Ärger über Joisten

SPD-Ratsfraktion wählt Rafael Struwe zum Geschäftsführer

Köln - Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer Sitzung am Mittwoch das Ratsmitglied Rafael Struwe mit einer knappen Mehrheit zum neuen Geschäftsführer gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Barbara Lübbecke an, die nach 13 Jahren aus ihrem Job ausscheidet.

Struwe benötigte dem Vernehmen nach zwei Wahlgänge. Im ersten Wahlgang erhielt er demnach lediglich 13 Ja-Stimmen bei elf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen – das reichte nicht für eine einfache Mehrheit. Im zweiten Wahlgang bekam er 15 Ja-Stimmen und somit eine Stimme mehr als nötig war. Außerdem gab es zehn Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Ratsfraktion in zwei Lager gespalten

Der Vorschlag, Struwe zum neuen Geschäftsführer zu wählen, stammte von Fraktionschef Christian Joisten. Um den Abwahlantrag seiner drei Stellvertreter zu verhindern, hatte er eine Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit unterzeichnet. In Bezug auf die Neubesetzung des Postens des Fraktionsgeschäftsführers heißt es darin: „Angestrebt wird eine von der Fraktion breit getragene Lösung.“

Genau diese Abmachung ist am Mittwoch bei der Wahl Struwes aufgrund der äußerst knappen Mehrheit nicht eingehalten worden. Das hängt auch damit zusammen, dass Struwe zu den engen Vertrauten Joistens gehört. Da die SPD-Ratsfraktion in zwei Lager gespalten ist, war also kaum zu erwarten, dass Struwe eine breite Mehrheit erreichen würde.

Dass Joisten trotz der Vereinbarung seinen Vertrauten Struwe durchgesetzt hat, sorgt dem Vernehmen nach innerhalb der Reihen seiner Gegner für erneute Verärgerung. Struwe soll den Job vorerst bis zur Kommunalwahl übernehmen.