten rund 4.100 Antragsteller, die von der Investitionsbank Soforthilfe bekommen haben, zu viel gezahltes Geld zurückgezahlt. Von versuchtem Betrug ginge die Bank damals nicht aus, sondern von Versehen: Manch einem Solo- oder Kleinunternehmer war wohl nicht klar, wie viel Geld er oder sie wirklich beantragt hatte.

Die IBB nahm damit Bezug auf Medienberichte über Einzelfälle, in denen sich Unternehmer über zu viel gezahlte Soforthilfe gewundert hatten. Die Anträge auf Fördergelder bieten mehrere Auszahlungsstufen und sind mit Bundesmitteln kombinierbar.

Fast 1,8 Milliarden Euro ausgezahlt

Bislang hat die Investitionsbank Berlin nach eigenen Angaben rund 207.000 Anträge final bearbeitet und gut 1,76 Milliarden Euro ausgezahlt – das meiste davon an Kleinunternehmer mit bis zu fünf Angestellten. Weitere 7.000 Anträge warten derzeit auf Bearbeitung. Im Durchschnitt erhielten die Antragsteller 8.502 Euro, so die IBB.