Coronavirus

Samstag neue Lockerungen in NRW

Düsseldorf - Das Land NRW hat strenge Maßnahmen ergriffen, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen. Viele Beschränkungen etwa für gastronomische Betriebe, Geschäfte und im Sport werden seit Montag, 11. Mai, gelockert. Es gelten aber weiter strenge Hygiene-Vorschriften, der Mindestabstand von 1,5 Metern und weitgehend Maskenpflicht.

Über die Internetseite land.nrw/corona sind alle Entscheidungen der NRW-Landesregierung, die Erlasse und ihre Hintergründe abrufbar. Soforthilfen für Unternehmen und Selbstständige können wieder beantragt werden. Bitte benutzen Sie dazu nur diesen Link: soforthilfe-corona.nrw.de

Wir informieren über die aktuellen Ereignisse hier im Newsblog.

• Mittwoch, 27. Mai

Samstag neue Lockerungen in NRW

18:36 Uhr: Fußball, Ferienangebote und endlich wieder ins Kino oder Theater - Vom Pfingstwochenende an gibt es nach wochenlanger langer Corona-Zwangspause wieder mehr Freizeitmöglichkeiten für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Ab Samstag (30. Mai) dürfen zahlreiche Einrichtungen - natürlich unter strengen Hygieneregeln - wieder ihr Türen öffnen. Auch mehr Menschen dürfen sich draußen treffen.

Die Landesregierung gab am Mittwochabend weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen bekannt.
Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden gelockert, damit sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Haushalte) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen, wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet.

Kinos, Theater, Oper und Konzerthäuser dürfen wieder öffnen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.

Mehr neue Infektionen nach Ausbruch in Schlachthof

18:00 Uhr: Der Ausbruch des Coronavirus in einem Schlachtbetrieb im niederländischen Groenlo hat die Zahl der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen leicht steigen lassen. Der Kreis Kleve vermeldete am Mittwoch 27 Neuinfektionen. Darunter seien 23 positiv getestete Arbeiter des Schlachtbetriebes, die im Kreis Kleve untergebracht seien und deren Infektion jetzt erfasst worden sei, wie eine Sprecherin sagte. Drei Fälle aus der Belegschaft des Schlachtbetriebes seien bereits bekannt gewesen.

Im Kreis Borken stieg die Zahl der bestätigten Infektionen am Mittwoch den Angaben nach um 31 Fälle. Darunter seien 30 hier wohnende Mitarbeiter aus dem Schlachtbetrieb in Groenlo, erläuterte eine Sprecherin. Nach Daten des NRW-Gesundheitsministeriums betrug die Zahl der Neuinfektionen innerhalb eines Tages landesweit am Mittwoch 146. In dieser Statistik des Landes entfallen davon allein auf den Kreis Kleve 29 Fälle. Allerdings verfügen die Kreise früher über Daten, die dann zu bestimmten Uhrzeiten in die Landesstatistik einfließen. Am Vortag waren 97 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages in NRW registriert worden. Bis Mittwoch sind seit dem Beginn der Pandemie insgesamt 37.522 Menschen in NRW nachweislich mit dem Coronavirus infiziert worden.

Der Großteil gilt wieder als gesund. Die Zahl der Genesenen stieg innerhalb eines Tages um 345 auf insgesamt 33.024 Menschen. Sechs mit dem Coronavirus infizierte Menschen starben in Tagesfrist, seit dem Ausbruch der Pandemie sind es insgesamt 1576 Tote. Rein rechnerisch sind aktuell 2922 Menschen in NRW nachweislich infiziert. Diese Zahl lag nach dem Höhepunkt erstmals wieder unter 3000.

Flughafen Köln/Bonn trifft Schutzmaßnahmen

16:21 Uhr: Sicheres Reisen trotz der Corona-Pandemie soll am Flughafen Köln/Bonn bald wieder möglich sein. „Dafür haben wir alles so gut wie möglich vorbereitet“, erklärte Flughafen-Chef Johan Vanneste am Mittwoch. „Das Reisen der Zukunft“, wie Vanneste es nannte, sehe vor allem vor, dass immer Abstand gehalten und eine Maske im Flughafen getragen werden müsse.

Hat der Reisende einen Mund-Nasen-Schutz vergessen, so stehen Automaten zur Verfügung - 2,50 Euro kostet ein Stück. Viele automatisierte Desinfektionsspender und Bodenmarkierungen, die in deutscher, englischer und türkischer Sprache auf den Mindestabstand hinweisen, gehören ebenfalls zu den neuen Maßnahmen.

Derzeit heben rund neun Eurowings-Flieger pro Tag vom Köln/Bonner Flughafen ab, erklärte ein Sprecher der Fluggesellschaft. Dies sei mehr als bei jeder anderen Airline am Standort. Im Juni wolle Eurowings dann auf rund 20 Flieger pro Tag aufstocken. Dann könne es aufgrund der neuen Maßnahmen zu längeren Wartezeiten kommen.

Umsätze im NRW-Einzelhandel extrem niedrig

16:08 Uhr: Die Nachfrage im Einzelhandel hat sich in Nordrhein-Westfalen auch in der zweiten Woche der unbeschränkten Öffnung noch nicht wieder erholt. Rund die Hälfte der Händler hat gegenüber der gleichen Woche im Vorjahr nur bis zu 60 Prozent der Umsätze erzielt, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten, regelmäßigen Umfrage des Handelsverbands NRW unter seinen Mitgliedern hervorgeht.

Ein Drittel berichtete sogar von Umsätzen von nur maximal 40 Prozent des Vorjahresniveaus. Gleichzeitig sehen die Händler eine wieder leicht steigende Frequenz der Kunden in den Geschäften. „Gegenwärtig tätigen die Kunden vorrangig Bedarfskäufe“, sagte Verbandsgeschäftsführer Peter Achten. „Von einer positiven Entwicklung der Konsumstimmung sind wir meilenweit entfernt.“

Die Händler setzen angesichts der andauernden Belastungen große Hoffnungen in das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. „Wir brauchen dringend eine Stützung sowohl auf der Angebotsseite im Handel als auch auf der Nachfrageseite bei den Konsumenten, um weiter durch die Krise zu kommen“, erklärte Achten. „Dauerhaft kann kein Einzelhandelsunternehmen auf mehr als ein Drittel des Umsatzes verzichten.“

Erneut Schlachthof in den Niederlanden geschlossen

15:57 Uhr: Im niederländischen Apeldoorn hat die Polizei einen Schlachthof geschlossen, weil die Corona-Regeln missachtet wurden. Zu dem Betrieb waren Arbeitsmigranten in 18 Kleinbussen transportiert worden. Der vorgeschriebene Abstand von eineinhalb Metern zwischen Personen sei nicht eingehalten worden, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums der Nachrichtenagentur ANP.

Der Schlachthof gehört zu der Vion-Gruppe, die bereits wegen eines Corona-Ausbruchs auch in Deutschland Schlagzeilen gemacht hatte. Zuletzt waren in dem Betrieb in Groenlo nahe der Grenze mit Nordrhein-Westfalen 147 Infizierte festgestellt worden. Davon wohnten Dutzende in Gruppenunterkünften in Deutschland.

Bei Vion arbeiten viele Arbeitsmigranten, die in Deutschland untergebracht und von Leiharbeitsfirmen in Kleinbussen über die Grenze zu den jeweiligen Betrieben gefahren werden. Landwirtschaftsministerin Carola Schouten hatte den Sektor ermahnt, die Corona-Maßnahmen für ihre Arbeitnehmer einzuhalten. Das gilt auch für Unterbringung und Transport.

Corona-Maßnahmen in NRW-Gefängnissen werden gelockert

15:53 Uhr: Gefangene in den NRW-Gefängnissen können bald wieder Besuch empfangen. Ab kommenden Dienstag dürfen die Gefängnisse den wegen der Corona-Pandemie gestoppten Besucherverkehr wieder aufnehmen, teilte das NRW-Justizministerium am Mittwoch mit. Spätestens in der 26. Kalenderwoche, also ab 22. Juni, müssen alle Gefängnisse wieder Besucher hineinlassen.

Um das Coronavirus aus den Anstalten herauszuhalten, hatten Gefangene wochenlang weder Freigang, noch Besuch. Die Situation für sie und ihre Angehörigen sei nicht leicht gewesen, räumte das Ministerium ein. Allerdings gelten weiterhin Auflagen: Der Besuch wird vorläufig auf jeweils eine Person beschränkt. Kinder von Gefangenen können als weitere Besuchspersonen zugelassen werden, das Kontaktverbot gelte aber weiter.

Jeder Besucher müsse Fragen zu seinem Gesundheitszustand und etwaigen Kontakt mit Corona-Infizierten beantworten. Es gelten Abstandsgebot und weitere Verhaltensregeln. Besucher müssen einen Mund-Nasen-Schutz mitbringen. Gefangene des Offenen Vollzugs erhalten stundenweise Ausgänge, wobei sie die Vorgaben der Corona-Schutzverordnung einhalten müssen.

Keine Einsätze wegen Hochzeitskorsos in NRW seit März

15:20 Uhr: Seit Mitte März hat in Nordrhein-Westfalen kein einziger Hochzeitskorso die Polizei auf den Plan gerufen. Ursache sei offensichtlich die Corona-Pandemie, teilte das NRW-Innenministerium in Düsseldorf am Mittwoch mit. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet. Laut NRW-Innenministerium gab es seit Beginn der statistischen Erfassung am 1. April vergangenen Jahres 515 Einsätze. Darunter waren 230 Autokorsos, 142 Verkehrsbehinderungen und 119 Schussabgaben in Zusammenhang mit Hochzeiten. Besonders betroffene Polizeipräsidien waren Duisburg (67), Köln (55), Essen (44), Recklinghausen (36) und Düsseldorf (31).

Schulministerin will Abschlussfeiern mit Zeugnisübergaben ermöglichen

12:13 Uhr: Zum Abschluss der Schullaufbahn soll bei Zehntausenden Abiturienten und Absolventen anderer Schulen trotz Corona-Krise doch noch Festtagsstimmung aufkommen: Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will Schülern die feierliche Übergabe von Abschlusszeugnissen im Beisein ihrer Eltern ermöglichen. Das Land werde in den nächsten Tagen die rechtlichen Regelungen dafür schaffen, dass Abschlussveranstaltungen wie Zeugnisübergaben unter Einhaltung der Infektions- und Hygieneregeln ermöglicht würden, sagte Gebauer am Mittwoch der Deutschen-Presse-Agentur.

Die Zeugnisverleihung symbolisiere den erfolgreichen Abschluss der Schulzeit und markiere gleichzeitig den Eintritt in den nächsten Lebensabschnitt. „Dies ist ein wichtiges Ereignis für die ganze Familie“, sagte Gebauer. „Es wäre ein schmerzlicher Verzicht, den Schülerinnen und Schülern und ihren Familien diesen ganz besonderen Moment der Freude und des Stolzes vorzuenthalten.“

Für Abibälle gilt die Sonderregelung aber ausdrücklich nicht. „Abiturbälle als privat organisierte und sehr gesellige Veranstaltungen fallen jedoch nicht unter die beabsichtigte Regelung“, betonte Gebauer. Sie hoffe, dass die Schüler es umso mehr zu schätzen wüssten, gemeinsam mit ihrer Familie in feierlicher Atmosphäre das Ende ihrer Schulzeit begehen zu können.

Tests in Düsseldorfer Kitas: 40.000 Speichelproben geplant

11:56 Uhr: Für eine Corona-Studie an Düsseldorfer Kitas sollen ab dem 10. Juni 5000 Kinder und Erzieher jeweils acht Mal getestet werden. Die insgesamt 40.000 Speichelproben sollen im Juli ausgewertet werden, teilte das NRW-Familienministerium am Mittwoch mit. Ab dem 10. Juni sollen Angestellte und Kinder zwei Mal wöchentlich eine Probe abgeben, wie aus einem Infoblatt an die Eltern hervor geht. Statt eines Abstrichs müssen sich die Probanden nach dem Aufstehen nur mit einem Schluck Wasser den Mund ausspülen und den Inhalt in ein Probengefäß ausspucken.

Mit Hilfe der Tests sollen Neuinfektionen schneller gefunden und Ansteckungsketten vermieden werden. Zudem könnten so „Hinweise darauf gewonnen werden, wie groß die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Coronavirus ist“, so das Familienministerium. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Eltern bekommen die Ergebnisse sofort. Laut Ministerium ist die Studie in Kooperation mit der Uniklinik und der Stadt Düsseldorf „in ihrem Forschungsauftrag und -umfang bundesweit einzigartig.“

Vorsicht bei Fahrt in Niederlande: Nur zwei Freunde pro Auto

8.04 Uhr: Pfingsturlauber oder Tagestouristen, die aus NRW Richtung Niederlande starten, müssen aufpassen: Im Nachbarland ist es aufgrund der Corona-Bestimmungen strafbar, mit drei oder mehr Personen aus unterschiedlichen Haushalten in einem Auto zu fahren.

Maximal zwei Menschen, die nicht aus demselben Haushalt stammen, dürfen zusammen in einem Auto sitzen, sofern sie dabei eineinhalb Meter Abstand einhalten. Das bestätigte eine Sprecherin der Polizei Limburg in Maastricht.

Wenn drei oder mehr Personen, die aus unterschiedlichen Haushalten kommen, im Auto angetroffen werden, ist eine Geldbuße von 390 Euro fällig. Wenn man zwischen 13 und 17 Jahren alt ist, sind es nur 95 Euro.

• Dienstag, 26. Mai

Niederlande: An Pfingsten nur mit Buchung über die Grenze

17.55 Uhr: Die Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens und der Niederlande, Armin Laschet (CDU) und Mark Rutte, haben an die Bürger appelliert, am Pfingstwochenende nur mit einer Buchung über die Grenze zu reisen. „Jetzt ist noch nicht die Zeit, ohne Buchung einfach in den Urlaub zu fahren“, sagte Laschet am Dienstag in einer Videoschalte mit dem Regierungschef in Den Haag. Rutte bat die Bürger in NRW, an Pfingsten nicht einfach „auf gut Glück“ in die Niederlande zu kommen. Man müsse weiter vorsichtig bleiben.

Gleichzeitig unterstrichen Laschet und Rutte, wie wichtig es gewesen sei, die Grenze auf dem Höhepunkt der Corona-Krise prinzipiell offen zu halten. „Schließen geht immer leicht, aber der Öffnungsprozess ist kompliziert“, sagte Laschet.

Corona in Schlachthof in Groenlo: Deutsche Behörden erhalten Liste

17.20 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch in einem grenznahen Schlachthof in den Niederlanden mit vielen in Deutschland untergebrachten Infizierten liegen den Kreisgesundheitsämtern nun genauere Daten vor. 26 Arbeiter, die positiv auf das Virus getestet wurden, wohnen demnach im Kreis Kleve, wie es in einer Mitteilung hieß. Weitere Corona-Infizierte aus dem niederländischen Schlachtbetrieb sind im Kreis Borken untergebracht.

Wie viele es dort genau sind, konnten die Behörden am Dienstag zunächst sagen, da die übermittelten Personendaten aus den Niederlanden erst mit den Ergebnissen eigener Testungen abgeglichen werden sollten, um doppelte Zählungen zu vermeiden. So hatte das Gesundheitsamt des Kreises Borken auch im Zuge der Ausbrüche an NRW-Schlachthöfen selbst in den Unterkünften der Fleischindustrie-Arbeiter Tests durchgeführt. Der Kreis Coesfeld hatte bereits am Montag angegeben, dass es keine Betroffenen im Kreis gebe.

147 Mitarbeiter der Fabrik in Groenlo wurden bisherigen Angaben zufolge positiv auf das Virus getestet, davon wohnen 79 in Deutschland. Die Kreisgesundheitsämter auf deutscher Seite müssen nun Sorge dafür tragen, dass die Quarantänevorschriften eingehalten werden.

Landesregierung plant keinen Gehaltsverzicht

17.04 Uhr: Anders als die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags wollen die Minister in Nordrhein-Westfalen auch in der Corona-Krise an ihrem vollen Gehalt festhalten. Auf eine Anfrage der AfD-Opposition zu einem möglichen Gehaltsverzicht antwortete das NRW-Innenministerium: „In der nordrhein-westfälischen Landesregierung gibt es derzeit kein solches Vorhaben.“ Der AfD-Abgeordnete Herbert Strotebeck hatte gefragt, ob die Minister und die Staatssekretäre in NRW dem Beispiel Österreichs folgen, wegen der Krise jeweils auf ein Nettomonatsgehalt zu verzichten. Für beamtete Staatssekretäre sei ein Besoldungsverzicht gesetzlich ausgeschlossen, antwortete der Innenminister.

Die Landtagsfraktionen hatten bereits erklärt, als Zeichen der Solidarität auf die turnusmäßig anstehende Erhöhung ihrer Diäten zu verzichten. Der formale Beschluss soll an diesem Mittwochabend im Parlament gefällt werden. Der Bundestag hatte bereits vor drei Wochen einstimmig beschlossen, wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf eine Erhöhung der derzeit fast 11.000 Euro umfassenden Diäten zu verzichten.

97 Neuinfektionen an einem Tag

15:31 Uhr: 97 Corona-Neuinfektionen sind innerhalb eines Tages in Nordrhein-Westfalen registriert worden. Damit ist die Zahl aller bestätigten Infektionen in NRW seit Beginn der Pandemie auf 37.376 Fälle am Dienstag gestiegen. Aus den Zahlen des NRW-Gesundheitsministeriums gehen außerdem sechs weitere Todesfälle hervor, die seit Montag hinzugekommen sind. Insgesamt sind bis Dienstag landesweit 1570 Menschen gestorben, die mit dem Coronavirus infiziert waren.

Im Vergleich zu Montag ist die Zahl der Genesenen stark gestiegen: 324 weitere Menschen meldeten sich gesund - das waren rund 300 mehr als am Vortag. Insgesamt gelten mit Stand Dienstag 32.679 ehemals Infizierte als genesen. Aus den Zahlen ergibt sich, dass aktuell rund 3100 Menschen in NRW nachweislich infiziert sind.

NRW erlässt Kita-Beiträge für Juni und Juli zur Hälfte

14.55 Uhr: Zur Entlastung der Eltern in der Corona-Krise werden die Beiträge für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen für die Monate Juni und Juli zur Hälfte erlassen. Darauf hat sich die Landesregierung mit den Kommunen verständigt. Die Entlastung gelte für Kindertageseinrichtungen und für die Betreuung bei Tageseltern, erklärte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. Die konkrete Abwicklung sei Sache der Kommunen.

„Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident in einer Mitteilung. „Da der Regelbetrieb aufgrund der Infektionslage jedoch weiterhin qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden ist, halte ich es für fair, den Eltern in den kommenden beiden Monaten die Hälfte der Beiträge zu erlassen.“ Für April und Mai waren die Elternbeiträge vollständig ausgesetzt worden.

Das Landeskabinett beriet am Dienstag über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Der von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor drei Wochen vorgelegte „Nordrhein-Westfalen-Plan“ sieht ab Samstag zahlreiche Erleichterungen in den Bereichen Wirtschaft, Sport und Freizeit sowie Kultur vor. Das Kabinett berät, ob und unter welchen Auflagen dafür angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen grünes Licht gegeben werden kann.

Die Ergebnisse der Beratungen werden voraussichtlich erst in den nächsten Tagen bekanntgegeben. Die Coronaschutzverordnung gilt in NRW noch bis zum 5. Juni.

Landtag bereitet Rückkehr zum Vollbetrieb vor

08.54 Uhr: Der Landtag in Nordrhein-Westfalen plant einem Medienbericht zufolge seine Rückkehr zum Vollbetrieb. Wie aus einem Beschluss des parlamentarischen Krisenstabs hervorgehe, habe sich das Gremium darauf verständigt, „dass nach der Sommerpause wieder ein regulärer Plenar- und Ausschussbetrieb ermöglicht wird“, zitiert die „Rheinische Post“ (Dienstag) aus dem ihr vorliegenden Beschluss.

Wie die Zeitung weiter berichtet, heißt es in einem Brief von Parlamentspräsident André Kuper an die Landtagsabgeordneten, der Ältestenrat habe einstimmig dafür gestimmt, mobile Acrylglastrennwände im Plenarsaal und zwei Ausschusssälen zu installieren, damit die Hygiene und das Abstandsgebot gewährleistet bleiben.

Mindestens bis zum 24. Oktober, also dem Ende der Herbstferien, sind aber keine Besuchergruppen im Landtagsgebäude zugelassen.

• Montag, 25. Mai

NRW-Kabinett berät über weitere Corona-Lockerungen

18.47 Uhr: Das nordrhein-westfälische Landeskabinett berät am Dienstag (14 Uhr) über weitere mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Ob es neue weitreichende Entscheidungen geben wird, ist offen.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte bereits vor drei Wochen einen sogenannten Nordrhein-Westfalen-Plan vorgelegt. Er sieht ab Samstag zahlreiche weitere Erleichterungen in den Bereichen Wirtschaft, Freizeitgestaltung, Sport und Kultur vor - allerdings in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen. Die Gruppe der akut Infizierten hat sich nach aktuellen Zahlen des NRW-Gesundheitsministeriums innerhalb einer Woche um 585 Fälle auf 3360 verringert.

Quarantäne in Euskirchener Unterbringungseinrichtung aufgehoben

17:40 Uhr: Nachdem in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Thomas-Eßer-Straße bis zum Montag niemand mehr positiv auf das Coronavirus getestet wurde, ist die Quarantäne aufgehoben. 20 Bewohner, die mit positiv Getesteten in Kontakt waren, bleiben laut DRK-Kreisgeschäftsführer Rolf Klöcker zur Sicherheit in Absonderung. Die Lage werde weiter genau beobachtet. Überrascht waren die DRK-Mitarbeiter laut Klöcker, dass im Vorfeld einige Bewohner der Euskirchener Einrichtung die Verlegung nach Hellenthal abgelehnt hatten.

75 Neuinfektionen und 25 offiziell Genesene

16:29 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind innerhalb eines Tages 75 neue Corona-Neuinfektionen registriert worden. Das geht aus den Zahlen des Landesgesundheitsministeriums hervor. Somit erhöhte sich die Zahl am Montag gering auf 37.279 bestätigte Fälle seit Beginn der Pandemie. Die meisten Neuinfektionen gab es am Montag in Düsseldorf (18) und in Bonn (13). 1564 Menschen mit Corona-Infektion starben seit Beginn der Pandemie in NRW, zwei weitere seit Sonntag.

Nur 25 Personen meldeten sich am Montag wieder gesund, womit die Gruppe aller Genesenen minimal auf 32.355 stieg. Aus den Zahlen ergibt sich, dass derzeit 3360 Menschen in NRW akut infiziert sind. Binnen einer Woche registrierten die Gesundheitsämter landesweit 812 Neuinfektionen und 40 Tote. 1357 Menschen sind im Laufe der vergangenen Woche wieder gesund geworden. Die Gruppe der akut Infizierten verringerte sich innerhalb einer Woche um 585 Fälle: Am 19. Mai waren es noch 3945.

31 Infektionen in Pflegeheim

15:46 Uhr: Von den 103 Bewohnern eines Senioren- und Pflegeheims in Düsseldorf-Benrath sind bis Montag 28 positiv auf das Coronavirus getestet worden. Auch drei Mitarbeiter hätten sich infiziert, teilte die Stadt Düsseldorf mit. Direkt nach dem ersten Testergebnis sei ein Besucherstopp erlassen worden sowie ein Kontaktverbot der Bewohner untereinander. Die Mitarbeiter dürften nur noch mit professionellen Infektionsschutzmasken (FFP2-Masken) arbeiten.

Vorbereitungen zur Corona-Testreihe in Düsseldorfer Kitas angelaufen

15:36 Uhr: Die Vorbereitungen zur Corona-Studie mit Düsseldorfer Kindergartenkindern sind angelaufen. Tausende Eltern erhalten in diesen Tagen über die Kitas Post von der Landeshauptstadt mit der Bitte um Einverständniserklärungen und Erläuterungen zum konkreten Ablauf. Mehrere Tausend Kita-Kinder und Erzieher sollen demnach ab dem 10. Juni für vier Wochen regelmäßig mit Speichelproben auf das Coronavirus getestet werden. Mit Hilfe der Tests sollen Neuinfektionen schneller gefunden und Ansteckungsketten vermieden werden.

Die Studie wird von der Universitätsklinik Düsseldorf in Zusammenarbeit mit den örtlichen Ämtern für Jugend und für Gesundheit durchgeführt. Die Schirmherrschaft hat das NRW-Familienministerium. „Man vermutet, dass - auch wenn Kinder das Coronavirus an andere weitergeben können - die Infektion bei ihnen selbst häufiger unbemerkt bleibt, weil sie keinen Husten, kein Fieber, keine Halsschmerzen oder Ähnliches zeigen“, heißt es im Anschreiben der Stadt an die Eltern und Kita-Fachkräfte. Die Studie solle herausfinden, ob Kinder das Coronavirus in sich tragen, obwohl sie gesund scheinen, und ob sie das Virus etwa an ihre Eltern oder Geschwister weitergeben. Wer an der Studie teilnimmt, erhält ein Test-Paket mit acht Probengefäßen.

Zweimal pro Woche soll morgens zu Hause nach dem Aufstehen mit einem Schluck Wasser der Mund ausgespült und der Inhalt im Probengefäß gesammelt werden. Die werden dann in die Kitas mitgenommen und von dort zum Institut für Virologie der Uniklinik transportiert. „Die Ergebnisse werden Ihnen direkt mitgeteilt, so dass sie im Studienzeitraum Klarheit über den Infektionsstatus haben“, erklärte die Uniklinik in einem Schreiben an die Eltern. Zudem dienten die Daten der Wissenschaft.

Kunden schlagen auf Security-Mann ein

15:12 Uhr: In einem Supermarkt in Gelsenkirchen haben zwei Männer auf einen Security-Mitarbeiter eingeschlagen, nachdem er einen der beiden auf den fehlenden Mund-Nasen-Schutz angesprochen haben soll. Dabei sei der 29 Jahre alte Sicherheitsmann leicht verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Der Vorfall ereignete sich demnach am Freitagabend im Eingangsbereich des Ladens. Die beiden 22 und 24 Jahre alten mutmaßlichen Täter erhielten Platzverweise. Gegen sie wird nun wegen Körperverletzung ermittelt.

Lokal in Dortmund geschlossen, 70 Platzverweise

15:02 Uhr: Keine Desinfektionsmittel, kaum Abstand und niemand trug Schutzmasken: Nach schweren Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung hat die Polizei am Wochenende in Dortmund eine Gaststätte geschlossen. Am frühen Sonntagmorgen hatten sich rund 20 Personen vor der Gaststätte in der Innenstadt aufgehalten. Als die Polizei eintraf, verließen weitere 35 Gäste das Lokal. Im Innern hätten sich weitere 15 Gäste aneinander gedrängt.

Die geltenden Infektionsschutzstandards hätten dabei unmöglich eingehalten werden können, teilte die Polizei am Montag mit. „Weder konnten im Lokal Desinfektionsmittelspender noch das Tragen von Schutzmasken festgestellt werden.“ Alle rund 70 Gäste erhielten Platzverweise. Der weitere Betrieb der Gaststätte wurde untersagt. Der Betreiber erhielt eine Ordnungswidrigkeitsanzeige.

Ein Dutzend infizierte Flüchtlinge in Bonner Jugendherberge

15 Uhr: In der Bonner Jugendherberge auf dem Venusberg sind aktuell zwölf von dort untergebrachten 162 Flüchtlingen positiv auf das Coronavirus getestet. Das teilte die Bezi

Zahl der Verkehrsunfälle deutlich zurückgegangen

13.37 Uhr: Die Einschränkungen in der Corona-Krise haben in Nordrhein-Westfalen für deutlich weniger Verkehrsunfälle und Verkehrstote gesorgt. Im bevölkerungsreichsten Bundesland kamen von Januar bis März dieses Jahres 72 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben – etwa ein Viertel (23 Prozent) weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Unfälle ging NRW-weit um gut 15 Prozent auf 14.126 zurück.

Stahlproduktion in Deutschland um fast ein Viertel eingebrochen

12.30 Uhr: Die Stahlhütten in Deutschland kochen nur noch auf Sparflamme. Im April ist ihre Produktion im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast ein Viertel eingebrochen, wie die Wirtschaftsvereinigung Stahl am Montag mitteilte. Mit 2,6 Millionen Tonnen wurde 23,9 Prozent weniger Rohstahl hergestellt als im April 2019. Das sei so wenig gewesen wie seit Juni 2009 nicht mehr.

Die Stahlhersteller haben im April unter dem Stillstand der Produktion in vielen Autowerken gelitten. Auch andere große Stahlabnehmer hatten ihre Produktion coronabedingt stark zurückgefahren. Aber auch vor Ausbruch der Pandemie hatten die Stahlkocher schon Absatzprobleme. In den ersten vier Monaten des Jahres ging die Produktion insgesamt um 10 Prozent zurück.

Die Stahlhersteller schreiben rote Zahlen. Der angeschlagene Branchenführer Thyssenkrupp ist wieder auf Partnersuche. Die Salzgitter AG will wegen der Folgen der Corona-Pandemie in diesem Jahr erstmals seit dem Börsengang 1998 keine Dividende ausschütten. Angesichts der Krise hat die IG Metall einen Zusammenschluss der deutschen Stahlhersteller unter Beteiligung des Staates ins Spiel gebracht.

Eurowings-Jet durfte auf Sardinien nicht landen

11.29 Uhr: Der Ferienflieger Eurowings hat die Saison-Premiere auf der Mittelmeer-Insel Sardinien gründlich verpatzt. Am Samstag musste ein Airbus A 320 zum Startflughafen Düsseldorf zurückfliegen, weil Olbia an der Costa Smeralda für internationale Flüge noch bis zum 24. Juni gesperrt war.

Das hätte auch die Lufthansa-Tochter wissen können, wie ein Sprecher am Montag einräumte. Die Einschränkungen waren in den obligatorischen „Notice to Airmen“ (Notam) nachzulesen, die bei jedem Flug berücksichtigt werden müssen. Es habe im Vorfeld ein „Missverständnis“ bei der Interpretation der Notams gegeben, sagte der Sprecher.

Die Passagiere seien umgebucht worden. Das immerhin führt zu überschaubaren Kosten, denn es waren laut Eurowings nur zwei.

Wolfgang Niedecken verschiebt Urlaub wegen Corona

10.21 Uhr: BAP-Sänger Wolfgang Niedecken verschiebt wegen der Corona-Epidemie seinen Sommerurlaub. „Wir hatten eigentlich vor, Ende Juni/Anfang Juli nach Kreta zu fliegen, aber das haben wir abgehakt“, sagte der 69-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Köln. „Solange im Flugzeug noch nicht mal der Nebenplatz frei ist, ist mir das zu riskant.“ Seine Frau Tina und er achteten sehr auf die Einhaltung der Corona-Regeln.

„Wir haben vor, wenn's irgendwie geht, im Oktober zu fliegen. Wenn das klappen sollte, würde mich das sehr freuen, aber wenn nicht, ist es auch ok. Dann wird es eben ein Sommer am Rhein, wir haben's hier auch schön.“ Worunter er mehr leide, sei die Ungewissheit, wann er wieder auftreten könne.

Fast 600 Schlachthofmitarbeiter in Quarantäne

8.54 Uhr: In einem niederländischen Schlachthof in Groenlo unweit der Grenze zu Deutschland sind 147 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Gemeindeverwaltung Oost Gelre am Sonntag mit. Einem Bericht der Lokalzeitung „De Gelderlander“ zufolge leben 79 der Infizierten in Deutschland, 68 in den Niederlanden.

Insgesamt wurden der Gemeindeverwaltung zufolge von den 657 Beschäftigten in dem Betrieb der Schlachthof-Gruppe Vion 25 Mitarbeiter noch nicht getestet, darüber hinaus fehlten die Daten von fünf Mitarbeitern. Die deutschen Behörden seien informiert worden.

Bereits am Freitag hatten die Behörden der Provinz Gelderland im Osten des Landes für 600 Mitarbeiter Heim-Quarantäne angeordnet und den Schlachthof geschlossen. Im Schlachthof waren bei 45 Mitarbeitern Corona-Infektionen festgestellt worden.

Zuvor waren bereits in anderen Niederlassungen der Vion-Gruppe auch in Deutschland Dutzende von Mitarbeitern infiziert worden. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben Schlachthöfe in Deutschland und den Niederlanden mit insgesamt 12.000 Beschäftigten und einem Umsatz von 5,1 Milliarden Euro.

Der Gewerkschaftsverband FNV hatte die Wohnsituation vieler Mitarbeiter für die Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht. Vor allem Arbeitsmigranten würden in Gruppen-Unterkünften eng beieinander wohnen. In den meisten Fällen besorgen Arbeitsvermittler die Unterkünfte für die Migranten, vielfach in Deutschland.
Die Gemeinde forderte Vion und die Zeitarbeitsfirmen dringend auf, die Unterbringung der Arbeiter menschenwürdig zu gestalten, so dass alle betroffenen Mitarbeiter sicher in Quarantäne bleiben könnten.

NRW-Grüne warnen vor Wettbewerb um schnellste Lockerungen unter Ländern

6.51 Uhr: Die Grünen im Düsseldorfer Landtag sehen weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Nordrhein-Westfalen skeptisch. „In NRW zeigen immer noch Hotspots wie die in den Flüchtlingsunterkünften, dass die derzeitige Situation weiterhin sehr fragil ist“, sagte Grünen-Fraktionschefin Monika Düker der „Rheinischen Post“ (Montag). Vor weiteren Lockerungen müssten Testkapazitäten für gefährdete Bereiche wie Sammelunterkünfte und Altenheime genutzt werden, sagte Düker.
Mit Blick auf die geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen in Thüringen warnte die Grünen-Politikerin vor einem Wettbewerb der Ministerpräsidenten um die schnellsten Lockerungen als „fatal und unverantwortlich“.

• Sonntag, 24. Mai

23 Corona-Infektionen in Düsseldorfer Pflegeheim nachgewiesen

20.30 Uhr: In einem Senioren- und Pflegeheim in Düsseldorf sind 23 Bewohner positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Bislang sei nur eine Bewohnerin in eine Klinik eingeliefert worden, die restlichen seien zurzeit symptomfrei, teilte die Stadt am Sonntag mit. Sie blieben in der Pflegeeinrichtung in Quarantäne. Insgesamt lebten mehr als 100 Menschen in der Einrichtung im Stadtteil Benrath, hieß es.

Das Gesundheitsamt hatte alle Bewohner getestet, nachdem das Coronavirus bei einem Mitarbeiter nachgewiesen worden war. Besuch darf nun nicht mehr empfangen werden, Mitarbeiter müssen Masken mit hoher Schutzstufe tragen.

84 Neuinfektionen und 150 weitere Genesene

14.15 Uhr: In ganz NRW wurden zum Sonntag 84 neue Corona-Infektionen registriert. Insgesamt steigerte sich die Zahl der bestätigten Infektionen den Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums zufolge damit leicht auf 37.204 Fälle am Sonntag. Seit Sanstag starben acht Menschen, die Corona-positiv getestet worden waren. 150 weitere Menschen meldeten sich wieder gesund. Insgesamt gelten 32.330 Fälle als Genesen.

Ende des Ramadan - Muslime beten wegen Corona im Freien

13.22 Uhr: Nach einem entsagungsreichen Monat haben am Sonntag Muslime an vielen Orten in NRW das Ende des Ramadan gefeiert. Wegen der Corona-Pandemie mussten die Gemeinden erfinderisch werden, in mehreren Städten fanden die morgendlichen Festtagsgebete im Freien statt. In Willich etwa beteten insgesamt 300 Menschen gemeinsam im Stadion. „Diese Lösung hat bei uns super funktioniert“, sagte Kerim Işık, Vorsitzender der Islamischen Gemeinschaft Willich, der Deutschen Presse-Agentur. Um den Sicherheitsabstand einzuhalten, beteten die Gläubigen in mehreren Durchgängen.

Auch in Lüdenscheid feierten Muslime das Ende des Fastenmonats unter freiem Himmel. Im Nattenberg-Stadion erhielten 200 Menschen in zwei Durchgängen die Möglichkeit zum Festgebet. Auch hier wurde streng auf die Hygiene geachtet, alle Gläubigen mussten ihren eigenen Gebetsteppich und einen Mund-Nase-Schutz mitbringen. Weitere Open-Air-Gebte gab es auch im Stadion in Monheim und im Sauerland-Park in Hemer.

Während des Ramadans, der Ende April begonnen hatte, verzichten gläubige Muslime zwischen Sonnenaufgang und -untergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex. Das Fasten gehört zu den sogenannten fünf Säulen des Islams, also den fünf Grundpflichten für Muslime. Das Ende des Fastenmonats richtet sich wie dessen Beginn nach der Sichtung des Neumonds. Mit dem Festgebet beginnt das dreitägige Eid al-Fitr, das auch als Zuckerfest bekannt ist.

NRW soll Blutplasma-Spenden fördern

9.46 Uhr: Die nordrhein-westfälische Landesregierung soll klinische Studien zum Einsatz von Antikörpern gegen das Coronavirus unterstützen. Das fordern die Koalitionsfraktionen in einem Antrag an den Düsseldorfer Landtag. Das Parlament soll am Freitag darüber abstimmen.
„Bei der Behandlung von Covid-19 könnte der Einsatz menschlicher Antikörper einen erfolgversprechenden Therapieansatz darstellen“, erläutern CDU und FDP ihren Vorstoß. „Eine direkte Gabe von Antikörpern gegen SarsCoV-2 könnte sowohl Schutz vor dem Virus verleihen als auch eine bestehende Covid-19-Erkrankung therapieren.“

Diese Antikörper könnten aus dem Blutplasma von Menschen gewonnen werden, die eine Infektion bereits überstanden haben, heißt es im Koalitionsantrag. Dies werde weltweit bereits in mehreren Studien getestet. „Auch Unikliniken in Nordrhein-Westfalen haben inzwischen Heilversuche gestartet. Den wissenschaftlichen Nachweis der Wirksamkeit in der klinischen Anwendung können aber nur Studien über einen längeren Zeitraum und mit mehr Patienten erbringen.“

Daher solle die Landesregierung eine Initiative zur Förderung der Blutplasma-Spende entwickeln. Dazu gehöre eine Informationskampagne in Krankenhäusern, Arztpraxen und den sozialen Netzwerken. Die Landesinitiative solle aufklären über Krankheitsbilder, die von einer Plasmaspende profitieren.

• Samstag, 23. Mai

Mehrere hundert Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

17.54 Uhr: In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen haben am Samstag Hunderte Menschen gegen die Corona-Beschränkungen demonstriert. Dabei versammelten sich nach Polizeiangaben meist deutlich weniger Demonstranten als von den Demo-Anmeldern erwartet. Zunächst verliefen die Kundgebungen weitgehend störungsfrei, hieß es von den Einsatzkräften.

An einem Protestzug am Mittag in Düsseldorf, der sich gegen die aus Sicht der Demonstranten „überzogenen Corona-Maßnahmen“ richtete, nahmen in der Spitze etwa 70 Menschen teil, wie ein Polizeisprecher am Samstagnachmittag sagte. Die Initiative „Widerstand 2020“ hatte rund 300 Teilnehmer angemeldet. Die Demonstration an der Unteren Rheinwerft verlief den Angaben zufolge störungsfrei.

In Essen kamen rund 360 der ursprünglich 1000 angemeldeten Teilnehmer zu einer Demonstration auf einem Messeparkplatz gegenüber vom Flughafen Essen/Mülheim zusammen. Es sei zu keinen besonderen Vorkommnissen oder Störungen gekommen, sagte ein Sprecher nach Abschluss der Kundgebung.
In Köln versammelten sich etwa 250 Demonstranten auf der Deutzer Werft und bildeten kurz vor Abschluss der Kundgebung auf der Rheinbrücke eine Menschenkette. Auf Transparenten sprachen sie sich unter anderem für einen Schutz der Grundrechte aus. Die Kundgebung sei ohne größere Störungen verlaufen, sagte ein Sprecher der Kölner Polizei.

In Aachen hatten Teilnehmer zwei Veranstaltungen in der Innenstadt angemeldet, an denen sich nach Polizeiangaben insgesamt knapp 130 Menschen beteiligten. Beide verliefen demnach ruhig. Auch eine Kundgebung in Gummersbach mit 60 Teilnehmern gegen die Corona-Maßnahmen verlief den Angaben der Polizei zufolge störungsfrei.

129 neue Infektionen am Samstag bekannt geworden

13.14 Uhr: 129 neue Infektionen mit dem Coronavirus sind am Samstag in Nordrhein-Westfalen bekannt geworden. Dies teilte das Landesgesundheitsministerium am Samstagmittag mit. Demnach sind aktuell 37.120 Infektionen mit dem Virus bekannt, 32.180 Personen gelten jedoch wieder als genesen.

Außerdem starben acht weitere Personen an Covid-19. Die Zahl der Todesopfer steigt im Bundesland somit auf 1554.

• Freitag, 22. Mai

98 Corona-Neuinfektionen in ganz NRW am Freitag - ein Toter

17.21 Uhr: In ganz NRW wurden zum Freitag 98 neue Corona-Infektionen registriert. Damit stieg die landesweite Zahl auf 36 991 seit Beginn der Pandemie. Einen weiteren Toten mit Corona-Infektion verzeichnete das NRW-Gesundheitsministerium. Die Zahl stieg damit auf 1546.

Hinzu kamen 131 neue Genesene. Den offiziellen Zahlen zufolge haben 31 750 Menschen eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden. Rein rechnerisch waren 3695 Menschen am Freitag akut infiziert - 34 weniger als am Donnerstag. Diese Zahl verringerte sich derzeit täglich.

Laschet will Familien 600 Euro Bonus zahlen

15.43 Uhr: Familien sollten nach Ansicht der NRW-Landesregierung in der Corona-Krise einen Familienbonus von 600 Euro pro Kind bekommen. Das Kindergeld solle damit einmalig aufgestockt werden, schlugen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Freitag in Düsseldorf vor.

Ein solcher Bonus sei ein schnell wirksames Mittel, das die Kaufkraft stärke und dem Einzelhandel zusätzliche Nachfrage bringe. Der Bund müsse schnell einen entsprechenden Vortrag unterbreiten. Als Land sei man bereit, die Mittel mit einem eigenen Landesprogramm zu ergänzen.

Laschet und Pinkwart wollen Wirtschaft ankurbeln und über weitere Lockerungen entscheiden

13.01 Uhr: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) wollen mit einem Zehn-Punkte-Plan die Konjuntur antreiben. Er soll zwar mit Europa abgestimmt sein, aber NRW besonders im Blick haben. Nach Berechnungen der Landesregierung Konjunkturhilfen in Höhe von 120 Milliarden Euro notwendig. Laschet hofft auf eine neue Gründerperiode.

Pinkwart betont bei der Vorstellung der Pläne, dass die öffentlichen Kassen jetzt nicht gegen die Krise ansparen sollen. Die Investitionen sollen Bedingungen für Umwelt und Bildung verbessern. Zudem soll kein Unternehmen, das vorher gesund war, an der Krise scheitern. Finanzspritzen und steuerliche Entlastunge sollen helfen.

Ein Nordrhein-Westfalen-Fond soll sich an etablierten Unternehmen oder Start-Ups beteiligen, um über die Krise hinwegzuhelfen. Man werde in einem ersten Aufschlag zusätzliches Eigenkapital in Höhe von 100 Millionen Euro für den Fond zur Verfügung stellen. Dauerbeteiligungen seien nicht vorgesehen.

Eine allgemeine Förderungsprämie für Autos lehnte Pinkwart ab. Die Veranstaltungsbranche und Reiseveranstalter sollen jedoch weiter Hilfe bekommen - auch mit Härtefallregeln.

Grenzenlos Geld ausgeben könne man jedoch nicht, so Laschet. Das Konjunkturprogramm soll deshalb für die ganze Volkswirtschaft Impulse setzen und nicht nur einzelne Branchen im Blick haben. "Es ist klar, dass wir zusätzliche Schulden aufnehmen müssen", sagte der Ministerpräsident.

Über weitere Lockerungen äußerte sich Laschet nur zögerlich - etwa hinsichtlich der Schulen. Darüber will er kommende Woche entscheiden. Er will sich an die Empfehlungen des Robert-Koch-Institus (RKI) halten. Man müsse abwarten, wie sich die Infektionszahlen entwickelten.

Laumann sieht keinen Grund für weitere Reiseverbote

11.24 Uhr: NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen „keinen Grund, den Menschen das Reisen weiterhin zu verbieten“. Der Zeitung „Die Welt“ (Freitag) sagte der Minister: „Wenn mehr gereist wird, gibt es mehr Risiken. Aber man kann es gut verantworten.“ Wenn weiter Fortschritte gemacht würden, werde die Lage „in ein paar Wochen“ hoffentlich noch besser sein.

„Auch wenn nach wie vor Vorsicht geboten ist: Wir befinden uns aktuell in einer entspannten Situation“, sagte der Minister. Es gebe viele Kreise in Nordrhein-Westfalen und anderswo in Deutschland, die derzeit nicht einmal mehr eine Neuinfektion pro Tag aufwiesen. Das eröffne die Möglichkeit, die Einschnitte Schritt für Schritt zurückzunehmen.

SPD fordert regelmäßige Corona-Tests für Pfleger, Erzieher und Lehrer

11.00 Uhr: Die SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen fordert, alle Pflegekräfte und Erzieherinnen einmal wöchentlich auf das Corona-Virus zu testen. Lehrkräfte müssten mindestens einmal im Monat getestet werden. „In NRW wären rund 180 000 Tests pro Woche möglich - gemacht werden aber nur knapp 80 000“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty.

„Überall dort, wo Menschen eng miteinander arbeiten oder zusammenkommen, müssen regelmäßige Tests an der Tagesordnung sein“, betonte Kutschaty. „Alles andere ist doch corona-politischer Blindflug.“ Bund und Länder benötigten daher endlich eine plausible Teststrategie und müssten eine entsprechende Infrastruktur über die Gesundheitsämter aufbauen. „Wie soll man sonst Herr der Lage werden?“, fragte der SPD-Politiker.

Coronavirus stoppt die Ruhrfestspiele

08.26 Uhr: Die Absage der rund 90 Produktionen für die diesjährige Ausgabe der Ruhrfestspiele wegen der Corona-Pandemie war ein schwerer Schlag für Macher und Besucher des traditionsreichen Festes in Recklinghausen. Was übrig bleibt, sind 757 großformatige Porträtfotos. Nicht viel, wenn man bedenkt, das sonst um diese Jahreszeit Zehntausende nach Recklinghausen kommen und die Stadt rund sechs Wochen lang zum wichtigen Treffpunkt für Theatermacher, Schauspieler und Künstler wird.

Und doch ist das viel, wenn man den kläglichen Rest des Theaterfestivals als mahnendes Symbol für all das sieht, was nun eben nicht stattfinden kann: echte Begegnungen auf der Bühne und davor. Für diese Lücke steht nach der Absage des Festivals das Fotoprojekt „Inside Out“, an dem sich Hunderte mit ihren Bildern beteiligt haben, die nun an der Fassade des Festspielhauses angebracht sind.

• Donnerstag, 21. Mai

Erste Party seit Corona – Open-Air-Club in Münster öffnet

15.18 Uhr: Endlich wieder Tanzen: Mit zunächst 100 Gästen hat der Strand-Club „Coconut Beach“ am Feiertag wieder geöffnet. In Münster stieg ab dem Nachmittag die nach Angaben des Clubs erste Open-Air-Party seit Beginn der Corona-Pandemie. Einlass wurde nur mit Masken gewährt, wie der Veranstalter Dockland vorab mitteilte. Außerdem wolle man darauf achten, dass die Partygäste die Hygienevorschriften einhalten. Dazu gehörte auch, Abstand zu wahren: Zum Tanz bekam jeder Gast seinen eigenen Kreidekreis, wie der Veranstalter auf Instagram zeigte.

Die 100 Tickets waren im Vorverkauf schon nach kurzer Zeit vergeben - trotz eines stolzen Preises: 70 Euro kostete eine Karte. Inbegriffen waren Speisen und Getränke. Der „Paketpreis“ war nach Angaben des Veranstalters ein Versuch, die Kosten zumindest ansatzweise aufzufangen. Auch die gebuchten Electro-Künstler seien dem „Coconut Beach“ mit ihrer Gage entgegengekommen.

In Nordrhein-Westfalen gilt für Bars und Clubs eigentlich weiterhin, dass sie aus Schutz vor dem Coronavirus geschlossen bleiben müssen. Entschieden wird im Einzelfall. Ob der Strand-Club für die Party eine Sondergenehmigung bekommen hat oder nicht unter die Bestimmungen fällt, war zunächst unklar. Die Stadt Münster war dazu am Feiertag nicht zu erreichen. Wenn die Party gelingt, sollen weitere Open-Air-Veranstaltungen am „Coconut Beach“ folgen.

Typische Vatertags-Touren fallen aus

9.25 Uhr: Beim Spaziergang einen Bollerwagen hinter sich her zu ziehen ist in Nordrhein-Westfalen an Himmelfahrt zwar laut aktueller Schutzverordnung erlaubt - die typischen Vatertags-Touren müssen trotzdem coronabedingt ausbleiben: Die wegen der Pandemie verfügten Kontaktbeschränkungen gelten weiter - auch am Feiertag. Demnach dürfen sich maximal die Mitglieder von zwei Haushalten treffen, also zwei Familien, Paare, WGs oder Einzelpersonen.

„#Himmelfahrt, #Vatertag, #Herrentag - manches wird in diesem Jahr ein bisschen anders sein“, schrieb das Innenministerium am Mittwoch auf Twitter - auf dem zugehörigen Symbolbild waren die Bier trinkenden Figuren samt Bollerwagenrot durchkreuzt.

Bei Temperaturen bis zu 28 Grad können sich viele Menschen trotzdem auf einen sonnigen Feiertag freuen. Und immerhin: Picknicks sind wieder erlaubt. Andernorts, etwa in Bremen, ist das Mitführen von Alkohol per Bollerwagen tatsächlich ganz verboten.

Polizei und Ordnungsämter ahnden Verstöße gegen Corona-Maßnahmen

9.00 Uhr: Die nordrhein-westfälische Polizei hat seit Inkrafttreten der Corona-Kontaktbeschränkungen im März rund 13 000 Verstöße geahndet. Bei knapp 12 400 Verstößen seien Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen erfolgt, in 640 schwereren Fällen seien Strafanzeigen erstattet worden, berichtete eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums.

Seit acht Wochen gelten die Auflagen. In dieser Zeit seien fast 38 400 Menschen durch Verstöße aufgefallen. Waren in den ersten Wochen 2000 bis 2500 Ordnungswidrigkeiten pro Woche registriert worden, sank ihre Zahl in der zweiten Hälfte auf zuletzt gut 300.

Hinzu kommen die Zahlen der kommunalen Ordnungsämter - wie etwa aus Dortmund. „Der weitaus größte Teil der Dortmunder Bürger und Gewerbetreibenden hat sich über diesen langen Zeitraum an die Regelungen gehalten“, sagte ein Sprecher der Stadt.

• Mittwoch, 20. Mai

Laschet zu Kindergartenöffnungen

22.16 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat für den in seinem Bundesland geplanten Start eines eingeschränkten Regelbetriebs in den Kitas geworben. „Und wenn man sieht, dass inzwischen in Bayern Biergärten geöffnet haben, dann finde ich, haben auch die Kinder wieder Betreuung verdient“, sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend in der Sendung „ARD Extra“. Er habe immer dafür plädiert, abzuwägen, „welche Schäden richten wir auch an, wenn Kinder jetzt seit über acht Wochen nicht mehr in den Kitas waren. Und dem versuchen wir jetzt, ein wenig Rechnung zu tragen“.

In Nordrhein-Westfalen sollen alle Kinder ab dem 8. Juni wieder in ihre Kitas und die Tagespflege zurückkehren können - in einem eingeschränkten Regelbetrieb. So sollen die Jungen und Mädchen nur in einem reduzierten Umfang betreut werden, 15 bis 35 Stunden pro Woche.

Laschet verwies auf die Forderung mehrerer medizinischer Fachgesellschaften nach einem Ende des in der Corona-Krise verhängten Notbetriebs der Kitas. Der Ministerpräsident hob geplante Hygienemaßnahmen hervor und betonte zudem: „Man muss natürlich das auf jede einzelne Kita anpassen.“ Er führte aus: „Und da werden sie die Kitas im ländlichen Raum anders erleben als in verdichteten Großstädten. Da braucht man individuelle Antworten.

Die Rückkehr der Kinder in ihre Kitas nach der Corona-Zwangspause ist in jedem Bundesland anders geregelt. In Baden-Württemberg gilt etwa bereits ein eingeschränkter Regelbetrieb, allerdings dürfen maximal 50 Prozent der Kinder, die normalerweise die Einrichtung besuchen, gleichzeitig betreut werden. In Bayern sollen schrittweise mehr Kinder zurück in Kindergärten und Krippen dürfen - Mitte Juni nach den Pfingstferien soll es dort Betreuungsmöglichkeiten für rund 80 Prozent der berechtigten Kinder geben.

1500 Schweine bei Westfleisch geschlachtet

18:54 Uhr: Auch der zweite Tag im Testbetrieb bei Westfleisch in Coesfeld ist nach Angaben des Unternehmens am Mittwoch erfolgreich verlaufen. Bei der Schlachtung von 1500 Schweinen seien alle Corona-Hygienevorschriften eingehalten worden, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens mit Sitz in Münster. Beobachtet wurde der Test von den Aufsichtsbehörden der Stadt und des Kreises Coesfeld. Am Vortag waren alle Arbeitsprozesse durchgespielt worden, ohne dabei ein Schwein zu schlachten.

Nach dem Feiertag am Donnerstag sollen am Freitag im nächsten Schritt 30 Prozent der normalen Kapazitäten erreicht werden. Das Werk in Coesfeld ist auf 9000 Schweine pro Tag ausgelegt. In Abstimmung mit den Behörden soll dann in der nächsten Woche die Schlachtmenge weiter schrittweise erhöht werden.

Der Kreis Coesfeld hatte das Werk vor eineinhalb Wochen vorübergehend geschlossen, nachdem sich zahlreiche Werksarbeiter mit dem Coronavirus infiziert hatten. Stand Mittwoch lagen 283 positive Tests bei rund 1200 Mitarbeitern vor. Als Reaktion auf den Ausbruch hatte das Land NRW die Überprüfung aller Mitarbeiter in der Branche auf das Coronavirus angeordnet.

280 neue Infektionen in NRW

18:28 Uhr: In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Corona-Infektionen am Mittwoch um 280 gestiegen. Sie wuchs damit wieder etwas stärker. In den Tagen davor hatte die Zunahme meist unter 200 gelegen, wie aus den Zahlen des NRW-Gesundheitsministeriums hervorgeht. Die meisten Neuinfektionen (142) gab es im Rhein-Sieg-Kreis, dort war das Virus in einem Flüchtlingsheim ausgebrochen. Auch die Stadt Duisburg hat 30 Neuinfektionen am Mittwoch zu vermelden. Insgesamt erhöhte sich die Zahl aller bestätigten Corona-Infektionen seit Beginn der Pandemie auf 36.747.

Binnen eines Tages waren außerdem zwölf neue Todesfälle bekannt geworden. Zugleich vergrößerte sich am Mittwoch die Zahl der Genesenen um 337. Die Gesamtzahl der Genesenen legte auf 31.335 zu. Die Meldung einer Genesung ist allerdings immer freiwillig, deswegen gelten diese Zahlen nur als Annäherungswert. Die Zahl der akut Infizierten in NRW verringerte sich rechnerisch leicht auf 3876. Wegen eines Ausbruchs des Coronavirus in einem Flüchtlingsheim im Rhein-Sieg-Kreis stieg die Zahl der Neuinfektionen dort binnen sieben Tagen auf 29,2 pro 100.000 Einwohner.

Damit steht der Kreis derzeit an der Spitze in NRW. Danach folgte der Kreis Heinsberg, in dem der Wert auf 26,3 stieg. Im zuletzt noch stark betroffenen Kreis Coesfeld sank die Zahl der Neuinfektionen hingegen binnen sieben Tagen auf 20 pro 100.000 Einwohner.

Kontakt mit Schwerhörigen: Mundschutz darf abgenommen werden

18:25 Uhr: Im Kontakt mit schwerhörigen Menschen dürfen etwa Verkäufer im Supermarkt ihren Mundschutz kurzfristig abnehmen, wenn ihr Gegenüber sie sonst nicht richtig versteht. Darauf hat die Beratungsstelle Essen des Deutschen Schwerhörigenbundes NRW am Mittwoch aufmerksam gemacht. Durch den Mundschutz leide die Sprachverständlichkeit, und das Mundbild des Gesprächspartners sei nicht mehr sichtbar.

Damit werde für viele Schwerhörige die Grenze des „Gerade-noch-zurecht-Kommens“ überschritten, teilte die Beratungsstelle mit. Für Hörbeeinträchtigte gebe es deshalb bei der Mundschutzpflicht der Corona-Schutzverordnung NRW Ausnahmen. Ein ausführlicher Nachweis der Schwerhörigkeit etwa per Ausweis sei dabei nicht nötig, es genüge die „plausibele Darlegung“ - etwa durch den Hinweis auf ein Hörgerät.

Alle Kinder ab 8. Juni wieder in Kitas – eingeschränkter Betrieb

14:30 Uhr: Ab dem 8. Juni sollen alle Kinder in NRW wieder in ihre Kitas und die Tagespflege zurückkehren können - in einem eingeschränkten Regelbetrieb. Das kündigte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an. Wegen der Corona-Pandemie werde es zahlreiche Schutzvorkehrungen, qualitative und quantitative Einschränkungen geben. So sollen die Jungen und Mädchen nur in einem reduzierten Umfang betreut werden - 15 bis 35 Stunde pro Woche.

Mehr Informationen zu den Kita-Öffnungen gibt es hier.

Bisher acht Häftlinge mit Corona in NRW-Gefängnissen

12:46 Uhr: In nordrhein-westfälischen Gefängnissen ist die Zahl der Corona-Fälle unter Häftlingen bisher überschaubar. Seit Ausbruch der Pandemie seien acht Gefangene (Stand vom Dienstag) positiv getestet worden, sagte ein Sprecher des Justizministeriums in Düsseldorf am Mittwoch. Fünf von ihnen waren im geschlossenen Vollzug untergebracht - und zwar in Herford, Dortmund, Köln sowie zwei in Hagen. Im offenen Vollzug habe es drei Fälle gegeben, nämlich in Moers-Kapellen, Attendorn und Euskirchen. Insgesamt gälten fünf der Infizierten inzwischen als genesen.

Als jüngster Fall war ein infizierter Häftling am Dienstag als Neuzugang in die Kölner JVA gekommen. Der in Bremen festgenommene Mann sei von den dortigen Behörden auf Covid-19 getestet und dann nach Köln gebracht worden. Erst nach seiner Ankunft in der JVA Ossendorf kam das positive Testergebnis, wie JVA-Leiterin Angela Wotzlaw sagte. Der Häftling zeige keine Symptome und sei isoliert untergebracht.

Lehrer aus Risikogruppen müssen mündliche Prüfung abnehmen

11:21 Uhr: Ältere oder vorerkrankte Lehrer in Nordrhein-Westfalen sind trotz der Corona-Pandemie verpflichtet, mündliche Abiturprüfungen abzunehmen, sofern sie kein ärztliches Attest vorlegen. Das stellte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch noch einmal im Schulausschuss des Landtags klar. Mündliche Prüfungen seien nicht mit Unterrichtsstunden vergleichbar. „Prüfungen sind kein Präsenzunterricht“, betonte die Ministerin. An den Prüfungen nähmen in der Regel nur vier Personen teil. Die Hygiene- und Abstandsregeln könnten gewährleistet werden.

Gerade Eltern und Lehrerverbände sowie Lehrkräfte selbst hätten dafür geworben, dass die den Schülern vertrauten Lehrer auch die mündlichen Prüfungen abnähmen, sagte Gebauer. Vorerkrankte oder auch schwangere Lehrkräfte hätten aber „das ausdrückliche Recht“, sich ärztlich bestätigen zu lassen, wenn sie wegen der Zugehörigkeit zur Risikogruppe die Prüfungen nicht abnehmen wollten.

Venlo ruft Einkaufstouristen zur Disziplin auf

11:18 Uhr: Die niederländische Stadt Venlo befürchtet für den Himmelfahrtstag einen Ansturm von deutschen Einkaufstouristen und hat wegen Corona zur Disziplin aufgerufen. Für einen vergnüglichen Familienausflug sei es noch zu früh. Besucher sollten alleine kommen, gezielt einkaufen und dabei auf jeden Fall Abstand halten, sagte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. Gruppen, die nicht einer Familie angehörten und ohne Abstand unterwegs seien, drohe pro Person ein Bußgeld von 390 Euro.

Sollte es trotz des Appells zu voll werden, werde die Stadt Parkplätze schließen oder auch Zufahrtsstraße abriegeln, sagte Sprecher Robert Bouten.
An Sonntagen und an Christi Himmelfahrt sind die Geschäfte in den Niederlanden geöffnet. Der Himmelfahrtstag gehört nach Angaben der Stadt zu den Spitzentagen, an denen viele Deutsche in Venlo einkaufen.

Die Stadt reagiert mit den Maßnahmen auf Erfahrungen am vergangenen Sonntag: Viele Deutsche seien offensichtlich auch deshalb gekommen, weil sie in den Niederlanden ohne Schutzmaske einkaufen könnten, sagte Sprecher Bouten. Die wichtige Regel in den Niederlanden gegen die Ausbreitung des Coronavirus sei der Abstand von eineinhalb Metern. Die Stadt sei vergangenen Sonntag zu voll gewesen.

Kommunalwahlen sollen im September stattfinden

Die Kommunalwahlen in NRW sollen trotz der Corona-Pandemie am 13. September stattfinden. Allerdings mit einigen Besonderheiten unter anderem bei der Aufstellung der Kandidatenlisten sowie bei den Stimmbezirken. Das geht aus einem gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU, SPD, FDP und Grünen hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet.

Der Entwurf thematisiert die schwierige Durchführung von innerparteilichen Zusammenkünften für die Aufstellung der Listen sowie das Problem der Rekrutierung von genügend Wahlhelfern. „Zudem könnten sich Corona-bedingte Mehrbelastungen für Wahlvorstände im Urnenwahlraum oder bei der Ermittlung der Briefwahlresultate ergeben.“ Auch die Zahl der Wahllokale könnte „erheblich abnehmen.“

Insbesondere Altenheime, -tagesstätten und Kindergärten dürften bei einer anhaltenden Pandemie bis Herbst „dann nicht mehr zur Verfügung stehen, so dass in manchen Kommunen bis zu 30 Prozent der bisherigen Wahlräume fehlen würden. Hat sich die Pandemie hingegen bis zum Wahltag erledigt, könnte die Vielzahl nachzuholender Veranstaltungen dazu führen, dass Räumlichkeiten blockiert sind.“

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen elf Tage nach hinten verschoben wird. Die Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften wird auf jeweils 60 Prozent der ansonsten vorgesehenen Anzahl abgesenkt.

„Die Obergrenze für die Einteilung von Stimmbezirken wird von 2500 auf 5000 Einwohner verdoppelt, so dass die Gemeinden die Option erhalten, die Anzahl der benötigten Urnenwahlvorstände und -wahlräume bei Bedarf deutlich zu reduzieren.“ Wegen des vermutlich höheren Briefwähleranteils ginge das ohne Andrang in den weniger gewordenen Wahllokalen. (dpa)

• Dienstag, 19. Mai

Weitere Lockerungen ab Mittwoch

23 Uhr: Weitere Lockerungen in der Corona-Krise: Ab Mittwoch (20. Mai) dürfen Tattoo- und Piercingstudios wieder öffnen, standesamtliche Trauungen mit Gästen sind wieder möglich und Picknicks wieder erlaubt. Das teilte die Landesregierung am Dienstagabend via Twitter mit.

Laut der parallel veröffentlichten neuen Fassung der Coronaschutz-Verordnung muss in einem Tattoo-Studio unter anderem Mundschutz getragen werden. Standesamtliche Trauungen sind wieder mit Gästen möglich, die nicht direkt zur Familie oder einem zweiten Haushalt gehören. Voraussetzung bleibt der Mindestabstand. Und: Umarmungen und Händeschütteln sind weiter tabu.

Während Picknicks auf öffentlichen Flächen wieder erlaubt werden, bleibt das Grillen im Park verboten.

Sechs Corona-Fälle an Schule in Münster

19:15 Uhr: An einer Schule in Münster sind vier Schüler und zwei Lehrer positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Stadt am Nachmittag mit. Alle Schüler und Lehrer der betroffenen Hauptschule Wolbeck - knapp 300 Menschen - würden nun getestet, sagte ein Stadtsprecher. Die Tests sollten am Mittwochmorgen beginnen, sie würden voraussichtlich bis zum Beginn der kommenden Woche dauern, sagte der Sprecher. Unterricht werde unter diesen Umständen kaum möglich sein.

Wie es zu der Infektion kam, sei noch offen. „Egal wie - offenbar haben sich Personen nicht an die Schutzregeln gehalten.“ Nach einem Bericht des Radiosenders „AntenneMünster“ gehört einer der infizierten Schüler zu einer Familie, in der sich mehrere Mitglieder infiziert haben. Die Hauptschüler teilen sich in dem Schulzentrum den Schulhof mit einem Gymnasium und einer Realschule. Ob es auch für diese Schüler Konsequenzen gibt, war zunächst unklar. (dpa)

Erste NRW-Freibäder öffnen am Mittwoch – Tickets bereits knapp

15:55 Uhr: Sie sind beinahe so stark gefragt wie begehrte Konzertkarten: Bei bestem Sommerwetter öffnen an diesem Mittwoch die ersten Freibäder in Nordrhein-Westfalen - allerdings werden zum Schutz vor dem Coronavirus deutlich weniger Tickets als normalerweise üblich angeboten. Und die sind zudem nur für einige Stunden gültig. Für den Vatertag, an dem viel Sonne und Temperaturen von 23 Grad im Bergland bis lokal 28 Grad im Rheinland erwartet werden, gibt es in mehreren Freibädern schon Tage vorher keine Eintrittskarten mehr. So waren am Dienstag für das Düsseldorfer „Strandbad Lörick“ und das Bergfreibad Ochtrup im Münsterland online keine freien Termine mehr zu buchen.

Auf welche umfangreichen Schutzmaßnahmen sich Gäste einstellen müssen, hatte das größte Düsseldorfer Freibad für seinen Betrieb bereits deutlich gemacht: Es beginnt mit der Online-Registrierung, ohne die kein Gast hereingelassen wird. Am Eingang wird dann neben Namen und Adresse des Besuchers die Uhrzeit registriert. Statt theoretisch durch die Corona-Regeln 6400 Menschen dürfen nur 1200 ins „Strandbad Lörick“. Dazu sind drei Zeitfenster festgelegt. Dazwischen wird das Bad jeweils für eine Stunde geschlossen, um es zu reinigen und zu desinfizieren. Am Feiertag und am Wochenende werden es nur zwei Zeitfenster sein. In- und außerhalb der Becken sind 1,50 Meter Mindestabstand einzuhalten.

Aber auch für das große Schwimmbecken gibt es eine Höchstgrenze, wie viele Schwimmer gleichzeitig darin ihre Runden drehen dürfen. Deshalb sind am Beckenrand auch Warteschlangen nicht ausgeschlossen. Im großen Becken sollen die Badegäste auf jeweils zwei Bahnen im Kreis schwimmen, damit Begegnungen im Wasser vermeiden werden können. An den Kassen, auf den Toiletten und in den geschlossenen Umkleiden gilt die Maskenpflicht. Im Wasser, unter der Dusche und auf der Liegewiese hingegen nicht. Lörick dürfte kein Einzelfall sein. Die Deutschen Gesellschaft für das Badewesen empfiehlt Zugangsbeschränkung für die Becken, damit die Abstandsregeln auch im Wasser eingehalten werden. (dpa)

Oberverwaltungsgericht bestätigt Kontaktbeschränkung in NRW

15:09 Uhr: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Kontaktbeschränkungen im Land zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestätigt. Die Regelungen bei Zusammenkünften und Ansammlungen im öffentlichen Raum und das Gebot des Mindestabstands seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, teilte das OVG am Dienstag in Münster mit.

Die Vorgaben angegriffen hatte eine Frau aus Bonn, die sich gegen die Pflicht beim Einkaufen, beim Arzt sowie in Bus und Bahn einen Mundschutz zu tragen und die Kontaktbeschränkungen gewehrt hatte. Wegen der eingeschränkten sozialen Kontakte fühle sie sich psychisch schwer belastet.

In beiden Streitfragen verfolge das Land den legitimen Zweck, die Ansteckungsgefahr, trotz der stufenweisen Öffnung nahezu in allen Bereichen, weiterhin einzudämmen, so das Gericht. Die Entscheidung per Eilverfahren des OVG ist nicht anfechtbar (Az.: 13 B 557/20.NE). Bereits Ende April hatte das OVG die Maskenpflicht für rechtmäßig erklärt.

Erste Jugendherbergen im Rheinland öffnen vor Pfingsten

14:24 Uhr: Rechtzeitig zu Pfingsten öffnen die ersten Jugendherbergen im Rheinland nach der Corona-Zwangspause. Neun von 33 Häusern nehmen nach Angaben des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) Landesverband Rheinland am 28. Mai unter einem ausgefeilten Hygienekonzept wieder ihren Betrieb auf. Die Einrichtungen hätten eigentlich schon letzten Montag wie Hotels und Pensionen wieder öffnen können.

Da es aber noch ungeklärte Fragen gab, hatten die Häuser in NRW die Öffnung verschoben. Die Jugendherbergen in Aachen, Duisburg-Sportpark, Köln-Riehl, Köln-Deutz, Nettetal-Hinsbeck, Nideggen, Waldbröl, Wiehl und Xanten bereiteten mit Hochdruck alles für die Öffnung zum 28. Mai vor, teilte der DJH-Landesverband mit.

Die anderen Häuser sollen nach und nach in den folgenden Wochen öffnen. Die Jugendherbergen in Westfalen-Lippe, darunter auch die großen Häuser in Münster, Dortmund und Bielefeld sollten nach früheren Angaben nicht vor dem 28. Mai öffnen.

Corona-Soforthilfe darf nicht gepfändet werden

14:11 Uhr: Das Finanzamt darf nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster ein Konto mit Geldern aus der Corona-Soforthilfe nicht pfänden. In dem Streitfall hatte der Antragsteller, der einen Reparaturservice betreibt, Umsatzsteuerschulden für die Jahre 2017 bis 2019. Das Finanzamt hatte daher im November 2019 die Pfändung angeordnet, bekommt auf die Corona-Hilfe aber keinen Zugriff.

Die Corona-Soforthilfe sei zur Milderung der finanziellen Notlage da, nicht um Gläubigeransprüche zu befriedigen, die vor März 2020 entstanden sind, stellte das Gericht klar (Az.: 1 V 1286/20 AO, Beschluss vom 13. Mai 2020). Wegen der Corona-Krise hatte der Unternehmer Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmer und Solo-Selbständige in Höhe von 9000 Euro beantragt und auf sein Konto erhalten.

Die Bank verweigerte aber wegen der Pfändungsanordnung die Auszahlung an den Mann. Das Gericht verpflichtete jetzt das Finanzamt per Dringlichkeitsverfahren, die Kontenpfändung bis zum 27. Juni 2020 einzustellen.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer: „Schulbetrieb unter Auflagen hat sich eingespielt“

13.56 Uhr: Der Schulbetrieb unter Auflagen des Corona-Infektionsschutzes hat sich nach Einschätzung von Schulministerin Yvonne Gebauer eingespielt. Beim Besuch einer Realschule in Düsseldorf sagte die FDP-Politikerin, die Rückmeldungen aus den Schulen zeigten, dass der Start in den vergangenen Wochen „überwiegend reibungslos“ funktioniert habe. Am Dienstag ließ sich die Ministerin Schulräume zeigen und sprach mit Schulleitung und Schülern der 9. Jahrgangsstufe über das Lernen in Corona-Zeiten.

„Es ist schön zu sehen, wie gut der Schulbetrieb unter Einhaltung der Hygienestandards und der Infektionsschutz-Maßnahmen nach der pandemiebedingten Schließung organisiert wurde“, lobte Gebauer nach Angaben ihres Ministeriums.

Land wirbt mit Promi-Plakaten für gesellschaftlichen Zusammenhalt

12.44 Uhr: Das Land NRW setzt mit einer Plakat-Kampagne und der Unterstützung von Prominenten auf gesellschaftlichen Zusammenhalt während der Corona-Pandemie. Unterstützt wird die Kampagne, die ähnlich seit 2018 läuft, unter anderem von Rapper Eko Fresh und Moderatorin Nazan Eckes.

Das Integrationsministerium begründet die Aktion in einer Mitteilung wie folgt: „In Zeiten der Corona-Pandemie sind gegenseitiges Verständnis und Rücksichtnahme wichtiger denn je.“

„Die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung für uns alle. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir als Gesellschaft gestärkt daraus hervorgehen können, wenn wir zusammenhalten, respektvoll miteinander umgehen und uns an die Regeln halten, die uns vor dem Virus schützen sollen. Mit unserer Kampagne wollen wir Mut machen“, sagt Integrationsminister Joachim Stamp.

Umsatz im NRW-Gastgewerbe im März massiv gesunken

9:14 Uhr: Im Zuge der Corona-Krise hat sich im nordrhein-westfälischen Gastgewerbe der Umsatz im März fast halbiert: Der Umsatz sank um 45 Prozent unter Berücksichtigung der Preisentwicklung. Diese Zahl im Vergleich zum März des Vorjahres teilte das Statistische Landesamt am Dienstag mit. Demnach waren 7,6 Prozent weniger Menschen in der Branche beschäftigt als noch im März 2019.

Besonders stark sank der Umsatz bei Beherbergungsbetrieben wie Hotels und Pensionen mit fast 54 Prozent. In der Gastronomie ging der Umsatz den Statistikern zufolge um 41,5 Prozent zurück. Auf die gesamten ersten drei Monate des Jahres gesehen sank der Umsatz im nordrhein-westfälischen Gastgewerbe um 16,4 Prozent - ebenfalls unter Berücksichtigung der Preisentwicklung.

Am vergangenen Freitag hatte das Landesamt berichtet, dass im März die Zahl der Übernachtungen im NRW-Tourismus um knapp zwei Millionen oder 54,2 Prozent im Vergleich zum März 2019 gesunken war.

Fleisch-Betrieb in Coesfeld nimmt wieder Testbetrieb auf

7.29 Uhr: Nach einer Zwangspause wegen zahlreicher Corona-Infektionen beginnt Westfleisch am Dienstag mit einem Testbetrieb im Coesfelder Werk. Im ersten Schritt sollen aber noch keine Schweine geschlachtet werden. Das stufenweise Hochfahren des Betriebes wird von Überwachungsbehörden begleitet. Notwendige Korrekturmaßnahmen würden direkt im Anschuss mit dem Unternehmen besprochen, hieß es.

Die ersten 1500 Schweine sollen nach Unternehmensangaben am Mittwoch in einer zweiten Testphase geschlachtet werden. Auch dieser Prozess findet noch unter Aufsicht statt. Westfleisch will dann in Abstimmung mit den Behörden beraten, wie es an den nächsten Arbeitstagen weitergeht. Eingesetzt werden sollen nur Mitarbeiter, die mehrfach negative Testergebnisse auf das Coronavirus vorweisen können.

Der Kreis Coesfeld hatte das Werk vor eineinhalb Wochen vorübergehend geschlossen, nachdem sich zahlreiche Werksarbeiter mit dem Coronavirus infiziert hatten. Bis Ende vergangener Woche lagen knapp 270 positive Tests bei rund 1200 Mitarbeitern vor. Das NRW-Gesundheitsministerium hatte daraufhin Tests in der gesamten Branche angeordnet.

• Montag, 18. Mai

Nur 79 Neuinfektionen landesweit

15:03 Uhr: Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sind innerhalb eines Tages nur 79 Neuinfektionen registriert worden. Das war die geringste Zahl seit dem Höhepunkt der Pandemie. Insgesamt steigerte sich die Zahl der bestätigten Infektionen den Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums zufolge damit leicht auf 36.347 Fälle am Montag. Seit Sonntag starben sieben Menschen, die Corona-positiv getestet worden waren. 101 weitere Menschen meldeten sich wieder gesund.

Damit haben bisher 30.783 Menschen eine Infektion überstanden. Den offiziellen Angaben zufolge sinkt die Anzahl der akut Infizierten in NRW weiter. Rechnerisch ergibt sich, dass am Montag noch 4053 Menschen mit dem Coronavirus infiziert waren. Binnen sieben Tagen zählten die Gesundheitsämter landesweit 1032 Infektionen. Im selben Zeitraum starben 56 Menschen in NRW. Solche Zahlen wurden am 10. April noch innerhalb eines Tages vermeldet. Seit dem vergangenen Dienstag sind fast 1800 Menschen wieder gesund geworden.

Ansturm auf Campingplätze in NRW

13.27 Uhr: Die Campingplatzbetreiber in Nordrhein-Westfalen erleben für das anstehende lange Himmelfahrts-Wochenende einen ungewöhnlichen Ansturm. Die Plätze seien landesweit so gut wie ausgebucht, sagte der Verbandsvorsitzende Leo Ingenlath am Montag. Auch für die Sommerferien gebe es schon ungewöhnlich viele Buchungen, etwa für zweiwöchige Aufenthalte.

Das Himmelfahrts-Wochenende habe schon immer zu den Spitzenzeiten gehört, sagte der Vorsitzende des Verbandes mit 130 Mitgliedsunternehmen. „Aber was in diesem Jahr abgeht, ist der Wahnsinn.“ Allein bei seinem Campingplatz am Niederrhein kämen täglich Buchungsanfragen wie am Fließband rein, die er absagen müsse.
„Die Leute wollen nicht mehr weit weg fahren, sie wollen im eigenen Bundesland bleiben“, schloss Ingenlath aus vielen Gesprächen. In der Corona-Krise wollten sie mehr Sicherheit. Dazu gehörten auch Camper, die normalerweise in die Niederlande oder nach Belgien fahren, jetzt aber auf NRW umschwenken.

Auf der anderen Seite werden die Campingplatzbetreiber der zahlreichen Anfragen kaum noch Herr. So heißt es etwa auf der Seite des Eifeler Campingplatzes „Camp Hammer“ in Simmerath: „Wir sind mit der Flut an Fragen/ Anfragen überfordert. Wir entschuldigen uns jetzt schon für die untergegangenen, nicht beantworteten oder im Junk Mail Ordner gelandeten Fragen, die wir nicht beantwortet haben. Es tut uns wirklich leid.“

Auch für den Sommerurlaub gingen jetzt schon Buchungen ein, sagte NRW-Verbandschef Ingenlath. Darunter ungewöhnlich viele für mehrere Wochen. Das betreffe nicht nur die Stellplätze für Wohnmobil oder Wohnwagen, sondern auch die Unterkünfte in den oft kleinen Häusern, die auf den Plätzen stünden.

DPD will Hygiene-Maßnahmen nachschärfen

12.24 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch in einem DPD-Depot im Kreis Heinsberg will der Paketzusteller seine Hygiene-Maßnahmen nochmals nachschärfen. „Wir haben sehr viel getan, um das zu verhindern, was in Hückelhoven passiert ist“, sagte ein DPD-Sprecher am Montag. „Es verspricht aber natürlich keine absolute Sicherheit.“

An dem DPD-Standort im Kreis Heinsberg waren zuvor 80 von 400 Mitarbeitern positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Betrieb wurde zunächst komplett eingestellt und alle Mitarbeiter in zwei Wochen häusliche Quarantäne geschickt. Das Werk soll gründlich desinfiziert und gereinigt werden.

Man werde an allen Standorten in Deutschland die Schutzmaßnahmen vor dem Coronavirus erhöhen. So sollten etwa häufig benutzte Handscanner für Pakete noch häufiger desinfiziert werden. Welche weiteren Änderungen sinnvoll seien, müssten die Analysen des Gesundheitsamtes ergeben. Bereits vor dem Ausbruch galten in allen DPD-Standorten Abstandsregeln und Maskenpflicht.

Wie sich trotzdem so viele Mitarbeiter infizieren konnten, bleibt noch zu klären. „Die spannende Frage ist, nachzuvollziehen, wie sich das verbreitet hat“, sagte der Sprecher. Der Kreis Heinsberg hat aktuell zusätzliche Mitarbeiter mobilisiert, um möglichst schnell die Kontakte der Infizierten nachzuverfolgen. Alle rund 80 positiv Getesteten seien in häuslicher Quarantäne.

Infektionsrisiko in Bars zu groß

12.04 Uhr: Bars müssen in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin geschlossen bleiben. Das Infektionsrisiko sei hier zu groß, erläutert das Gesundheitsministerium in einer Vorlage an den Landtag. Dies gelte für Bars, deren „charakteristisches Angebot“ nicht Speisen oder Getränke sind – wie etwa Shisha-Bars –, aber auch für solche, die vor allem in den Abendstunden öffnen und Unterhaltung anbieten. Dabei können nach Angaben des Ministeriums auch einzelne dieser Merkmale ausreichen, um das Angebot als unzulässig einzustufen. Das müsse jedoch im Einzelfall vor Ort entschieden werden.

Bars sei es bis auf weiteres untersagt, zu öffnen, da die größeren Infektionsrisiken in keinem angemessenen Verhältnis zu einem Beitrag zur Versorgung stünden, wie es etwa bei Restaurants der Fall sei. Kneipen mit Sitzmöglichkeiten dürfen unter strengen Hygiene-Regeln allerdings auch dann öffnen, wenn sie keine Speisen anbieten.

Polizei stoppt illegales Fußballturnier mit 100 Personen

10.37 Uhr: Ein illegales Fußballturnier mit rund 100 Jugendlichen ist in Oberhausen von Polizei und Ordnungsamt gestoppt worden. Es sei vermutlich über die Sozialen Netzwerke organisiert worden, sagte ein Sprecher der Polizei am Montagmorgen. Demnach hatten die Hobby-Fußballer ihr Turnier am Samstagnachmittag bereits gestartet, als das Ordnungsamt eintraf.

Der ansässige Sportverein hatte von dem Ganzen keine Ahnung und bemerkte das Turnier nur, weil Mitglieder zu Renovierungsarbeiten auf ihr Gelände kamen. Gemeinsam mit der Polizei, die mit vier Streifenwagen anrückte, konnte die Sportveranstaltung problemlos unterbunden werden. Die Beteiligten hätten ohne Störungen den Platz verlassen, so der Sprecher. Der Platz sei frei begehbar und nicht abgeschlossen gewesen.

Nach Angaben des WDR waren es geschätzt sogar 200 bis 300 Jugendliche. Die Teilnehmer kamen demnach aus Essen, Mülheim und Oberhausen.

• Sonntag, 17. Mai

Städte- und Gemeindebund hofft auf Landeshilfe

16.58 Uhr: Der NRW-Städte- und Gemeindebund hat den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), in der Corona-Krise einen milliardenschweren Schutzschirm für Kommunen aufzuspannen und dabei das Altschuldenproblem gleich mitzulösen, ausdrücklich begrüßt. „Es braucht jetzt kraftvolle Unterstützung, damit sich die Kommunen über Wasser halten können. Allein in NRW haben wir es durch Corona mit Einbußen von mehr als sieben Milliarden Euro zu tun”, sagte Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, dem „Kölner Stadt-Anzeiger”.

In diesen Wochen stellen viele Städte und Gemeinden in NRW ihre Haushalte auf. „Ohne Hilfen müssten sie drastische Einsparungen vornehmen. Niemand kann ein Interesse daran haben, dass jetzt längst überfällige Investitionen kassiert werden”, so Schäfer weiter. Themen dafür gebe es mehr als genug, angefangen bei der Verkehrswende über Digitalisierung, Schulen und Kindergärten und nicht zuletzt den Klimaschutz.

„Die Städte und Gemeinden in NRW müssen jetzt schnell wissen, woran sie sind. Für uns ist die Idee, dass Bund und Land durch einen Corona-Solidarpakt die kommunalen Mindereinnahmen in 2020 auffangen, das, worauf es ankommt. Die Landesregierung muss sich jetzt erklären, ob sie bereit ist, ihren Teil beizusteuern”, forderte Schäfer, das geplante 57-Milliarden-Euro-Hilfsprogramm schnell zu konkretisieren.

Beim Thema Altschulden sollen nach dem Scholz-Konzept Bund und Länder je zur Hälfte die Kassenkredite der Kommunen übernehmen. Laut Städte- und Gemeindebund macht das auch Sinn: „In NRW gibt es Städte, die alle Sparpotenziale ausgereizt haben und sich nicht aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle befreien können.” Allerdings hat Bayern diesen Teil des Scholz-Konzeptes bereits strikt abgelehnt. „Wenn am Ende Streit unter den Ländern dazu führt, dass das ganze Konzept scheitert, wäre das eine Katastrophe”, warnt Schäfer.

Mehr als 1500 Todesfälle in NRW bekannt

13.26 Uhr: 1504 Menschen sind durch die Folgen des Coronavirus in NRW gestorben. Dies sind zwei weitere Fälle im Vergleich zu Samstag und damit ist am Wochenende die Grenze von 1500 Todesfällen überschritten worden. Weniger als 6000 Menschen sind indes noch aktuell mit dem Virus infiziert. 36.268 Fälle hat das Landesgesundheitsministerium registriert, 30.682 Personen gelten wieder als genesen.

Röttgen attackiert Laschet scharf wegen Corona-Politik

8.52 Uhr: Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat dem Mitbewerber und nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet vorgeworfen, sich in der Corona-Krise parteipolitisch profilieren zu wollen. „Nach dem Erfolg der ersten fünf Wochen haben sich aus taktischen und parteipolitischen Interessen heraus die Lockerungsforderungen verselbstständigt“, sagte Röttgen dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Konkret angesprochen auf Laschet sagte der CDU-Außenexperte, der Lockdown werde nun oft dargestellt als eine eigene Gefahr, und zwar für die Wirtschaft: „Das ist ein Denkfehler, den ich bei jedem kritisiere, der ihn macht.“

Wenn man die Pandemie nicht unter Kontrolle bringe, werde auch die Wirtschaft weiter leiden, mahnte Röttgen. „Politiker und Parteien, die diese beiden Aspekte in der Regel aus taktischen Gründen vermengen, schwächen uns in der Bekämpfung einer so großen Gefahr wie dieser Pandemie“, sagte der Außenexperte, ohne Laschet namentlich zu nennen. Es gehe hier „um Profilierung“. Er stimme ausdrücklich der Kanzlerin zu, die das Vorgehen einiger Ministerpräsidenten als zu forsch bezeichnet hatte, sagte Röttgen, der ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen stammt.

• Samstag, 16. Mai

Mittlerweile 80 Corona-Fälle bei DPD in Heinsberg

21.55 Uhr: Nachdem der Paketzusteller DPD seinen Standort in Hückelhoven im Kreis Heinsberg mit 400 Mitarbeitern wegen eines Corona-Ausbruchs vorübergehend geschlossen hat, sind bis Samstagnachmittag 80 Beschäftigte positiv auf das Virus getestet worden. Das erklärte der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) am Samstag in einer Videobotschaft bei Facebook. Etwa 340 der Proben seien ausgewertet worden.

10 weitere Todesfälle in NRW seit Freitag – insgesamt 36.134 Infektionen

14.25 Uhr: Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen ist in Nordrhein-Westfalen um 185 auf insgesamt 36.134 gestiegen. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Samstag mit. Demnach kamen seit Freitag innerhalb eines Tages 10 Todesfälle dazu. Im bevölkerungsreichsten Bundesland werden damit 1502 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gezählt.

Zugleich wurden den Angaben nach 30 400 Menschen wieder gesund, im Vergleich zum Vortag waren das bis Samstag weitere 197 Genesene. Rein rechnerisch galten damit am Samstag 4232 Menschen in NRW als akut infiziert - 22 weniger als am Vortag.

NRW ist bereit Kommunen zu unterstützen

12.51 Uhr: Nach dem Vorschlag eines Milliarden-Schutzschirms für klamme Kommunen im Zuge der Corona-Krise hat Nordrhein-Westfalen seine Kooperationsbereitschaft bekräftigt. „Für uns gilt weiterhin, wenn der Bund eine Altschuldenregelung schafft, werden wir als Land Nordrhein-Westfalen einen substanziellen Beitrag zu einer maßgeschneiderten Lösung für „unsere“ Kommunen leisten“, erklärte Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) am Samstag auf Anfrage.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Kommunen mit fast 57 Milliarden Euro unterstützen, wie die „Rheinische Post“ und die „WAZ“ in ihren Samstagausgaben zuerst berichtet hatten. Der Vorschlag sieht vor, dass Bund und Länder je zur Hälfte den Kommunen die Gewerbesteuerausfälle des Jahres 2020 ersetzen. Außerdem sollen Bund und Länder je zur Hälfte die Altschulden der besonders belasteten Kommunen übernehmen. In NRW gibt es besonders viele klamme Gemeinden, die davon profitieren würden.

DPD Standort mit 400 Mitarbeitern wegen 42 Coronafällen geschlossen

11.53 Uhr: Der Paketzusteller DPD hat seinen Standort in Hückelhoven im Kreis Heinsberg mit hunderten Mitarbeitern wegen eines Corona-Ausbruchs vorübergehend geschlossen. Bislang seien 42 Beschäftigte positiv auf das Virus getestet worden, erklärte ein Unternehmenssprecher am Samstag. Es seien aber noch nicht alle Proben ausgewertet worden. Alle 400 Mitarbeiter sind demnach in zweiwöchiger Quarantäne. Zuvor hatte der WDR berichtet.

Die Zustellung von Paketen und Abholung von Sendungen bei Kunden werde von benachbarten Standorten übernommen und sei sichergestellt, sagte der Sprecher. Die ersten Fälle waren demnach in dieser Woche bekanntgeworden und dem Gesundheitsamt gemeldet worden. Die Behörde habe dann mobile Teststationen veranlasst, sagte der Sprecher. Das Depot soll nun gründlich gereinigt und desinfiziert werden. Andere DPD-Standorte seien nicht betroffen.

Corona-Hilfen in Höhe von knapp zwölf Millionen Euro für Zoos und Tiergärten

10.57 Uhr: Mit insgesamt knapp zwölf Millionen Euro will das Land Nordrhein-Westfalen Zoos und Tiergärten in der Coronakrise unterstützen. Die sogenannten Corona-Hilfen stehen von Samstag an bereit und können bis Anfang Juni beantragt werden, wie die Landesregierung mitteilte.
Die Zoos und Tiergärten hätten durch die wochenlangen Schließungen für Besucher erhebliche Einnahmeausfälle hinnehmen müssen, hieß es. Eintrittsgelder und Verkaufserlöse seien weggebrochen. Seit dem 2. Mai dürfen Zoos und Tiergärten in NRW wieder öffnen.

Laumann will Bußgelder bei Verstößen in Schlachthöfen erhöhen

1.00 Uhr: Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Fleischindustrie zu verbessern. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf ein Schreiben, das Laumann an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und verschiedene Bundesminister adressiert hat.

Darin heißt es: „Die Zustände sind weder mit einem christlichen Menschenbild noch mit einer sozialen Marktwirtschaft vereinbar.“ Er könne das nicht weiter hinnehmen „und ich appelliere eindrücklich an Sie, sich dieses Problems anzunehmen.“

Laumann unterbreitet der Bundesregierung „sechs ganz konkrete Vorschläge“, wie die Situation verbessert werden könne. So fordert der CDU-Politiker, das mögliche Bußgeld bei Arbeitszeitverstößen von bislang maximal 15.000 Euro auf künftig 30.000 Euro zu erhöhen. Zudem sollten die behördlichen Kontrollbefugnisse in Sachen Unterbringung ausgeweitet werden, sodass künftig auch privat vermietete Wohnungen überprüft werden können.

Der Landesminister bittet darum, „zeitnah Gesetzgebungsverfahren auf den Weg zu bringen, um die Situation der Beschäftigten der Fleischwirtschaft schnell und strukturell zu verbessern und so einen entscheidenden Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu leisten“.

Laschet findet Corona-Demonstrationen legitim, aber: „Wir müssen achtsam bleiben.“

1.00 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat grundsätzlich Verständnis für Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen gezeigt. „Es ist absolut legitim und eigentlich auch nicht ungewöhnlich, dass Menschen demonstrieren, wenn es zu den gravierendsten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Bundesrepublik kommt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Man müsse nur aufpassen, wer das politisch missbrauche und wissen, „dass Links- und Rechtsradikale und Reichsbürger diesen Protest für sich zu nutzen versuchen“.

Gleichzeitig wandte er sich gegen Vergleiche mit der rechtspopulistischen Organisation Pegida. „Pegida war und ist eine Bewegung gegen die angebliche Islamisierung des Abendlandes, die sich gegen die Grundrechte anderer richtet. Wenn Menschen heute für ihre Grundrechte demonstrieren, sollte man da vorsichtig sein mit solchen Vergleichen.“

Wie dauerhaft der Protest sei, hänge davon ab, wie der Staat agiere, ob er seine Politik beispielsweise gut erkläre, sagte Laschet der Zeitung. „Wenn wir Grundrechte nicht länger als absolut notwendig zum Schutz der Gesundheit einschränken, dürfte sich die Bewegung entsprechend auch wieder verlaufen.“ Es gelte aber: „Wir müssen achtsam bleiben bei den Menschenfängern aus den linken und rechten Extremen.“

• Freitag, 15. Mai

226 neue Fälle innerhalb eines Tages in NRW registriert

18.13 Uhr: In ganz Nordrhein-Westfalen sind innerhalb eines Tages 226 neue Corona-Infektionen registriert worden. Das war ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vortag. Die Gesamtzahl aller Infektionen stieg damit landesweit auf 35.949 Menschen, wie das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag meldete. Zehn weitere Menschen starben, die zuvor infiziert waren. Insgesamt sind 1492 Menschen infolge der Corona-Pandemie in NRW gestorben.

Zugleich wurden nach den Angaben 30.203 Menschen wieder gesund. Das sind 320 neue Gesundete innerhalb eines Tages. Eine Rückmeldung geschieht ausschließlich auf freiwilliger Basis, deswegen ist diese Zahl nur eine Annäherung.

Verdi fordert Corona-Tests für Kita-Personal

16.11 Uhr: Die Gewerkschaft Verdi hat regelmäßige und flächendeckende Corona-Tests für die Beschäftigten in Kitas verlangt. Angesichts der Lockerungen und der schrittweisen Rückkehr von immer mehr Kindern in die Kindertagesstätten sei das dringend nötig, betonte Verdi am Freitag. Bis Ende Mai würden in NRW nach und nach voraussichtlich weitere Zehntausende Kinder in die Betreuung zurückkehren.

Die Kleinen könnten Abstandsregeln nicht wie Erwachsene einhalten, in den Kitas werde kaum Mund-Nase-Schutz getragen, Hygienematerialien seien nicht überall ausreichend vorhanden. Die dünne Personaldecke verschärft die Lage laut Verdi weiter. In einigen Kommunen würden Träger unter Druck gesetzt, auch Beschäftigte aus Risikogruppen einzusetzen. Kontinuierliche Corona-Tests erhöhten den Infektionsschutz und könnten den Beschäftigten Gewissheit über ihren Gesundheitszustand geben. Das Land solle die Tests bezahlen.

NRW prüft Einsatz von Lehrern aus Risikogruppen

15 Uhr: Entgegen der bisherigen Linie sollen vorerkrankte oder ältere Lehrer in NRW künftig womöglich doch wieder im Präsenzunterricht eingesetzt werden. Nach neuen Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) werde man darüber nun zügig Gespräche mit den Beteiligten führen, kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag an.

Der Präsenzunterricht solle schrittweise wieder erhöht werden und dafür brache man mehr Lehrkräfte, so Gebauer. Das RKI habe jüngst in einer neuen Betrachtung klargestellt, dass jeweils eine Einzelfallbetrachtung nötig sei - also keine Einstufung in die Risikogruppe pauschal nach Alter oder nach Vorerkrankungen.

Auf die Frage, ob Widerstand aus der Lehrerschaft zu erwarten sei, sagte die Ministerin, sie wisse nicht, ob es „geräuschlos“ funktionieren werde. Ziel sei eine einvernehmliche Lösung und Entscheidung vor den Sommerferien.

Gebauer: Alle Schulen sollen bis Ende 2022 an schnelles Netz

14.53 Uhr: Bis Ende 2022 sollen alle Schulen in Nordrhein-Westfalen an ein leistungsstarkes Internet angeschlossen sein. Das sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag in Düsseldorf. Bis Ende 2020 laute das Ziel, 60 Prozent der Schulen an ein schnelles Netz anzuschließen. Zum Vergleich: 2016 habe die Quote erst bei 13 Prozent gelegen.

Man wolle die Digitalisierung der Schulen „gut und schnell voranbringen.“ Die Lehrer würden weiter geschult. Sie seien während der coronabedingten Schulschließungen „sehr stark im Rahmen der digitalen Aufgaben im Einsatz gewesen“. Zuvor hatte es Kritik gegeben, dass für viele Schülerinnen und Schüler auf digitalem Wege ein Unterricht kaum möglich gewesen sei.

Bislang drei Millionen Euro für Sportvereine - Frist verlängert

14.00 Uhr: Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Antragsfrist zur Unterstützung von Sportvereinen um drei Monate verlängert. Wie die Staatskanzlei am Freitag bekanntgab, kann die Soforthilfe Sport für die Folgen der Corona-Pandemie nun noch bis zum 15. August beantragt werden. „Damit kann für unsere Sportvereine in dieser schwierigen Zeit eine Hilfe zur Existenzsicherung geleistet werden“, sagte die Staatssekretärin für Sport in NRW, Andrea Milz. Bislang konnten 450 Vereine mit drei Millionen Euro unterstützt werden. Insgesamt stehen für das Programm zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Razzien bei mutmaßlichen Soforthilfe-Betrügern

9.32 Uhr: Wegen des Verdachts des Betrugs bei der Corona-Soforthilfe haben Ermittler mehrere Wohnungen und Geschäftsräume am Niederrhein durchsucht. Es gebe sieben Beschuldigte im Alter von 22 bis 81 Jahren, teilten Staatsanwaltschaft Kleve und Polizei am Freitag mit. Die Aktion begann bereits am Mittwoch. Es handele sich um sieben Wohnungen und drei vermeintliche Geschäftsräume in Kleve, Kevelaer, Goch, Rees und Viersen, hieß es. Ermittelt werde wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges. Die Durchsuchungen dauerten am Freitag noch an. Bisher sei Geld und in einem Fall auch Gold im Wert von etwa 25.000 Euro sichergestellt worden.

54 Prozent weniger Übernachtungen im NRW-Tourismus im März

9.12 Uhr: Im Zuge der Corona-Krise sind im März touristische Übernachtungen in NRW massiv zurückgegangen. Die Zahl der Übernachtungen sank um knapp zwei Millionen oder 54,2 Prozent im Vergleich zum März 2019, wie das Statistische Landesamt am Freitag mitteilte. Die Zahl der Gäste ging sogar um rund 64 Prozent auf 721.000 zurück. Bei Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland gab es einen Rückgang von fast 71 Prozent. Im gesamten ersten Quartal des Jahres besuchten den Angaben zufolge 4,1 Millionen Gäste die Beherbergungsbetriebe und Campingplätze in Nordrhein-Westfalen. Das waren knapp 23 Prozent weniger als in den ersten drei Monaten des Vorjahres.

Westfleisch legt Konzept vor

09.02 Uhr: Die Stadt und der Kreis Coesfeld haben einen Fragenkatalog zu einem am Donnerstag eingereichten Hygienekonzept von Westfleisch an das Unternehmen geschickt. „Erst wenn wir ein nachvollziehbares Konzept haben, können wir beurteilen, ob das Unternehmen den Betrieb wiederaufnehmen kann“, sagte Coesfelds Bürgermeister Heinz Öhmann (CDU) laut einer Pressemitteilung aus der Nacht zum Freitag.

„Die Möglichkeit, Hygienestandards einzuhalten, eine Ausbreitung des Virus zu verhindern und die Wohnsituation nachhaltig zu verbessern, müssen unseres Erachtens ganz klar hieraus hervorgehen.“ Das Unternehmen solle die Fragen „kurzfristig“ beantworten, hieß es.

Beim Westfleisch-Werk in Coesfeld im Münsterland hatte der Kreis laut Angaben vom Donnerstag bislang 268 Corona-Nachweise unter den mehr als 1200 Mitarbeitern gezählt. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte das Werk in der vergangenen Woche geschlossen und landesweite Tests in der Branche angeordnet.

Kevelaer-Wallfahrt ohne Pilgergruppen

08.15 Uhr: Die Corona-Krise trifft die kleine Pilgerstadt Kevelaer am Niederrhein mit aller Härte. Keine organisierten Pilgergruppen, Stornierungen am Fließband bis in den September hinein - nach Einschätzung von Wallfahrtsleiter Rainer Killich drohen dem Marien-Wallfahrtsorts schlimme Einbußen.

„Wenn eine ganze Saison wegbricht, dann ist das katastrophal für die Stadt“, sagte Killich. Es sei nicht absehbar, inwieweit die größtenteils familiär geprägten Betriebe in Gastronomie und Handel diese Zeit überstehen könnten.

Am 1. Mai hatte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, die Pilgersaison in Kevelaer eröffnet. Die Messe in der Marienbasilika musste wegen der Corona-Krise aber ohne Gemeinde gefeiert werden.

• Donnerstag, 14. Mai

NRW hebt Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer auf

18.56 Uhr: Nordrhein-Westfalen hebt die Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer aus den europäischen Nachbarstaaten auf. Ein entsprechender Bericht der „Rheinischen Post“ (Freitag) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend aus NRW-Regierungskreisen bestätigt. Die Neuregelung trete am Freitag um 0 Uhr in Kraft, hieß es.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) habe eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Bisher mussten sich Rückkehrer aus dem Ausland wegen der Corona-Pandemie für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.

Laschet hatte sich mehrfach für Reiseerleichterungen eingesetzt. „Deshalb sollten wir in dieser Woche die Grenzschließung beenden und Europa wieder herstellen“, hatte der Düsseldorfer Regierungschef am Dienstag erklärt.

Finanzielle Hilfe für soziokulturelle Zentren

17:33 Uhr: Freie Kinder- und Jugendtheater sowie soziokulturelle Zentren, die derzeit nicht öffnen dürfen, erhalten vom Land eine Unterstützung von insgesamt 4,4 Millionen Euro. Der Betrag sei im Rahmen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 zur Finanzierung der Folgen der Corona-Krise bewilligt worden, teilte das NRW-Kulturministerium am Donnerstag mit.

Die Einrichtungen hätten schwere Einnahmeverluste. Die Mittel sollten finanzielle Engpässe ausgleichen, die trotz der Inanspruchnahme von vorhandenen Hilfsmaßnahmen entstehen. Da Schulklassen bis zu den Sommerferien nicht mehr ins Theater gehen, seien die freien Kinder- und Jugendtheater in einer besonders schwierigen Situation.

Steuerzahlerbund: NRW muss sparen

17:28 Uhr: Nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler NRW muss das Land wegen der Corona-Krise sparen. Nach der aktuellen Steuerschätzung stünden Mindereinnahmen in Milliardenhöhe für NRW an. Zusammen mit den unvorhergesehenen Mehrausgaben von 25 Milliarden Euro zeichne sich eine massive Schieflage im Landeshaushalt ab, stellte der Vorsitzende des Bundes, Rik Steinheuer, am Donnerstag fest: „Daher darf nur noch Geld für das absolut Notwendige ausgegeben werden.“ Alle Ausgaben gehörten auf den Prüfstand. Das Land müsse einen strengen Tilgungsplan umsetzen, um die Schulden in den folgenden Jahren wieder abzubauen.

Die Landesregierung müsse neue Schwerpunkte im Landeshaushalt setzen und alle Ausgaben im Haushalt kritisch überprüfen. Dazu gehörten vor allem die Hebung aller Finanzreserven im Landesdienst, eine Begrenzung der Personalausgaben durch maßvolle Tarif- und Besoldungspolitik, die zeitweise Nichtbesetzung frei werdender Stellen und die Reduzierung von Subventionen sowie Finanzhilfen.

Rund 190 weitere Infektionen in NRW

15:18 Uhr: In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Coronavirus-Infektionen innerhalb eines Tages um 186 gestiegen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden am Donnerstag insgesamt 35.723 bestätigte Infektionen registriert. Von den Erkrankten starben demnach bislang 1482 Menschen - zehn Fälle mehr als noch am Mittwoch. Als genesen galten weitere 363 Patienten, insgesamt waren es am Donnerstag 29.883. Die Anzahl der akut Infizierten verringerte sich um 190 auf 4358 Menschen.

Verbraucherschützer fordern längeren Zahlungsaufschub

13.41 Uhr: Das in der Corona-Krise geschaffene Recht auf Zahlungsaufschub sollte dringend um mindestens drei Monate verlängert werden. Das hat die Verbraucherzentrale NRW am Donnerstag gefordert.

„Das dicke Ende droht, wenn ab dem 1. Juli bei den Ausgaben der Alltag wieder einkehrt, aber die Einnahmen noch nicht das Vor-Corona-Niveau erreicht haben“, sagte der Chef der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski.

Es drohe ein massives Problem. „Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust, der weggefallene Minijob – in vielen Haushalten sind die Budgets jetzt auf Kante genäht“, sagte der Verbraucherschützer. Die Verunsicherung und die finanzielle Not vieler Menschen seien groß.

Seit 1. April müssen Banken Verbrauchern, die wegen der Krise in Not geraten sind, die Zahlung von Zins, Tilgung oder Rückzahlung von Konsumenten- und Immobilienkrediten für drei Monate stunden. Auch darf Mietern nicht gekündigt werden, wenn sie wegen der Corona-Krise die Miete nicht zahlen können. Das gilt vorerst für drei Monate von 1. April bis 30. Juni.

Gericht lehnt Freilassung eines Vorerkrankten ab

13.34 Uhr: Vorerkrankte Häftlinge müssen wegen der Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus nicht in die Freiheit entlassen werden. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden (Az. III-3 Ws 157/20). In den nordrhein-westfälischen Gefängnissen bestehe kein erhöhtes Infektionsrisiko.

Ein 32-jähriger Häftling hatte Beschwerde eingereicht. Er war wegen Drogendelikten zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, der Mann sitzt also in Untersuchungshaft. Ihm sei als Jugendlicher eine neue Herzklappe eingesetzt worden. Er müsse bis heute das Medikament Marcumar einnehmen. Er sei deshalb besonders gefährdet, argumentierte er.

Im Gefängnis sei er vor diesem Risiko nicht ausreichend geschützt. Beim Freigang würden die Mindestabstände von 1,5 bis 2 Metern nicht überwacht und nie eingehalten. Es gebe keine regelmäßige Reinigung oder Desinfektion der Freiflächen, bei Neuaufnahmen werde kein Infektionstest durchgeführt.

Dies überzeugte das Gericht nicht: Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Gefangene in NRW-Gefängnissen einem gegenüber der Durchschnittsbevölkerung erhöhtem Infektionsrisiko ausgesetzt seien.

SPD startet Initiative für bessere Bedingungen in Schlachthöfen

13.16 Uhr: Angesichts der neuen Debatte um Missstände in der Fleischindustrie will die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion eine Bundesratsinitiative für bessere Arbeitsbedingungen der oft ausländischen Beschäftigten starten. Im nächsten Landtagsplenum werde die SPD einen entsprechenden Antrag zur Eindämmung von Werkverträgen in der Leiharbeit stellen, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Donnerstag in Düsseldorf. Bisher seien alle Initiativen an der Union in der großen Koalition in Berlin gescheitert.

Die Kernaufgaben in Unternehmen müssten generell von eigenen Beschäftigten erledigt und dürften nicht an Subunternehmer vergeben werden, sagte Kutschaty. In der Fleischbranche sei das aber nicht der Fall. „Zu einer solchen Normalität dürfen wir nach der Corona-Krise nicht zurückkehren“, betonte der ehemalige NRW-Justizminister.

Die SPD sei bereit, NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) im Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiter in Fleischbetrieben zu unterstützen. Nach den zahlreichen Corona-Fällen in einem Coesfelder Schlacht- und Zerlegebetrieb hatte Laumann angekündigt, eine „Politik der Null-Toleranz“ gegen Schlachthofbetreiber zu führen.

Mehr als Notbetrieb: Erste Vorschulkinder wieder in die Kita

10.52 Uhr: Ab diesem Donnerstag können wieder mehr kleine Kinder die Kita oder zur Tagesmutter. Die allermeisten der Familien mit einem der knapp 711 000 Kinderbetreuungsplätze landesweit müssen jedoch noch warten. Das stufenweise Öffnungskonzept für Nordrhein-Westfalen sieht vor, vorrangig Kinder im Übergang zur Schule oder von Tagespflege in den Kindergarten wieder zuzulassen.

In einem ersten Schritt dürfen daher ab Donnerstag die Vorschulkinder aus Hartz-IV-Familien oder mit besonderem Förderbedarf wieder in die Einrichtungen kommen. Auch Kinder mit Behinderung sind wieder zugelassen. Mindestens Zweijährige dürfen auch wieder zu ihrer Tagesmutter. In zwei Wochen sollen dann die übrigen Vorschulkinder folgen. Die Betreuung erfolgt dann aus Infektionsschutzgründen in möglichst kleinen Gruppen.

Für alle anderen muss es zunächst bei wenigen Schnupperbesuchen vor den Sommerferien und der Aussicht bleiben, dass ab September ein eingeschränkter Regelbetrieb für alle möglich sein soll.

250 Beethoven-Tage extra: Jubiläumsprogramm geht in Verlängerung

08:52 Uhr: Wegen der Unterbrechung durch die Coronavirus-Pandemie konnte erst ein kleiner Teil des Festprogramms zum 250. Geburtstag von Ludwig van Beethoven stattfinden. Wichtige Projekte, wie ein Musikfrachter, der von Bonn nach Wien schippern sollte, mussten abgesagt werden. Um möglichst viele der rund 300 Vorhaben - darunter Konzerte, Tanz, neue Kompositionen - zu retten, dauert das Jubiläum länger:

Es wird in das Jahr 2021 hinein verlängert und endet nicht wie geplant nach einem Jahr am 17. Dezember 2020. Das Datum ist der 250. Tauftag des in Bonn geborenen Komponisten (1770-1827). Nicht ausgegebene Gelder können später verwendet werden.

Kommunen fordern Soforthilfen wegen Steuereinbruch

07.13 Uhr: Die kommunalen Spitzenverbände in NRW rechnen mit dramatischen Steuerrückgängen durch die Coronakrise und fordern schnelle Finanzhilfen vom Land NRW. „Die Einbußen bei den kommunalen Haushalten durch die Coronakrise werden so hoch sein wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy. Er forderte das Land auf, kurzfristig eine Soforthilfe an die Kommunen auszuzahlen.

Am Donnerstag soll eine neue bundesweite Steuerschätzung für 2020 und die Folgejahre vorgelegt werden. Wegen der Corona-Hilfsmaßnahmen müssen Bund, Länder und Gemeinden demnach in diesem Jahr voraussichtlich mit 118,8 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen. Das geht aus Daten des Finanzministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

• Mittwoch, 13. Mai

Laumann: 600 Corona-Infektionen in der Fleischindustrie

18:10 Uhr: In Deutschland gibt es nach Angaben des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) derzeit 600 nachgewiesene Corona-Infektionen in der Fleischindustrie. Das teilte Laumann am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Düsseldorfer Landtags mit.

Der CDU-Politiker wies dort Vorwürfe zurück, er sei nicht konsequent genug gegen Missstände in Schlachthöfen vorgegangen. Den Schuh, alles zu spät kontrolliert und geregelt zu haben, ziehe er sich nicht an. NRW hatte angeordnet, alle rund 20 000 Beschäftigten der Schlachthöfe in NRW auf das Corona-Virus zu testen, nachdem in einem Westfleisch-Betrieb in Coesfeld eine hohe Zahl von Infektionen entdeckt worden war.

Allein mit Landesrecht seien die seit vielen Jahren bekannten, häufig prekären Arbeitsverhältnisse in der deutschen Fleischindustrie aber nicht abzustellen, sagte Laumann. Für durchgreifende Verbesserungen sei eine gesetzliche Initiative der Bundesregierung erforderlich.

Nach der Fleischindustrie müssten auch Sammelunterkünfte in anderen Bereichen - etwa bei Erntehelfern - besser überprüft und vernünftig geregelt werden, sagte Laumann. „Jeder Bauer muss wissen: Der Staat wird in dieser Saison gucken.“

Bisher keine Corona-Nachweise beim Fleischverarbeiter Tönnies

16:08 Uhr: Die Corona-Tests bei Deutschlands größtem Fleischverarbeiter Tönnies in Rheda-Wiedenbrück sind bislang alle negativ ausgefallen. Bis Mittwochmittag hätten 784 Laborbefunde vorgelegen. „Diese Befunde waren alle negativ“, teilte der Kreis Gütersloh mit. Am Montag und Dienstag seien knapp 2100 Beschäftigte getestet worden. Das Land hatte angeordnet, alle Beschäftigten der Schlachthöfe in NRW auf das Corona-Virus zu testen.

Die Zahl der bei Tönnies zu testenden Mitarbeiter sei höher als die ursprünglich angenommene Zahl von 6500, hieß es weiter. Auf den Personallisten seien rund 7700 Personen erfasst. Darunter befänden sich aber auch Menschen, die nach Unternehmensangaben dort nicht mehr arbeiteten, sich in Elternzeit oder Mutterschutz befänden, länger erkrankt oder nur sporadisch im Werk anwesend seien.

Etwa 220 Corona-Neuinfektionen, aber auch rund 530 Genesene in NRW

14:44 Uhr: Das NRW-Gesundheitsministerium hat am Mittwoch landesweit 222 neue Corona-Infektionen seit Dienstag verzeichnet. Seit Beginn der Pandemie gab es damit insgesamt 35.537 Infizierte im bevölkerungsreichsten Bundesland, wie aus einer Auflistung des Ministeriums hervorging. Die Zahl der Toten infolge einer Infizierung steigerte sich von Dienstag auf Mittwoch um 17 neue Fälle auf insgesamt 1472.

534 weitere Menschen meldeten sich gesund, womit insgesamt 29.520 Menschen eine Infektion mit dem Virus überstanden haben. Eine Rückmeldung zur Genesung ist aber nicht verpflichtend, deswegen ist diese Anzahl nur eine Annäherung.

Den neuesten Zahlen vom Mittwoch zufolge waren 4545 Menschen akut mit dem Coronavirus infiziert. Das waren rund 330 weniger als am Dienstag. (dpa)

Laumann: „Geduld mit der Fleischindustrie am Ende“

14.27 Uhr: Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann will die Corona-Pandemie nutzen, um gegen Missstände in der Fleischindustrie vorzugehen. „Ich betreibe da jetzt eine Politik der Null-Toleranz. Egal, wer Schlachthofbetreiber ist. Wir müssen jetzt diesen Sumpf austrocknen. Die Pandemie gibt uns die Möglichkeit, das zu tun“, sagte der CDU-Politiker am Dienstagabend dem Radio-Sender WDR 2.

Bislang sei es nicht möglich gewesen, die Wohnungen der Werksarbeiter zu kontrollieren, weil diese privat angemietet werden. „Da galt der Schutz der Wohnung. Jetzt haben wir in der Pandemie die Möglichkeit, auf Grund des Infektionsschutzgesetzes mit den Gesundheitsämtern da rein zu gehen. Der Arbeitsschutz hatte da bislang überhaupt keine Rechte“, sagte Laumann.
„Meine Geduld mit der Fleischindustrie ist schon länger am Ende“, sagte der Minister und beklagte, dass die Schlachtbetriebe ihr eigenes Kerngeschäft, also das Schlachten und Zerlegen der Tiere, ausgegliedert hätten. „Das wäre so, als wenn VW keine eigenen Autos mehr bauen würde, sondern sich nur noch um die Logistik kümmert.“

Verdi hält Zuschuss für Solo-Selbstständige für unzureichend

12:50 Uhr: Die Gewerkschaft Verdi hat die Hilfen des Landes für den Lebensunterhalt von Solo-Selbstständigen als unzureichend kritisiert. Man begrüße zwar, dass die Landesregierung den Betroffenen, darunter viele freischaffende Künstler, 2000 Euro für den Zeitraum März und April gewähre, teilte Verdi NRW am Mittwoch mit. „Zeitgleich bedauern wir sehr, dass der Umfang der Hilfe für den Lebensunterhalt völlig unzureichend ist“, sagte der Landesfachbereichsleiter für Medien, Christof Büttner. „Zwar wurde für die Monate März und April eine notdürftige Lösung gefunden, aber schon im Mai treibt die Landesregierung massenhaft Soloselbstständige in den Bezug von ALG II. Hier muss sie dringend nachbessern.“

Solo-Selbstständige in Nordrhein-Westfalen dürfen 2000 Euro der Corona-Soforthilfen nutzen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Dies gelte für alle, die im März und April einen Antrag auf Soforthilfe gestellt hätten, aber keinen auf Grundsicherung, wie NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag mitgeteilt hatte. Ab Mai müssen die Betroffenen jedoch stattdessen Grundsicherung beantragen, wenn die Aufträge weiterhin ausbleiben.

Der Bund hatte zuvor eine Initiative mehrerer Bundesländer abgelehnt. Diese wollten es, Solo-Selbstständigen ermöglichen, die Corona-Soforthilfen nicht nur für Betriebskosten, sondern auch für ihren Lebensunterhalt zu nutzen. Laut Bund sollen sie stattdessen die Grundsicherung beantragen - das geht jedoch nicht rückwirkend. Mit der Sonderregelung will das Land NRW nun jenen Selbstständigen helfen, die kaum Betriebskosten haben, aber Miete und Lebensmittel zahlen müssen - und denen die Soforthilfe deshalb bislang kaum nützte.

Mehr als 300 Klagen vor Verwaltungsgerichten

12:38 Uhr: Spielhallen, Fitnessstudios, Maskengegner, ein Obdachloser und Schausteller: Mehr als 300 Klagen oder Eilanträge gegen die Corona-Schutzverordnung sind seit dem 16. März bei den nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichten eingegangen. Soweit schon entschieden, wurden die meisten Fälle zurückgewiesen. Zähle man die Klagen auf Corona-Soforthilfe mit, komme man sogar auf 410 Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, so das Justizministerium in einem Bericht an den Landtag.

Neben prominenten Fällen wie den Anträgen von Galeria Karstadt Kaufhof listet das Ministerium auch skurrile Fälle auf: So sollte das Gesundheitsministerium zur kostenlosen Verteilung von Mundschutzmasken gezwungen werden. Die Erlaubnis zu einer „Nottrauung“ wurde beantragt, eine „Wellnessoase“ wollte wieder öffnen, ein Autokorso fahren, eine Kirmes stattfinden.

Am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen klagte ein Obdachloser auf 1,5 Meter Sicherheitsabstand in seiner Schlafstelle. Das gleiche Gericht musste sich auch mit dem Besuchsrecht für ein schwerstbehindertes Kind (4) beschäftigen. In den allerwenigsten Fällen waren die Kläger erfolgreich. Darunter ein zunächst geschlossener Weinhandel und ein Hundesalon.

270.000 Euro Schaden durch Soforthilfe-Betrug

12.04 Uhr: Über verschiedene Betrugsarten bei der Corona-Soforthilfe in NRW ist ein Schaden von mindestens 270 000 Euro entstanden. Die zuständige Ermittlungskommission beim Landeskriminalamt (LKA) habe bis vergangenen Freitag bereits 1055 Anzeigen erfasst. Das geht aus einem aktuellen Bericht an den Rechtsausschuss des Landtags hervor.

Demnach wurden allein durch gefälschte Soforthilfe-Seiten im Internet 143 000 Euro abgeschöpft. Dazu kommen laut dem Bericht andere Betrugsdelikte mit einem Schaden von 51 000 Euro sowie Geldwäsche-Fälle, bei denen 78 000 Euro ausgezahlt worden seien.

Ein Ende der Ermittlungen scheint nicht absehbar. So gingen zum Beispiel bei der Staatsanwaltschaft Duisburg „nahezu täglich“ neue Verfahren ein, heißt es in dem Bericht des Justizministeriums. Auch bei den Staatsanwaltschaften Köln, Bonn und Aachen wird demnach mit „täglich neuen Fällen“ gerechnet. Oftmals werden Verdachtsfälle laut Justizministerium von Banken und Sparkassen gemeldet, die plötzlich 9000 Euro auf einem sonst leeren Konto registrieren.

Im Zusammenhang mit gefälschten E-Mails - einem Betrugsphänomen, das erst jüngst auftauchte - wurde inzwischen eine weitere Ermittlungskommission („EK Sub“) gegründet. Bei ihr gingen laut Innenministerium bisher 87 Anzeigen ein - wobei die Täter scheinbar erfolglos waren. „Bislang ist kein Fall eines Schadenseintritts bekannt geworden.“ Eine Verbindung zwischen den Hintermännern der Fake-Seiten und den Urhebern der gefälschten E-Mails sehen die Ermittler bislang nicht.

• Dienstag, 12. Mai

Laschet will Grenzschließungen „in dieser Woche“ beenden

20.30 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will ein rasches Ende der Grenzschließung. „Es tut mir in der Seele weh, wenn ich sehe, dass die Schlagbäume in Europa wieder unten sind“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch). „Deshalb sollten wir in dieser Woche die Grenzschließung beenden und Europa wieder herstellen“, sagte Laschet.

„Wir stehen in Nordrhein-Westfalen in engem Austausch mit unseren Nachbarn in Belgien und den Niederlanden, um gemeinsam gegen die Pandemie zu kämpfen und hier perspektivisch den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen“, sagte Laschet, der auch CDU-Bundesvize ist.

Ob touristische Reisen wieder stattfinden könnten, müsse im Lichte der Infektionszahlen europäisch abgestimmt entschieden werden. „Wir brauchen schnell eine Lösung auch für die Grenze zu Frankreich und Luxemburg, um die offenen Grenzen im Schengenraum wiederherzustellen.“ Die Quarantäne-Regeln sollten zeitnah auf außereuropäische Reisen beschränkt werden.

Soforthilfen für Künstler aufgestockt

17:55 Uhr: Die nordrhein-westfälische Landesregierung weitet ihr Hilfsprogramm für von der Corona-Krise betroffene freischaffende Künstler massiv aus. Der Etat dieses Sonderförderprogramms werde um 27 Millionen Euro aufgestockt, sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) am Dienstag in Düsseldorf. „Diese zusätzlichen Mittel erlauben es, alle weiteren rund 13.000 vorliegenden Anträge positiv zu bescheiden.“ Damit beträgt diese Corona-Soforthilfe insgesamt 32 Millionen Euro.

Nach dem Start des Programms im März hatte es einen solchen Ansturm gegeben, dass der Fünf-Millionen-Euro-Topf rasch leer war. Es gab über 17.000 Anträge, aber nur 3000 Künstler erhielten nach einer Prüfung eine einmalige Unterstützung von bis zu 2000 Euro. Tausende Antragsteller gingen leer aus, was Verbände und Künstler heftig kritisierten. In einem offenen Brief rügten 170 Kulturschaffende die Vergabepraxis. Das Ministerium erklärte, man wolle sich beim Bund für einen Lösung einsetzen. Falls das nicht gelinge, werde über eine NRW-spezifische Lösung nachgedacht.

Pfeiffer-Poensgen sagte, die Einmalzahlungen könnten für alle Antragsteller pauschal auf 2000 Euro aufgestockt werden, unabhängig von den im März vorgelegten Honorarausfällen. Diese Aufstockung gelte auch für bereits erfolgte Auszahlungen. Sie sei sehr froh, dass es gelungen sei, das Programm so auszuweiten, „dass es weite Teile der freien Kulturszene in NRW erreicht und zumindest April und März damit abgedeckt sind“, sagte die Ministerin. Die Soforthilfe sollte freischaffende Schauspieler, Musiker und andere Kulturarbeiter ohne Auftrittsmöglichkeit unterstützen, bis andere Programme greifen.

NRW vergibt mehr als vier Milliarden Euro Soforthilfen

16.30 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind mittlerweile mehr als vier Milliarden Euro an Corona-Soforthilfen ausgezahlt worden. Seit dem Start des Programms Ende März seien 440.000 Anträge eingegangen und bislang 413.000 genehmigt worden, sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag in Düsseldorf.

Selbstständige dürfen Teil der Soforthilfe für Lebensunterhalt nutzen

16.23 Uhr: Solo-Selbstständige in Nordrhein-Westfalen dürfen 2000 Euro der Corona-Soforthilfen nutzen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Dies gelte für alle, die im März und April einen Antrag auf Soforthilfe gestellt hätten, aber keinen auf Grundsicherung, teilte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Dienstag in Düsseldorf mit. „Diese Vertrauensschutzlösung dürfte vielen endlich Planungssicherheit geben“, sagte der FDP-Politiker.

Der Bund hatte zuvor eine Initiative mehrerer Bundesländer abgelehnt, die Solo-Selbstständigen ermöglichen wollten, die Corona-Soforthilfen nicht nur für Betriebskosten, sondern auch für ihren Lebensunterhalt zu nutzen. Diese sollten stattdessen die Grundsicherung, also Arbeitslosengeld, beantragen - das geht jedoch nicht rückwirkend. Mit der Sonderregelung will das Land NRW nun daher jenen Selbstständigen helfen, darunter viele freischaffende Künstler, die kaum Betriebskosten haben, aber Miete und Lebensmittel zahlen müssen - und denen die Soforthilfe deshalb bislang kaum nützte.

Mehr Tests auf Corona-Virus, doch Labore nicht ausgelastet

15:12 Uhr: Die Zahl der Coronatests ist in Nordrhein-Westfalen in jüngster Zeit gestiegen - damit werden die schrittweise hochgefahrenen Kapazitäten aber bei Weitem nicht ausgeschöpft. Das geht aus einer Analyse der Akkreditierten Labore der Medizin (ALM) hervor, in die nach eigenen Angaben Daten von mehr als 80 Prozent der mit Coronatests beschäftigten Labore einfließen. Demnach sind in Nordrhein-Westfalen vom 4. bis 10. Mai (Kalenderwoche 19) mehr als 92.000 Tests auf das Virus Sars-Cov-2 in den Laboren ausgewertet worden. Pro Tag wären aber mehr als 46.000 Tests möglich gewesen, wie eine ALM-Sprecherin am Dienstag sagte.

Auch in den Wochen davor waren die Labore nicht annähernd ausgelastet. In der Kalenderwoche 18. waren laut ALM in den NRW-Laboren mit rund 82.500 noch deutlich weniger Abstriche analysiert worden. In der Woche davor lag der Wert mit fast 82.000 knapp darunter. Die Angaben zum Testgeschehen Ende April decken sich mit Daten, die auch die Landesregierung in einem Bericht für den Gesundheitsausschuss am Mittwoch vorgelegt hat.

Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden demnach in NRW knapp 490.000 Tests von den Krankenkassen bezahlt. Nicht enthalten sind die Tests, die im Krankenhaus oder durch Gesundheitsämter veranlasst durchgeführt wurden. Auch Arbeitgeber können Personen ohne Symptome auf eigene Kosten testen lassen. Dies sei aber selten.

Rund 200 weitere Corona-Infektionen in NRW

14:59 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind 201 weitere Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Die Zahl der Erkrankungen erhöhte damit am Dienstag auf insgesamt 35.315, wie aus einer Auflistung des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Demgegenüber stehen 28.986 Genesene und damit 278 mehr als am Montag.

Zudem wurden im bevölkerungsreichsten Bundesland am Dienstag insgesamt 1455 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gezählt. Im Vergleich zum Vortag kamen 19 weitere dazu. Die Zahl der akut Infizierten lag demnach in NRW bei 4874.

NRW-Gesundheitsämter können Corona-Kontakte nachverfolgen

11:55 Uhr: Die Gesundheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben aus Sicht des Ministeriums ausreichend Personal, um Kontakte von Coronainfizierten nachzuverfolgen. Mit landesweit insgesamt 3385 Kräften (Stand 27. April), ein Großteil davon aus den Gesundheitsämtern, sei die Kontaktnachverfolgung grundsätzlich sichergestellt, heißt es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums für eine Sitzung des Landtags-Gesundheitsausschusses am Mittwoch. Mehr als 600 Mitarbeiter seien inzwischen für diese Tätigkeiten von außen angeworben worden.

Die Gesundheitsbehörden bereiteten sich aber auch darauf vor, Personal zügig aufzustocken, sollten die Infektionszahlen steigen. Aktuell haben demnach 41 von 52 Gesundheitsbehörden dem Robert-Koch-Institut gemeldet, selbst über ausreichend Personal zu verfügen. Die Experten haben ein Team von fünf Personen pro 20.000 Einwohnern vorgeschlagen. Aus 12 Kommunen und Kreisen wurde dafür Unterstützungsbedarf gemeldet. Dort werde das Land Personal aus den eigenen Reihen der Landesverwaltung abordnen oder ergänzend zeitweise die Bundeswehr einsetzen.

Laschet: Schätze Merkel trotz Dissens bei Corona-Maßnahmen

11:15 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet steht trotz der Meinungsunterschiede bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie weiter hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU). „Das ändert nichts an der Wertschätzung“, sagte Laschet am Dienstag im „Morning Briefing“ des Journalisten Gabor Steingart. Die Frage, ob er sich gegen die Kanzlerin gestellt habe, bejahte Laschet. „Ja, aber in einer Sachfrage“, antwortete er. „Es war ein Grundgefühl, dass wir noch nie so viele Grundrechte ausgesetzt haben wie jetzt in diesen Entscheidungen.“

• Montag, 11. Mai

35.114 Corona-Fälle in NRW

35.114 bestätigte Corona-Fälle meldet Nordrhein-Westfalen am Montag. Damit stiegt die Anzahl der nachgewiesenen Infizierten am Wochenende um 315, so das NRW-Gesundheitsministerium. Bislang starben in Nordrhein-Westfalen 1.436 Menschen infolge einer Infizierung.

28.708 Menschen meldeten sich inzwischen als genesen. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.

Laumann: Keine Corona-Rückschritte in anderen NRW-Kreisen

15:20 Uhr: Nach den hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Coesfeld befürchtet Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) keine ähnliche Krise in anderen Kommunen. Er sehe zur Zeit nicht, dass auch in anderen Städten oder Kreisen Corona-Lockerungen wegen zu hoher Infektionszahlen wieder rückgängig gemacht werden müssten, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. In allen anderen Kreisen in NRW seien die Zahlen weit weg von der kritischen Obergrenze.

Laumann kritisiert Unterkünfte von Fleischarbeitern

14:34 Uhr: In einigen Unterkünften von Arbeitern der wegen vieler Corona-Infektionen geschlossenen Fleischfabrik in Coesfeld gibt es nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) „erhebliche Mängel“ beim Infektionsschutz. „Das muss man ganz klar sagen“, betonte Laumann am Montag in Düsseldorf.

Von den rund 1200 Beschäftigten des Betriebs seien mittlerweile rund 1000 getestet. Bei 249 sei eine Infektion nachgewiesen, sagte Laumann weiter. Negativ seien 476 Tests ausgefallen, von 278 Beschäftigten lägen die Testergebnisse noch nicht vor. Laumann hatte Corona-Tests für alle Beschäftigten der Schlachthöfe in NRW angeordnet. Aus den anderen Betrieben gebe es noch keine Testergebnisse, sagte er.

NRW-Gesundheitsminister fordert strengere Arbeitsschutzgesetze für Schlachthöfe - 20.000 Beschäftigte sollen getestet werden

12 Uhr: Wegen der hohen Zahl von Corona-Infektionen in der Schlachtindustrie hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) strengere Arbeitsschutzgesetze für die Branche gefordert. Die Betreiber müssten insbesondere mehr Verantwortung für ihre Werkvertragsarbeiter übernehmen, sagte Laumann am Montag im Deutschlandfunk. Die flächendeckende Arbeit mit Subunternehmen sei ihm seit Jahren „ein Dorn im Auge“. Den Vorwurf mangelnder Kontrolle wies der Politiker zurück. Nordrhein-Westfalen hatte am Freitag als erstes Bundesland den Notfallmechanismus bei einem gehäuften Auftreten von Coronavirus-Infektionen in Kraft gesetzt. Dort sollen die Corona-Auflagen nun zunächst nicht wie eigentlich geplant gelockert werden.

Anlass war das Auftreten zahlreicher Erkrankungen bei Mitarbeitern eines Schlachthofs im Landkreis Coesfeld, die meisten von ihnen stammen aus Osteuropa. Laumann sagte: „Ich möchte jetzt auch keine Vorverurteilung machen, bevor ich die Ergebnisse habe.“ Aus Coesfeld aber „wissen wir, dass dieser Schlachthof mit Sicherheit die Hygienestandards, die in der jetzigen Zeit notwendig sind, nicht ernst genug genommen hat“. Arbeitsschutzkonzepte für Produktionsbetriebe seien nicht eingehalten worden. Generell sei problematisch, „wie wir Schlachthöfe organisieren und wie die Schlachtwirtschaft sich selber organisiert hat“, kritisierte Laumann. Der Minister hat den betroffenen Schlachtbetrieb in Coesfeld schließen lassen. Landesweit sollen nun alle Mitarbeiter in Schlachthöfen bis Ende der Woche getestet werden, kündigte Laumann im Deutschlandfunk an. Er sprach von über 20.000 Menschen.

Ausnahme-Abi beginnt - GEW: Schüler enorm belastet

11.33 Uhr: Vor Beginn der Abitur-Prüfungen in Nordrhein-Westfalen am kommenden Dienstag haben Experten auf die besondere Belastung der Abschlussjahrgänge hingewiesen. Von gleichen Prüfungsvoraussetzungen könne nicht die Rede sein, sagte Kenneth Rösen von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die Bedingungen beim Distanzlernen seien in den vergangenen Wochen für die Schüler sehr unterschiedlich gewesen. Hinzu komme der enorme psychische Druck angesichts der Corona-Pandemie. Für knapp 90 000 Jugendliche und junge Erwachsene aus Gymnasien und Gesamtschulen beginnen am 12. Mai die Abi-Prüfungen.

Es sei zu hoffen, dass die kommenden Wochen reibungslos verlaufen. Die Schulen hätten sehr viel geleistet, betonte Rösen. Dennoch: Einige erneute Schulschließungen wegen Corona-Verdachtsfällen in den vergangenen Tagen zeigten, „dass die besten Planungen hinfällig werden können.“ Dem Philologen-Verband NRW zufolge wollen die meisten Schüler „nach dem ganzen Hin und Her jetzt auf jeden Fall ihre Abi-Klausuren schreiben.“ Die Vorsitzende Sabine Mistler sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie befürchte keinen coronabedingten Noteneinbruch.

22 Infizierte in Bochumer Schlachthof

8.29 Uhr: In einem Bochum Schlachthof sind 22 Mitarbeiter des Betriebs positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Stadt Bochum am Sonntag mit. In dem Bochumer Betrieb sollen rund 300 Personen arbeiten, am Sonntag lagen Testergebnisse von rund 120 Personen vor.

Die Infektionenen sind im Zuge der landesweiten Kontrollen aufgefallen. In einem Fleischbetrieb in Coesfeld waren viele Infektionen bekannt geworden – mittlerweile sollen 202 Mitarbeiter positiv in dem Coesfelder Betrieb getestet worden sein. Bei den Arbeitern handelt es sich häufig um aus Osteuropa stammende Gastarbeiter, die mit prekären Arbeitsverhältnissen und schlechten Unterbringungen zu kämpfen haben.

Erste Fitness-Studios direkt nach Mitternacht geöffnet

7.20 Uhr: In Nordrhein-Westfalen haben nach ihrer Corona-Pause in der Nacht zu Montag die ersten Fitnessstudios wiedereröffnet. Ganz kurz nach Mitternacht wurden etwa im Kölner Stadtteil Kalk die ersten Sportler wieder an die Geräte gelassen. Die Kette McFit sperrte dort ebenso wie an anderen Standorten in NRW um 0.01 Uhr die Türen auf. „Ich glaube, das haben alle herbeigesehnt“, sagte McFit-Gründer Rainer Schaller. Er betonte zugleich, dass es wichtig sei, die von der Politik vorgegeben Auflagen einzuhalten.
NRW hatte in der vergangenen Woche den Weg für eine Wiedereröffnung der Fitnessstudios am Montag freigemacht. Es gelten aber strenge Auflagen. Zwischen den genutzten Geräten muss genügend Abstand sein, Duschen bleiben zum Beispiel geschlossen.

McFit verband die Wiedereröffnung mit einem Gewinnspiel, bei dem unter den ersten Studio-Besuchern eine USA-Reise verlost wurde. Mehr als 100 Sportler warteten in Köln-Kalk auf den Einlass. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisierte die Aktion - das Signal sei das falsche. So entstehe der Eindruck, als sei die Corona-Pandemie bereits überwunden, sagte er am Sonntag. „Das wiegt gerade die jungen Leute in einer falschen Sicherheit.“

• Sonntag, 10. Mai

NRW macht auf - Ab Montag Erleichterungen im Corona-Alltag

19.24 Uhr: Der Corona-Alltag für die Menschen in Nordrhein-Westfalen wird von Montag an wieder etwas leichter. Viele Beschränkungen etwa für gastronomische Betriebe, Geschäfte und im Sport werden gelockert. Es gelten aber strenge Hygiene-Vorschriften, der Mindestabstand von 1,5 Metern und weitgehend Maskenpflicht.

Auch die Kontaktbeschränkungen werden gelockert. So dürfen sich von Montag an Angehörige von zwei Haushalten wieder treffen. Restaurants, Cafés und Kneipen mit Sitzplätzen dürfen im Innen- und Außenbereich öffnen.

Auch in die Schulen kommt wieder mehr Leben. In den Grundschulen sollen ab Montag alle vier Jahrgänge in einem rollierenden System tageweise unterrichtet werden. Auch an weiterführenden Schulen kehren mehrere Jahrgänge zurück.

Im Kreis Coesfeld wurden wegen hoher Neuinfektionszahlen nach dem Corona-Ausbruch in einem Fleischbetrieb die Lockerungen größtenteils um eine Woche verschoben. Das gilt nicht für Schulen und Kitas.

Demos in NRW gegen Corona-Maßnahmen – Angriff auf WDR-Journalisten

16.45 Uhr: In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen sind am Wochenende Hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Einschränkungen zu demonstrieren. Bei einer untersagten Veranstaltung am Samstag in Dortmund griff ein mutmaßlich Rechtsextremer zwei Journalisten des „Westdeutschen Rundfunks“ an und verletzte einen der beiden, wie ein WDR-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag bestätigte.

Nach Angaben des Senders hatte der Angreifer versucht, einem der beiden WDR-Journalisten eine Kamera aus der Hand zu schlagen. Wie die Polizei mitteilte, kam der 23 Jahre alte Angreifer in Gewahrsam. Zuvor soll er zudem auf einer untersagten Versammlung auf dem Alten Markt einen Medienvertreter beleidigt haben.
Laut WDR wollten die Journalisten mit der Kamera dokumentieren, ob Dortmunder Rechtsextreme die Demonstration für ihre Zwecke missbrauchen und unterwandern. „So eine Tat ist nicht nur ein Angriff auf die Pressefreiheit, sie ist letztlich ein Bedrohung unserer Demokratie“, sagte WDR-Chefredakteurin Gabi Ludwig am Sonntag. Die Journalisten erstatteten Anzeige, der WDR prüft weitere rechtliche Schritte.

Die Stadt Dortmund hatte die angemeldete Demonstration gegen Corona-Einschränkungen aus infektionsschutzrechtlichen Gründen verboten. Dennoch erschienen der Polizei zufolge bis zu 150 Menschen, unter ihnen eine Gruppe polizeibekannter Rechtsextremer. In der Stadt fanden mehrere weitere Versammlungen statt, unter anderem eine ebenfalls nicht genehmigte Spontanversammlung am Willy-Brandt-Platz. Nachdem sich die verbotene Versammlung am Alten Markt aufgelöst hatte, kam es in Höhe der Hansastraße zu dem Angriff.

Der NRW-Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV-NRW) verurteilte die Attacke auf die WDR-Journalisten und forderte die Sicherheitsbehörden auf, Journalisten umfassend zu schützen. „Gerade weil sich Angriffe wie diese in den vergangenen Tagen häufen und sich extremistische Gruppen zunehmend gewaltbereit gegenüber Journalist*innen zeigen, müssen sie mit größtmöglichem Fahndungsdruck geahndet werden“, erklärte der Landesvorsitzende Frank Stach.

Gericht lehnt Eilantrag gegen Westfleisch-Schließung ab

13.12 Uhr: Das Verwaltungsgericht Münster hat einen Eilantrag der Firma Westfleisch gegen die befristete Schließung ihres von einem Corona-Ausbruch betroffenen Betriebes in Coesfeld abgelehnt. Der Kreis hatte die Schließung des Schlacht- und Zerlegebetriebes von Samstag bis 18. Mai verfügt. Diese auf dem Infektionsschutzgesetz beruhende Verfügung sei „nach Aktenlage aller Voraussicht nach rechtmäßig“, teilte das Gericht am Sonntag mit. Inzwischen seien mehr als 200 Beschäftigte des Betriebes positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Es sei davon auszugehen, dass es noch eine unbestimmte Anzahl von Corona-Verdachtsfällen oder Ansteckungen dort gebe. Gegen den Beschluss könne innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht NRW eingelegt werden.

Das Amt für Arbeitsschutz habe bei einer Überprüfung festgestellt, dass es sowohl im Bereich des Zerlegebandes als auch in den Umkleiden Probleme gebe, den Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten, hieß es weiter. Die Mund-Nasen-Schutzmasken würden am Zerlegeband nicht korrekt getragen. Die Firma sei nicht in der Lage gewesen, Infektionsschwerpunkte zu benennen.

Der Betrieb sei „aufgrund ersichtlich unzureichender Vorsichtsmaßnahmen“ zu einer „erheblichen epidemiologischen Gefahrenquelle“ nicht nur für die Belegschaft geworden. Das Argument der wirtschaftlichen Erwägungen der Antragstellerin griff nach Ansicht des Gerichts nicht durch. Die drohenden Nachteile seien rein finanzieller Natur und könnten sich gegenüber dem Lebens- und Gesundheitsschutz nicht durchsetzen.

Mehr als 200 Infizierte in Fleischbetrieb – Vorwurf an Verwaltung

11.55 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor.

Erneut seien am Sonntag Teams des Gesundheitsamtes vor Ort, um die Arbeiter des betroffenen Betriebes der Firma Westfleisch in ihren verstreut im Kreis Coesfeld liegenden Unterkünften zu testen und über die Quarantäne zu belehren, sagte ein Sprecher. Dabei unterstützten sie Dolmetscher. Die Arbeiter würden „engmaschig betreut“. Insgesamt hat der betroffene Betrieb rund 1200 Beschäftigte.

Die Arbeiter sind nach Angaben von Westfleisch mehrheitlich in Wohnungen mit drei, vier oder fünf Personen untergebracht. Viele Arbeiter in der Fleischbranche kommen aus Osteuropa.
Der Grünen-Ortsverband in Dülmen im Kreis Coesfeld warf der Verwaltung vor, zu spät auf den Corona-Ausbruch reagiert zu haben. Schon zu Beginn der vergangenen Woche sei bekannt gewesen, dass sich in der Fleischfabrik ein Hotspot der Pandemie gebildet habe. Der Betrieb sei aber noch bis Freitag weitergelaufen.

Polizei löst Demonstration in Aachen auf

11.00 Uhr: Eine Ansammlung von bis zu zweihundert Menschen hat die Polizei am Elisenbrunnen in Aachen aufgelöst. Mit der nicht genehmigten Demonstration hätten sie gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen, sagte ein Sprecher der Polizei am Sonntag. Die Teilnehmer hätten am Samstagnachmittag außerdem eine andere genehmigte Demonstration gestört. Gegen den Initiator wurde laut Polizei ein Strafverfahren eingeleitet.

Im Rahmen des Einsatzes sei eine freie Journalisten durch einen Polizeibeamten bei der Berichterstattung gehindert worden. Die Journalistin sei leicht verletzt worden, sagte der Polizeisprecher. Der Vorfall werde derzeit geprüft.

Ob die Demonstration im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen stand, konnte die Polizei am Sonntag nicht bestätigen. In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen war am Samstag unangemeldet gegen die Einschränkungen durch die Schutzverordnung demonstriert worden.

In Köln kamen mehrere Hundert Menschen zusammen - ohne Mindestabstand und ohne Mundschutz. Mehrere untersagte Versammlungen fanden in Dortmund statt, bei einer war ein Presseteam angegriffen worden, ein Journalist wurde leicht verletzt.

Coesfeld verschiebt geplante Lockerungen – Mehr als 190 Infizierte in Fleischbetrieb

10.32 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch in einer Fleischfabrik in Coesfeld liegt die Zahl der Neuinfektionen in dem Kreis weiterhin deutlich über der vereinbarten Obergrenze. Laut einer Übersicht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntag lag der Wert bei rund 85 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche (Stand 10.5. 00.00 Uhr). Nach Angaben des RKI vom Samstag hatte dieser Durchschnittswert noch 76 betragen (Stand 9.5. 00.00 Uhr).

Das RKI weist aber darauf hin, dass es unter anderem durch einen Verzug bei Datenübermittlungen zu Diskrepanzen zwischen seinen Angaben und den tatsächlichen lokalen Zahlen kommen kann.

Außer dem Kreis Coesfeld lagen alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen deutlich unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Diese Schwelle, ab der neue konsequente Beschränkungen in der Corona-Krise greifen sollen, hatten Bund und Länder am vergangenen Mittwoch vereinbart.

Der Kreis Coesfeld hat in Abstimmung mit der NRW-Landesregierung als Konsequenz bereits einen Großteil der eigentlich von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen um eine Woche verschoben. Von 1200 Beschäftigten des betroffenen Fleischbetriebes waren bis Samstagabend 930 getestet worden. Die Zahl der festgestellten positiven Corona-Fälle stieg auf mehr als 190.

Kaum Verstöße gegen Maskenpflicht

9.20 Uhr: Die in Nordrhein-Westfalen geltende Maskenpflicht hat bislang zu keiner großen Bußgeld-Welle für uneinsichtige Bürger geführt. Im Gegenteil: Viele Städte erheben gar keine Strafe, weil es bisher in der Corona-Krise noch nicht nötig erschien. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter ausgewählten Kommunen hervor.

In Düsseldorf (Stand: Donnerstag) etwa wurden noch keine Bußgelder verhängt. „Die Leute sind bislang, was die Mund-Nasen-Bedeckung angeht, sehr ein- und umsichtig“, erklärte ein Sprecher. Ähnliches stellte Essen fest. Die Stadt erhebe kein Bußgeld. „Es gibt auch eine hohe soziale Kontrolle“, sagte eine Sprecherin. Münster erhebt ebenfalls kein Bußgeld, sondern ahndet hartnäckige Verstöße mit einem Platzverweis.

In Dortmund immerhin steht eine Zahl im Raum: 100 Euro Bußgeld für Volljährige bei Erstverstößen, 80 Euro bei Jugendlichen. Zahlen darüber, ob schon mal gezahlt werden musste, liegen aber nach Angaben der Stadt noch nicht vor (Donnerstag). In Siegen drohen sogar 200 Euro - bis Freitag gab es aber noch keine Verfahren.

In Köln wurden dagegen bis Donnerstag drei Verstöße durch den Ordnungsdienst entsprechend protokolliert. Angedroht sind hier 100 Euro. „Nach Eingang der Ermittlungsberichte bei der Bußgeldstelle wird von dort geprüft, ob die jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind und ein entsprechendes Bußgeldverfahren eingeleitet werden kann“, teilte die Stadt mit.

Corona-Abitur beginnt am Dienstag

4.30 Uhr: Vor Beginn der Abitur-Prüfungen in Nordrhein-Westfalen am kommenden Dienstag haben Experten auf die besondere Belastung der Abschlussjahrgänge hingewiesen. Von gleichen Prüfungsvoraussetzungen könne nicht die Rede sein, sagte Kenneth Rösen von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die Bedingungen beim Distanzlernen seien in den vergangenen Wochen für die Schüler sehr unterschiedlich gewesen. Hinzu komme der enorme psychische Druck angesichts der Corona-Pandemie. Für rund 148 000 Jugendliche und junge Erwachsene aus Gymnasien und Gesamtschulen beginnen am 12. Mai die Abi-Prüfungen.

Es sei zu hoffen, dass die kommenden Wochen reibungslos verlaufen. Die Schulen hätten sehr viel geleistet, betonte Rösen. Dennoch: Einige erneute Schulschließungen wegen Corona-Verdachtsfällen in den vergangenen Tagen zeigten, „dass die besten Planungen hinfällig werden können.“ Dem Philologen-Verband NRW zufolge wollen die meisten Schüler „nach dem ganzen Hin und Her jetzt auf jeden Fall ihre Abi-Klausuren schreiben.“ Die Vorsitzende Sabine Mistler sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie befürchte keinen coronabedingten Noteneinbruch.

• Samstag, 9. Mai

Zahl der Corona-Infizierten in Coesfelder Fleischbetrieb steigt

16.15 Uhr: Die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Mitarbeiter in einem Coesfelder fleischverarbeitenden Betrieb ist bis Samstag auf mehr als 180 gestiegen. Das sagte der Sprecher des Kreises Coesfeld, Christoph Hüsing. Derzeit würden alle rund 1200 Mitarbeiter des Betriebes getestet. Mehr als 900 Abstriche seien bereits gemacht worden. Die Arbeiter, von denen viele aus osteuropäischen Ländern kämen, wohnten verstreut in zahlreichen Unterkünften, etwa in Coesfeld oder Rosendahl. Die Adressen und Standorte würden noch gesammelt. Die Corona-Fälle in dem Betrieb machen den weitaus größten Teil der Infektionen in dem Kreis im Münsterland aus.

Nach dem Corona-Ausbruch in dem Betrieb der Firma Westfleisch sind viele der von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Auflagen im Kreis Coesfeld um eine Woche verschoben worden. Außerdem müssen die bis zu 20.000 Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf das Virus getestet werden. Der betroffene Betrieb wurde vorübergehend geschlossen.

Knapp 295 neue Infektionen und 28.219 Genesene

14.25 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind am Samstag 295 weitere bestätigte Corona-Fälle gemeldet worden. Damit stieg im bevölkerungsreichsten Bundesland die Zahl auf 34.799 nachgewiesene Infizierte seit Beginn der Pandemie, so das NRW-Gesundheitsministerium. Bislang starben 1.423 Menschen infolge einer Infizierung.

28.219 Menschen meldeten sich inzwischen als genesen, am Samstag kamen 416 Fälle dazu. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.

Corona-Neuinfektionen im Kreis Coesfeld weit über Obergrenze

13.30 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Kreis Coesfeld liegt laut einer Übersicht des Robert Koch-Instituts vom Samstag bei 76 pro 100.000 Einwohner und Woche (Stand 9.5. 0 Uhr). Am Freitag hatte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) diesen für die Aufrechterhaltung der Corona-Beschränkungen wichtigen Durchschnittswert mit 66 angegeben. Allerdings weist das RKI darauf hin, dass es unter anderem durch einen Verzug bei Datenübermittlungen zu Diskrepanzen zwischen seinen Angaben und den tatsächlichen lokalen Zahlen kommen kann.

Außer dem Kreis Coesfeld lagen alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen deutlich unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Diese Schwelle für neue konsequente Beschränkungen in der Corona-Krise hatten Bund und Länder am Mittwoch vereinbart.

Nach dem Ausbruch des Coronavirus in einem Fleischbetrieb in Coesfeld hatte der Kreis in Abstimmung mit der Landesregierung die eigentlich von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen teilweise um eine Woche verschoben. Der Betrieb wurde vorübergehend geschlossen. Mehr als 150 Mitarbeiter der Firma Westfleisch hatten sich mit dem Coronavirus angesteckt.

Schwer erkrankter 65-jähriger Italiener kann Krankenhaus verlassen

13.15 Uhr: Sechs Wochen lag der schwer an Covid-19 erkrankte Italiener Claudio Facoetti im Krankenhaus in Bochum – am Samstag konnte der 65-Jährige das Universitätsklinikum St. Josef-Hospital verlassen. Er habe kaum Worte dafür, wie dankbar er der Bochumer Klinik sei, sagte Facoetti bei seiner Verabschiedung. Jetzt freue er sich aber doch auf Italien und den „besseren Kaffee“ dort.

Bevor Facoetti heim flog, schenkten ihm die Intensiv-Pfleger ein T-Shirt mit ihren Unterschriften. Auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nahm an der Verabschiedung teil. Es sei „außerordentlich schön zu sehen, dass ein Patient, der in einem so geschwächten Zustand gekommen war, jetzt stabil und gesund wieder nach Hause kann“, sagte er. Dass die Rückkehr Facoettis auf den Europatag falle, untermauere die „europäische Solidarität“.

Der schwer erkrankte Facoetti war am 28. März aus Bergamo in der besonders schwer vom Coronavirus betroffenen Region Lombardei von der Luftwaffe nach Deutschland gebracht worden. Mehrere Kliniken in NRW hatten in den vergangenen Wochen insgesamt zehn Corona-Patienten aus Italien, acht aus Frankreich sowie auch Patienten aus den Niederlanden aufgenommen.

Laschet rechfertigt Stopp der Lockerungen im Kreis Coesfeld

11.10 Uhr: Nach dem Ausbruch des Coronavirus in einem Fleischbetrieb in Coesfeld hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Stopp der Auflagenlockerungen in dem Kreis im Münsterland gerechtfertigt. „Wenn man öffnet, muss man da, wo Gefahr ist, konsequent handeln“, sagte Laschet am Samstag am Rande der Verabschiedung eines genesenen italienischen Covid-19-Patienten aus einer Klinik in Bochum. „Der Schutz der Bevölkerung steht vor allem.“ Die Entscheidung sei in enger Abstimmung der Landesregierung mit dem Coesfelder Landrat Christian Schulze Pellengah getroffen und auch dem Robert Koch-Institut (RKI) mitgeteilt worden.

Die von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen sind im Kreis Coesfeld teilweise um eine Woche verschoben worden. Außerdem sollen die bis zu 20 000 Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf das Corona-Virus getestet werden. Das Land lässt zudem die Sammelunterkünfte der Fleischbranche für Leiharbeiter sowie die für Erntehelfer auf Hygienemaßnahmen überprüfen. Mehr als 150 Mitarbeiter der Firma Westfleisch hatten sich mit dem Coronavirus angesteckt. Der Betrieb in Coesfeld wurde vorübergehend geschlossen.

Nur wenige Verstöße gegen Maskenpflicht in NRW-Städten

9.45 Uhr: Die in Nordrhein-Westfalen geltende Maskenpflicht hat bislang zu keiner großen Bußgeld-Welle für uneinsichtige Bürger geführt. Im Gegenteil: Viele Städte erheben gar keine Strafe, weil es bisher in der Corona-Krise noch nicht nötig erschien. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter ausgewählten Kommunen hervor.

In Düsseldorf (Stand: Donnerstag) etwa wurden noch keine Bußgelder verhängt. „Die Leute sind bislang, was die Mund-Nasen-Bedeckung angeht, sehr ein- und umsichtig“, erklärte ein Sprecher. Ähnliches stellte Essen fest. Die Stadt erhebe kein Bußgeld. „Es gibt auch eine hohe soziale Kontrolle“, sagte eine Sprecherin. Münster erhebt ebenfalls kein Bußgeld, sondern ahndet hartnäckige Verstöße mit einem Platzverweis. Wuppertal teilte mit: „Die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wurde hier so gut beachtet, dass es nicht nötig war, Sanktionen zu erwägen oder zu verhängen.“

In Dortmund immerhin steht eine Zahl im Raum: 100 Euro Bußgeld für Volljährige bei Erstverstößen, 80 Euro bei Jugendlichen. Zahlen darüber, ob schon mal gezahlt werden musste, liegen aber nach Angaben der Stadt noch nicht vor (Donnerstag). In Siegen drohen sogar 200 Euro - bis Freitag gab es aber noch keine Verfahren.

In Köln wurden dagegen bis Donnerstag drei Verstöße durch den Ordnungsdienst entsprechend protokolliert. Angedroht sind hier 100 Euro. „Nach Eingang der Ermittlungsberichte bei der Bußgeldstelle wird von dort geprüft, ob die jeweiligen Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind und ein entsprechendes Bußgeldverfahren eingeleitet werden kann“, teilte die Stadt mit.

NRW-Altenheime dürfen schon am Samstag für Besucher öffnen

9.15 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind Besuche in Alten- und Pflegeheimen bereits ab diesem Samstag möglich. Das bestätigte am Freitagabend der Sprecher des Gesundheitsministeriums. „Das ermöglicht den Heimen, Besucherströme am Muttertagswochenende besser zu steuern und kann letztlich für eine Entlastung sorgen“, sagte er. Zuvor hatte der WDR berichtet. Laut Verordnung darf jeder Bewohner maximal einen Besuch pro Tag empfangen – maximal zwei Personen.

Zunächst hatte das Gesundheitsministerium kommuniziert, das seit Mitte März geltende Besuchsverbot wegen der Corona-Pandemie werde zum Muttertag, also an diesem Sonntag, aufgehoben. In der am 6. Mai veröffentlichten Coronaschutzverordnung steht allerdings, dass die Lockerungen in stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bereits am 9. Mai in Kraft treten.

Die schnelle Öffnung der Seniorenheime nach langem Besuchsverbot stößt bei Einrichtungen in dem Bundesland Land wegen der geringen Vorbereitungszeit auf Skepsis und Kritik.

Mit der Aufhebung des Besuchsverbots sind aufwendige Schutzvorkehrungen verbunden. Dazu gehören etwa eine Anmeldung und ein Gesundheits-Kurzscreening aller Besucher, Besucherboxen mit ausreichend Abstand und Abtrennungen, Begleitung auf dem Weg durch die Heime und eine gründliche Desinfektion nach dem Besuch. Die Besuchszeit wird begrenzt – meist auf 20 bis 30 Minuten.

Ministerpräsident Laschet fordert rasche Grenzöffnung zu Frankreich

8.30 Uhr: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat eine rasche Öffnung der Grenze zu Frankreich gefordert. „Wir brauchen dringend eine Öffnung der Grenze zu Frankreich“, sagte der CDU-Politiker der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstag): „Dort endet der Lockdown am 11. Mai – das wäre ein guter Zeitpunkt unseren Nachbarn zu signalisieren, dass wir eine gemeinsame europäische Antwort bei der Pandemiebekämpfung anstreben.“ Die Bundesregierung müsse „in diesem Sinne auch mit Österreich reden“. Aus seiner Sicht waren „die vergangenen Wochen zu sehr nationalstaatlich und zu wenig europäisch geprägt“.

Die Grenzkontrollen waren erstmals Mitte März angeordnet und dann verlängert worden, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu verlangsamen. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ nach Deutschland kommen.

• Freitag, 8. Mai

271 neue Infektionen und 25 Todesfälle bekannt geworden

17.49 Uhr: Landesweit kamen am Freitag nach Daten des Landeszentrums Gesundheit NRW 271 bestätigte Infektionen hinzu. Seit Beginn der Pandemie wurden damit insgesamt 34.504 positive Fälle im bevölkerungsstärksten Bundesland registriert. Davon sind 27.803 bisher als genesen gemeldet - 451 mehr als am Tag zuvor. Die Zahl der Toten stieg um 25 auf 1396.

Corona-Infektionen in Schwesterwerk von Coesfelder Fleischbetrieb

17.07 Uhr: In Nordrhein-Westfalen gibt es in einem weiteren fleischverarbeitenden Betrieb Corona-Infektionen. In Oer-Erkenschwick (Kreis Recklinghausen) hätten sich in einem Schwesterbetrieb des Coesfelder Werks 33 von 1250 Mitarbeitern mit dem Virus angesteckt, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag mit.

Im Kreis Coesfeld ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerin nach Laumanns Angaben auf 66 im Schnitt der vergangenen sieben Tage gestiegen. In dem dortigen Betrieb seien bislang 151 Infizierte festgestellt worden. In dem Werk gebe es 1200 Beschäftigte.

Außer dem Kreis Coesfeld liegen nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) derzeit alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen deutlich unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, der für neue Beschränkungen in der Corona-Krise vereinbart worden ist.

Fleischbetrieb in Coesfeld: Unterkünfte von Saisonarbeitern werden geprüft

17.01 Uhr: Angesichts zahlreicher Corona-Infektionen bei Arbeitern eines Fleischbetriebs in Coesfeld sollen in Nordrhein-Westfalen auch die Unterkünfte von Erntehelfern kontrolliert werden. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) erklärte am Freitag, man werde sich die Unterbringung von Saisonarbeitnehmern „genauer ansehen“.

Seit April dürfen ausländische Erntehelfer unter strengen Regeln in Deutschland arbeiten. So müssen sich in NRW die Unterkünfte auf dem Betriebsgelände der Landwirte befinden und dürfen bisher 14 Tage lang nur halb belegt werden. Die Bedingungen müssten nach dem Ende der Quarantäne gleich bleiben, betonte die Gesundheitsministerin.

Nach dem Corona-Ausbruch in dem fleischverarbeitenden Betrieb in Coesfeld werden in dem Landkreis nun mehrere Lockerungen der Corona-Auflagen verschoben, die eigentlich am kommenden Montag in Kraft treten sollten. Sie sollen erst eine Woche später greifen, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mitteilte.

Kreis Coefeld ist einziger Kreis über Corona-Grenzwert in NRW

16.17 Uhr: Außer dem Kreis Coesfeld liegen derzeit alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen deutlich unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner, der für neue Beschränkungen in der Corona-Krise vereinbart worden ist.
Auf den Kreis Coesfeld mit 52,7 gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen folgen mit großem Abstand Oberhausen mit 21,3 und der Landkreis Olpe mit 20, wie aus den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Freitag hervorgeht. Am wenigsten Neuinfektionen binnen sieben Tagen hat innerhalb von NRW demnach der Kreis Siegen-Wittgenstein mit lediglich 0,7 je 100 000 Einwohner.

Maßgeblich ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, dass viele im Zuge der Corona-Krise verfügte Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder gelockert werden, bei einer Überschreitung dieser Obergrenze aber umgehend wieder ein Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss.

Auch die größten NRW-Städte liegen weit unter dem Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen: In Köln beträgt die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner 4,3 (Platz 46), in Düsseldorf 16,95 (Platz 7), in Dortmund 2,04 (Platz 50) und in Essen 6,34 (Platz 24). Im Kreis Heinsberg, der in NRW zuerst und lange Zeit besonders stark von Corona betroffen war, gab es 11,79 Neuinfektionen (Platz 12) auf 100.000 Einwohner.

Fleischbetrieb in Coesfeld wird vorübergehend geschlossen

15.45 Uhr: Der von besonders vielen Corona-Infektionen betroffene Schlachtbetrieb in Coesfeld wird vorübergehend geschlossen. Das teilte Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag in Düsseldorf mit.

Phantasialand öffnet am Montag noch nicht

13.19 Uhr: Das Phantasialand in Brühl wird am Montag trotz neuer Lockerungen der Corona-Auflagen noch nicht wieder öffnen. Es würden noch „konkrete Regelungen von Seiten der zuständigen Behörden“ abgewartet. Diese sollten vor einer möglichen Wiedereröffnung zuerst mit den eigenen Konzepten abgeglichen werden, teilten die Betreiber mit. (dpa)

Alle Mitarbeiter von Schlachtbetrieben in NRW sollen getestet werden

12.14 Uhr: Nach dem Corona-Ausbruch unter den Beschäftigten einer fleischverarbeitenden Firma in Coesfeld sollen die Mitarbeiter aller Schlachtbetriebe in Nordrhein-Westfalen auf das Virus getestet werden. Das teilte Regierungssprecher Christian Wiermer am Freitag mit.

Noch keine Entscheidung über Befreiung von Kita-Gebühren im Juni

11.33 Uhr: Die Landesregierung hat noch nicht entschieden, ob Eltern in Nordrhein-Westfalen für den kommenden Monat wieder Kita-Gebühren zahlen müssen. „Wir fahren auf Sicht“, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf. Die Gebühren-Frage hänge davon ab, welche Betreuungsangebote im Juni wieder möglich seien.

Ab September eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas

11.22 Uhr: Ab September sollen möglichst alle Kinder in Nordrhein-Westfalen wieder in einem eingeschränkten Regelbetrieb in die Kindertagesstätten gehen können. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf an. NRW werde eine eigene wissenschaftliche Studie zu Corona-Infektionen bei Kita-Kindern durchführen. Mehrere Tausend Kinder sollten über einen bestimmten Zeitraum kontinuierlich auf das Corona-Virus getestet werden.

Ab Donnerstag Kita offen für Vorschulkinder mit Förderbedarf

11.20 Uhr: Ab Donnerstag erhalten alle Vorschulkinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf und alle Kinder mit Behinderungen wieder Zugang zu Kitas in Nordrhein-Westfalen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf an. Die Kindertagespflege steht ab Donnerstag allen Zweijährigen offen. Auch von Eltern privat organisierte Betreuung wird erlaubt.

Vorschulkinder dürfen ab Ende Mai wieder in Kitas und Tagespflege

11.15 Uhr: Die Vorschulkinder in Nordrhein-Westfalen dürfen ab 28. Mai wieder in die Kindertagesstätten und die Tagespflege kommen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag in Düsseldorf an.

Kreis Coesfeld drohen neue Beschränkungen

09.36 Uhr: Dem besonders vom Coronavirus betroffenen Kreis Coesfeld drohen als erstem in Nordrhein-Westfalen neue Beschränkungen in der Pandemie. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) ist der Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche überschritten worden. Er lag am Freitag (Stand: 0.00 Uhr) bei 52,7.

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, dass zahlreiche im Zuge der Corona-Krise verfügte Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder gelockert werden, bei einer Überschreitung dieser Obergrenze aber umgehend wieder ein Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss.

Das Virus hatte sich zuletzt vor allem in dem fleischverarbeitenden Betrieb Westfleisch in Coesfeld ausgebreitet. 129 Infizierte waren am Donnerstag nach Kreisangaben erfasst worden. Alle 1200 Beschäftigten des Standortes sollten auf das Virus getestet werden.

Der Kreis Coesfeld erklärte am Morgen, dass die Situation fortlaufend bewertet und über Maßnahmen beraten werde.

Schützen feiern digitale Dorffeste

08.48 Uhr: Weil in diesem Sommer die traditionellen Schützenfeste wegen der Corona-Pandemie ausfallen, arbeiten einige Vereine bereits an virtuellen Alternativkonzepten. „In den nächsten Wochen und Monaten wird es zahlreiche digitale Aktionen vielfältigster Art geben“, sagte Jonas Leineweber, Kulturwissenschaftler an der Universität Paderborn. Im Rahmen des Projektes „Tradition im Wandel“ untersucht er das Schützenwesen als immaterielles Kulturerbe.

Erste Initiativen sind bereits sichtbar. So hat die Schützengemeinschaft Bislich in Wesel am Niederrhein mit einer Reihe launiger Videos bei Facebook das ausgefallene Schützenfest am ersten Maiwochenende überbrückt - und mit durchschnittlich 4000 Views pro Clip deutlich mehr Zuschauer als seine 500 Mitglieder erreicht.

Die Macher von „Schützenfestdaheim.de“ aus der ostwestfälischen Schützenhochburg Delbrück wollen von einem mobilen Studio aus Vereinen helfen, ihr abgesagtes Schützenfest ins Internet zu retten. „Jedes Dorf fiebert hier das ganze Jahr auf dieses Ereignis hin“, sagt Mitinitiator Frank Berkemeier.

Altenheime befürchten Ansturm

08.16 Uhr: Die schnelle Öffnung der NRW-Altenheime nach langem Besuchsverbot schon am Muttertag (10.5.) stößt bei Einrichtungen im Land auf Skepsis und Kritik. Leitungskräfte benötigten eine angemessene Vorbereitungszeit zur Umsetzung der Schutzvorgaben, kritisierte der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste mit Blick auf NRW. „Leider wird dies nur unzureichend berücksichtigt, wenn bereits in einigen Tagen wieder Besuche flächendeckend (...) ermöglicht werden sollen.“

„Viele Heime können in der Kürze der Zeit gar keine entsprechenden Hygienekonzepte umsetzen“, sagte Christian Woltering, Geschäftsführer beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen am Donnerstag.

• Donnerstag, 7. Mai

129 Corona-Infizierte bei Fleischfabrik in Westfalen

21.15 Uhr: Nach einem Corona-Ausbruch in einer westfälischen Fleischfabrik sollen alle rund 1200 Beschäftigten des Standortes auf das Virus getestet werden. Allein am Donnerstag seien bereits 200 Mitarbeiter des Unternehmens Westfleisch getestet worden, teilte der Kreis Coesfeld am Donnerstag mit. 129 Infizierte seien erfasst worden, davon würden 13 im Krankenhaus behandelt, allerdings keiner auf der Intensivstation.

Die Verläufe seien vergleichsweise mild, erklärte ein Firmensprecher. Alle Infizierten, die nicht im Krankenhaus liegen, und ihre Kontaktpersonen befänden sich in häuslicher Quarantäne. Am Werkstor werde kontaktlos Fieber gemessen, um Verdachtsfälle schnell zu erkennen. Das Unternehmen stehe in engem Kontakt mit den Behörden, sagte der Sprecher. Entgegen ersten Befürchtungen sei die Produktion im Betrieb nicht eingestellt worden. Sie laufe in reduziertem Umfang weiter.

Spielbetrieb an großen Theatern ab September

17.51 Uhr: Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen rechnet damit, dass der Betrieb an den großen nordrhein-westfälischen Theatern nach der Corona-Pause erst zur kommenden Spielzeit ab September wieder beginnt. Bei diesen Häusern mit ihren vielen Mitarbeitern und dem aufwendigen Probenbetrieb sei die Umstellung naturgemäß nicht so schnell umsetzbar, „weshalb sie ihren Spielbetrieb mit Beginn der kommenden Spielzeit aufnehmen werden“, sagte die parteilose Ministerin am Donnerstag laut einer Mitteilung.

Damit hätten auch diese Häuser Planungssicherheit und könnten Spielpläne, Inszenierungen sowie das Besucher- und Hygienemanagement an die aktuellen Vorgaben anpassen. Dabei handelt es sich nach Angaben des Ministeriums unter anderem um Theater wie das Schauspielhaus Düsseldorf, die Städtischen Bühnen Köln, das Theater Hagen oder Konzerthäuser mit großen Gebäuden und vielen Mitarbeitern.

Allgemein hätten die Theater eine enorme Flexibilität gezeigt, etwa mit neuen, auf die Corona-Bedingungen eingestellten Spielplänen oder kreativen Konzepten zur Einhaltung der Abstandsregeln. In der kommenden Woche könnten sie mit Proben beginnen und „hoffentlich schon bald wieder erste Stücke für Zuschauer auf die Bühne bringen“, erklärte die Ministerin.

Das Land hat einen Stufenplan vorgelegt, nach dem das Kulturleben unter anderem mit Abstands- und Hygieneregeln wieder beginnen kann: Museen, Musikschulen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen. Ab dem 11. Mai sind kleinere Konzerte und Aufführungen unter freiem Himmel möglich. Vom 30. Mai an sollen Kinos, kleine Theater, Opern und Konzerthäuser wieder Vorstellungen geben können. Zu den Voraussetzungen gehören ein Zutrittskonzept und zwei freie Sitzplätze zwischen Besuchern.

Strengere Regeln beim Freizeitsport fordern Flexibilität

17.50 Uhr: Bei der Wiederaufnahme der sportlichen Aktivitäten nach der Corona-Pause drängt die NRW-Landesregierung die Freizeitsportler zu Flexibilität und Disziplin. Ob draußen oder in geschlossenen Räumen, ob Gesundheitssport oder im Fitnessstudio - überall gelte die Corona-Grundverordnung, betonte die Staatssekretärin für Sport in NRW, Andrea Milz, am Donnerstag. Bei allen Sportarten sei die Einhaltung von Hygienebedingungen und Abstandsregeln zu beachten. Zudem arbeite man an Ausführungsbestimmungen, in denen man im Detail nachlesen könne, was wie erlaubt ist, sagte sie.

Kontaktarmer Breitensport und Trainingsbetrieb im Freien sind seit diesem Donnerstag wieder möglich. Von Montag an können Fitnessstudios, Sporthallen und Tanzschulen wieder öffnen. Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. So bleiben Umkleideräume und Sanitäranlagen geschlossen. Es könnte auch sein, dass man Kleinsportgeräte wie zum Beispiel Matten von zu Hause mitbringen müsse, erklärte Milz.

Vom 30. Mai an soll Kontaktsport auch in geschlossenen Räumen wieder möglich sein. Allerdings gelte auch hier, dass es sich bei diesem Datum um eine Zielgröße halte. Die Situation der Infektionsgefahr müsse immer wieder neu bewertet werden.

Milz betonte auch, dass es keine „Lex-Sportarten“, also besonders privilegierte Sportarten wie etwa den Profi-Fußball gebe. „Wir haben den Profi-Sport gleichrangig behandelt. Aber es ist eben etwas anderes, ob man einen Berufsstand verbietet oder Freizeitsport“, sagte die Staatssekretärin.

Knapp 280 neue Infektionen und fast 500 Genesene mehr

15.35 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag 279 weitere bestätigte Corona-Fälle gemeldet worden. Damit stieg im bevölkerungsreichsten Bundesland die Zahl auf 34.233 nachgewiesene Infizierte seit Beginn der Pandemie, so das NRW-Gesundheitsministerium. Bislang starben 1371 Menschen infolge einer Infizierung - von Mittwoch bis Donnerstag stieg die Zahl um 14.

27.352 Menschen meldeten sich inzwischen als genesen, am Donnerstag kamen 489 Fälle dazu. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.

Touristische Übernachtungen in Hotels ab 18. Mai wieder möglich

15.17 Uhr: Touristen dürfen schon ab dem 18. Mai wieder in Hotels in Nordrhein-Westfalen übernachten. Das sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag in Düsseldorf. Am Mittwoch hatte es im Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen noch geheißen, dass die Hotels erst an Christi Himmelfahrt (21. Mai) wieder für Touristen geöffnet würden. Der Starttermin sei vorverlegt worden, damit sich die Betriebe auf Gäste am langen Himmelfahrtswochenende vorbereiten könnten, sagte Pinkwart. Auch gastronomische Angebote solle es dann wieder in Hotels geben.

Ab 30. Mai seien auch touristische Führungen sowie kleine Gruppen- und Busreisen wieder möglich. Für alles gelten laut Pinkwart strenge Hygiene-Konzepte.

Niederlande lockern Maßnahmen – Holland-Besuch bald wieder möglich

14.50 Uhr: Auch die Niederlande haben die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiter gelockert und einen Plan zur schrittweisen Rückkehr zur Normalität vorgelegt. Ab 11. Mai werden zunächst Grundschulen und Kitas geöffnet. Friseure und Beautysalons dürfen wieder Kunden empfangen und eingeschränkt auch Restaurants, Cafés, Museen und Theater. „Wir sind in der Übergangsphase zur Eineinhalb-Meter Gesellschaft“, sagte Premier Mark Rutte am Mittwochabend in Den Haag. Was heißt das für die Nachbarn in Nordrhein-Westfalen und den Holland-Urlaub?

Touristen dürfen ab dem 1. Juli wieder in die beliebten holländischen Feriengebiete reisen. Dann können alle Campingplätze und Ferienparks wieder voll geöffnet werden. Bisher galt das nur eingeschränkt, auch mussten auf Campingplätzen Duschen und WCs geschlossen bleiben.

Der Aufenthalt von Gruppen in der Öffentlichkeit ist verboten. Jeder muss einen Sicherheitsabstand von eineinhalb Metern einhalten. Ab dem 1. Juni müssen in Zügen, Bussen und Bahnen Mundschutzmasken getragen werden. Bei Zuwiderhandlungen drohen Geldbußen von bis 400 Euro. Kommunen können auch bei zu großem Andrang die Zugänge zu Stränden, Naturgebieten und Parkplätze sperren.

Verband: Viele Pflegeheime können Besuchskonzepte nicht umsetzen

14.45 Uhr: Nach der Lockerung des Besuchsverbots in nordrhein-westfälischen Pflegeheimen dämpfen Einrichtungsträger Erwartungen auf ein problemloses Wiedersehen mit pflegebedürftigen Angehörigen. „Viele Heime können in der Kürze der Zeit gar keine entsprechenden Hygienekonzepte umsetzen“, sagte Christian Woltering, Geschäftsführer beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen.

„Wir fürchten, dass es am Sonntag zu herzzerreißenden Szenen kommt, wenn Angehörige wieder wegfahren müssen ohne die Bewohner gesehen zu haben.“ Den Unmut und die Enttäuschung darüber oder über lange Wartezeiten müssten dann Pflegeheime auffangen, in denen die Personalsituation in der Corona-Krise ohnehin extrem angespannt sei.

Mit seiner Ankündigung von Dienstag, das coronabedingte Besuchsverbot pünktlich zum Muttertag am kommenden Sonntag aufzuheben, habe Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Eindruck erweckt, man kehre zu einer Normalität wie vor dem Ausbruch der Pandemie zurück. „Damit hat der Minister Hoffnungen geweckt, die vielerorts nicht umsetzbar sind“, sagte Woltering. „Wir sind absolut dafür, diese furchtbare Situation der Isolation schrittweise aufzuheben“, stellte er klar.

Viele Häuser seien längst kreativ geworden, hätten Besuchsfenster oder andere Lösungen des berührungslosen Wiedersehens geschaffen. „Die Pläne des Ministers gehen nun weit darüber hinaus“, sagte er. Bettlägerige Personen sollen zum Beispiel auch im Zimmer besucht werden können. „Die Besucher brauchen dann einen Vollschutz und müssen unter Umständen durch das ganze Haus laufen“. Das sei für viele Heime nicht leicht machbar. Die Landesregierung habe ohne Abstimmung mit den Einrichtungen und übereilt entschieden, kritisierte der Wohlfahrtsverband.

Laschet vertraut auf Notfallplan: Nicht das ganze Land lahmlegen

12.46 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die jüngsten Lockerungen der coronabedingten Beschränkungen verteidigt. Der von Bund und Ländern verabredete Notfallplan erlaube, regional sofort gegenzusteuern, wenn Infektionszahlen bedrohlich ansteigen sollten, sagte Laschet am Donnerstag in einem WDR 2-Interview. Die Devise sei nun: „Wenn etwas passiert - dann wieder Maßnahmen zurückfahren, aber nicht das ganze Land von der Ostsee bis in die bayerischen Alpen lahmlegen.“

Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen sofort wieder konsequente Beschränkungen greifen. Er habe nicht die Sorge, dass nun vor Ort weniger getestet werde, um diese Grenze nicht zu reißen, sagte Laschet. Die Gesundheitsämter handelten verantwortlich.

„Das werden wir als Land auch mit begleiten, versicherte der Regierungschef. „Wir müssen jetzt diesen Schritt vorsichtig gehen und immer noch beobachten: Wie läuft die Entwicklung?“. Laschet hatte am Mittwoch einen „Nordrhein-Westfalen-Plan“ vorgestellt mit stufenweisen Corona-Lockerungen in allen Lebensbereichen.

In NRW hat - Stand Mittwoch - der Kreis Coesfeld die meisten Neuinfektionen mit rund 37 auf 100 000 Einwohner. Diese erst seit wenigen Tagen entstandene Spitze sei aber nicht zu vergleichen mit der Situation im Kreis Heinsberg zu Beginn der Corona-Krise, sagte Laschet. „Ich gucke mir täglich die Zahlen in unseren Kreisen an.“

Bei einem bemerkenswerten Anstieg müsse hinterfragt werden, ob dort eventuell mehr getestet worden sei, ob Vorfälle auf eine bestimmte Einrichtung zurückgingen oder ob es eine generelle Entwicklung gebe. „Dann wird da wieder zurückgefahren, aber nicht für's ganze Land, sondern regional, wo etwas schief läuft“, betonte Laschet. Nicht nur das Virus, sondern auch die Einschränkungen richteten Schaden an.

Landeseigener Casino-Betrieb will Kurzarbeit anmelden

11.56 Uhr: Die geplante Kurzarbeit bei der landeseigenen Casino-Gruppe Westspiel soll kommende Woche Thema im Finanzausschuss des Landtags werden. Die SPD-Fraktion hat einen schriftlichen Bericht angefordert, in dem der aktuelle Stand geschildert werden soll. Westspiel und das Finanzministerium hatten zuletzt auf Unternehmensinterna verwiesen und keine öffentliche Auskunft gegeben.

Westspiel hatte das Personal informiert, dass man rückwirkend zum 1. April Kurzarbeit einführen wolle. Laut SPD steht eine Entscheidung des Aufsichtsrats aus: „Hauptgrund ist wohl der Streit darum, ob bestehende Rücklagen für eine Aufstockung genutzt werden“, heißt es im Antrag des Abgeordneten Stefan Zimkeit an den Finanzausschuss.

Viertklässler unter Schutzmaßnahmen wieder in der Schule

10.50 Uhr: Nach fast acht Wochen coronabedingter Zwangspause wird in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens wieder teilweise unterrichtet. Die landesweit rund 160 000 Schüler der vierten Klasse kehrten am Donnerstag unter besonderen Hygienevorgaben wie Abstandsregeln in ihre Schule zurück.

Die höchste Klassenstufe macht den Anfang, weil die Kinder vor einem Schulwechsel stehen. Viele Schüler sehen damit zum ersten mal seit langem ihre Freunde wieder.

Kirchen rechnen mit Einbruch der Steuereinnahmen

08.32 Uhr: Die beiden großen christlichen Kirchen in Nordrhein-Westfalen rechnen mit einem Einbruch bei den Kirchensteuern infolge der Corona-Krise. Die Evangelische Kirche im Rheinland bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen Rückgang der Steuereinnahmen von bis zu 15 Prozent vor. Das wären demnach mindestens 75 Millionen Euro.

„Auf landeskirchlicher Ebene sichten wir gerade den Haushalt, um zu prüfen, auf welche geplanten Ausgaben wir zunächst verzichten können, um Liquidität zu sichern“, berichtete Sprecher Jens Peter Iven.

• Mittwoch, 6. Mai

Theater und Kinos in NRW dürfen ab 30. Mai unter Auflagen öffnen

Theater, Opern und Kinos dürfen in Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch nach einer Bund-Länder-Schalte in Düsseldorf. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern müsse gewährleistet werden. Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern seien Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.

Alle NRW-Grundschüler ab 11. Mai tageweise wieder in Schulen

Alle Grundschüler in NRW sollen nun doch ab dem 11. Mai in einem tageweisen Wechsel in die Klassenräume zurückkehren. Das kündigte die NRW-Landesregierung am Mittwoch in Düsseldorf an. Um das Datum hatte es zuvor Unstimmigkeiten in der schwarz-gelben NRW-Koalition gegeben.

NRW erlaubt erste Breitensport-Angebote schon ab Donnerstag

Nordrhein-Westfalen erlaubt schon ab diesem Donnerstag wieder kontaktlosen Breitensport und den Trainingsbetrieb im Freien. Das kündigte die NRW-Landesregierung am Mittwoch in Düsseldorf nach einer Bund-Länder-Schalte zur Corona-Krise an. Voraussetzung ist die Einhaltung von 1,5 Metern Abstand zwischen den Sportlern.

Gaststätten dürfen in Nordrhein-Westfalen ab dem 11. Mai wieder öffnen.

Die Erlaubnis werde für den Innen- und den Außenbereich gelten, kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf nach einer Bund-Länder-Schalte zur Corona-Krise an. Hotels dürfen ab dem 21. Mai auch wieder für Touristen öffnen. Voraussetzungen sind die Einhaltung des Sicherheitsabstands sowie ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept.

Rund 250 neue Corona-Infektionen in NRW – deutlich mehr Genesene

14.40 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch 249 weitere Corona-Infektionen bestätigt worden. Infiziert wurden insgesamt 33.961 Menschen seit Beginn der Pandemie in NRW, so das Landesgesundheitsministerium. 26 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden ließen die Zahl der Toten infolge der Pandemie auf 1357 steigen.

Gleichzeitig erhöht sich auch die Zahl der Genesenen, 556 Menschen meldeten sich am Mittwoch gesund. Insgesamt gibt es 26.863 Genesene im bevölkerungsreichsten Land. Die Zahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.

Gericht: Kein Zuschlag für Atemmasken bei Hartz-IV-Sätzen

13.50 Uhr: Hartz-IV-Bezieher haben keinen Anspruch auf einen Zuschlag für den Kauf von Atemschutzmasken. Solche Gesichtsbedeckungen könnten als Bestandteil der Bekleidung angesehen werden und seien deshalb aus dem Regelsatz zu finanzieren, entschied das Landessozialgericht NRW in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss (Az. L 7 AS 635/20). Ein Hartz-IV-Bezieher hatte nach Angaben des Gerichts die Auszahlung von 349 Euro für die Anschaffung von Mund-Nase-Schutzmasken beziehungsweise die Bereitstellung solcher Masken durch das Jobcenter verlangt.

Bei den Masken handele es sich nicht um einen unabweisbaren Mehrbedarf, entschied das Gericht. Eine Mund-Nase-Bedeckung, die auch ein Schal sein könne, müsse nur in bestimmten Situationen getragen werden. Deshalb könnten die Anschaffungskosten auch aus dem Regelsatz bezahlt werden.

Yvonne Gebauer: Erste Schulöffnungen in NRW gut angelaufen

11.40 Uhr: Vor der geplanten weiteren Öffnung der Schulen hat das NRW-Schulministerium eine positive Zwischenbilanz zur bisherigen teilweisen Wiederaufnahme des Unterrichts gezogen. Die Rückkehr der ersten Schüler am 23. April nach der Corona-Zwangspause - ausschließlich aktuelle Abschlussjahrgänge - sei „weitestgehend problemlos“ verlaufen, hieß es in einem Bericht von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) an den Schulausschuss des Düsseldorfer Landtags am Mittwoch. Die ersten Rückmeldungen aus den Schulen zeigten auch, dass es in den überwiegenden Fällen „keine gravierenden Probleme bei der Einhaltung der Infektionsschutz- und Hygienestandards“ gebe.

Mehr als zehn Prozent der gut 2,5 Millionen Schüler in Nordrhein-Westfalen seien wieder in die Klassenräume zurückgekehrt. An diesem Donnerstag - 7. Mai - sollen die rund 160.000 Viertklässler den Anfang in den Grundschulen machen. Den weiteren Fahrplan für die Schulen wollen Gebauer und Regierungschef Armin Laschet (CDU) am Mittwochnachmittag nach Bund-Länder-Beratungen mitteilten.

Armin Laschet macht Hoffnungen auf weitere Lockerungen

11.15 Uhr: Vor dem Bund-Länder-Treffen über den weiteren Kurs in der Corona-Krise an diesem Mittwoch hat auch die NRW-Landesregierung weitere Lockerungen in Aussicht gestellt. Starkbierfeste, Karneval und Ischgl werde es zwar lange nicht geben, sagte Ministerpräsident Armin Laschet am Dienstagabend im ZDF-„heute journal“. Auch Nordrhein-Westfalen hat nach seiner Aussage Anpassungspläne für die Corona-Maßnahmen in der Schublade. „Wir selbst haben den Plan ebenfalls erstellt, aber bisher zurückgehalten“, sagte Laschet, nachdem andere Bundesländer wie Bayern schon am Dienstag und damit einen Tag vor der Bund-Länder-Schalte umfangreiche Lockerungspläne angekündigt hatten.

Laschet warb vor dem Gespräch erneut dafür, regionale Unterschiede anzuerkennen. Insbesondere bei der Bildung wünsche er sich aber länderübergreifend ähnliche Maßnahmen - dort werde am meisten verglichen. Laschet will nach der Videokonferenz mit Merkel und den Länderchefs den NRW-Fahrplan vorstellen.

Nach Kommunikationswirrwarr in der vergangenen Woche wollen Schüler, Lehrer und Eltern endlich Klarheit, wie es mit der Öffnung der Schulen weitergeht. Auf jeden Fall sollen in NRW Viertklässler von diesem Donnerstag an in die Grundschulen zurückkehren. Wann und wie es mit den Klassen 1 bis 3 weitergeht, ist noch nicht entschieden.

Es wird damit gerechnet, dass sich die Regierungschefs hinter ein Konzept der Jugendminister zur schrittweisen Wiederbelebung des Kitabetriebs stellen werden. Damit dürfte der Weg für NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) frei sein, die Betreuungen auszuweiten. Ziel der Landesregierung ist, dass alle Kinder vor den Sommerferien zumindest zeitweise wieder in ihre Kita oder Schule zurückkehren können.

Als sehr wahrscheinlich gilt, dass Laschet Erleichterungen für den Breitensport ankündigen wird. Mehrere Bundesländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Hamburg haben das erklärt. Dort sind Lockerungen für kontaktlose Einzelsportarten wie Leichtathletik, Tennis und Golf bereits beschlossen worden.

NRW.Bank: Wirtschaft im Land rutscht in schwere Rezession

10.50 Uhr: Die nordrhein-westfälische Wirtschaft rutscht nach Einschätzung der NRW.Bank durch die Corona-Krise erstmals seit elf Jahren wieder in eine Rezession. Der Konjunkturindikator der Bank, das NRW.BANK.ifo-Geschäftsklima, ist im April auf ein neues Allzeittief gefallen. Mit minus 40,5 Punkten sei der bisherige Tiefstand von minus 25,8 Punkten aus der Finanz- und Eurokrise 2009 deutlich unterschritten worden, teilte die Bank am Mittwoch mit.

„Die Coronapandemie hat die Wirtschaft bis ins Mark getroffen“, sagte Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der landeseigenen Förderbank. Bereits jetzt zeichne sich ein deutlicher Rückgang des Bruttoinlandprodukts in NRW ab. Die Rezession dürfte selbst bei einer weiteren Lockerungen der Schutzmaßnahmen „um einige Prozentpunkte stärker ausfallen als im Krisenjahr 2009, wo die regionale Wirtschaft bereits um 5,4 Prozent schrumpfte“.

In vielen Wirtschaftsbereichen bereiteten die Personalabteilungen einen Stellenabbau vor. Dramatisch sei die Lage vor allem im Gastgewerbe. Fast drei Viertel der Gastronomie- und Hotelleriebetriebe plane Stellenkürzungen. In der Industrie setze sich der Abwärtstrend, der bereits vor der Krise begonnen habe, verstärkt fort. Auch der bisher boomende Bausektor könne sich der negativen Beschäftigungsdynamik nicht entziehen. Einzig das Grundstücks- und Wohnungswesen erwarte steigende Beschäftigtenzahlen. Weil viele Unternehmen Kurzarbeit angemeldet hätten, sei ein heftiger Anstieg der Arbeitslosigkeit in NRW zunächst aber nicht zu erwarten.

• Dienstag, 5. Mai

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nennt Situation in NRW „sehr entspannt“

16 Uhr: Die Corona-Infektionslage in NRW hat sich nach Angaben von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) „sehr entspannt“. Akut seien landesweit noch 6101 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, sagte Laumann am Dienstag in Düsseldorf.

Der für die Ausbreitung des Virus wichtige Verdoppelungszeitraum liege mittlerweile bei 33 Tagen. Die Lage zeige, dass die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in den vergangenen Wochen gewirkt hätten. Er könne „durchaus etwas optimistisch in die Zukunft schauen“, sagte Laumann.

41 weitere Todesfälle – 26.280 Menschen genesen

15.48 Uhr: Die Zahl der Coronavirus-Todesfälle in Nordrhein-Westfalen ist am Dienstag deutlich um 41 auf 1331 gestiegen. Das Landesgesundheitsministerium registrierte zudem 33.712 Infektionen mit dem Virus und damit 167 mehr als am Montag.
Zugleich galten 26.280 Menschen im bevölkerungsreichsten Bundesland als genesen - im Vergleich zu Montag kamen somit am Dienstag 440 dazu. Die Gesamtzahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen an die Behörden.

Besuche in Pflegeheimen ab Muttertag wieder möglich

15.31 Uhr: Bewohner in nordrhein-westfälischen Alters- und Pflegeheimen dürfen ab kommenden Sonntag (10. Mai) wieder Besuch von Familienangehörigen und Freunden bekommen. Das seit Mitte März geltende coronabedingte Besuchsverbot werde aufgehoben, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Es sind aber strenge Auflagen für Besuche vorgesehen.

Lesen Sie hier weitere Informationen zu den Besuchen in Pflegeheimen.

NRW-Grünen-Chef fordert Planungen für nächstes Schuljahr

14.00 Uhr: Grünen-Chef Felix Banaszak hat einen „sofortigen Einstieg“ in die Schulplanungen für die Zeit nach den NRW-Sommerferien gefordert. Unter Einbeziehung der Betroffenen sollten jetzt bereits Strategien erarbeitet werden, „um absehbares Chaos zu Beginn des nächsten Schuljahres zu vermeiden“, hieß es in einem Papier des Landesvorsitzenden der Grünen. Aus seiner Sicht ist ein Sonderlehrplan für das Schuljahr 2020/21 erforderlich. Auch weiterhin werde ein regulärer Schulbetrieb nicht möglich sein. Die Schüler kämen nach den Ferien mit unterschiedlichen Voraussetzungen in die Klassenräume.

Zudem sollten Ausbildungs- und Prüfungsordnungen für 2020/21 „flexibilisiert und entlastet“ werden, forderte Banaszak. Vor allem brauche die Digitalisierung auch mithilfe dauerhafter Bundesmittel einen deutlichen Schub - und Lehrer eine Fortbildungsoffensive in puncto „digitalisierte Schule“.

Die Schulferien beginnen in NRW am 29. Juni und enden Mitte August. Bisher steht der Fahrplan für eine weitere Schulöffnung nach coronabedingter Zwangspause aber für das aktuell laufende Schuljahr noch nicht fest. Erste Schüler - nur die aktuellen Abschlussjahrgänge - waren in NRW am 23. April in die Klassenräume zurückgekehrt. An diesem Donnerstag sollen die Viertklässler in den Grundschulen den Anfang machen. Weitere Pläne bis zu den Sommerferien werden an diesem Mittwoch erwartet - nach Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder.

Trend setzt sich fort: Weniger Einbrüche in Corona-Pandemie

8.00 Uhr: In der Corona-Pandemie wird vorläufigen Zahlen zufolge deutlich weniger in Wohnungen und Wohnhäuser eingebrochen. Dieser Trend, der sich schon im März abgezeichnet hatte, setzt sich im April fort, wie eine Länder-Umfrage der Deutschen Presse-Agentur zeigt.

Während vom 1. März bis 26. April 2019 genau 3856 Fälle von Wohnungseinbruchdiebstahl im bevölkerungsreichsten Bundesland registriert wurden, waren es laut NRW-Innenministerium im gleichen Zeitraum dieses Jahres 2336. Das entspricht einem Rückgang von fast 40 Prozent.
Schon im März allein waren die NRW-Zahlen deutlich zurückgegangen: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sank im März von 2091 im Vorjahresmonat auf 1423 (1.3.-29.3.). Zum Stichtag 25. März hatte das NRW-Ministerium einen Rückgang der Einbruchszahlen um 30 Prozent registriert.

Ein Grund dafür dürfte nach Einschätzung der Fachleute sein, dass sich die Menschen viel mehr als sonst in ihren Wohnungen oder dem unmittelbaren Wohnumfeld aufhalten. Außerdem sei es durch den allgemeinen Shutdown auch schwerer als sonst, Diebesgut über Hehler wegzuschaffen oder zu verkaufen, hieß es.

Paradiesische Zeiten für die Polizei bringt die Entwicklung dennoch nicht, wie das NRW-Innenministerium schon vor einiger Zeit betont hatte. So seien neue Betrugsmaschen aufgetaucht, bei denen die Corona-Angst der Bevölkerung ausgenutzt werde. In jüngster Zeit kam Betrug bei Corona-Soforthilfen dazu.

• Montag, 4. Mai

Erneut Betrugsversuche bei Corona-Soforthilfen

17.05 Uhr: Die NRW-Landesregierung hat vor erneuten Betrugsversuchen bei den Corona-Soforthilfen gewarnt. Es seien E-Mails im Umlauf, mit der Betrüger versuchten, Daten abzugreifen, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag sagte. Zuvor hatten das Ministerium und die Staatskanzlei über Twitter vor dem Betrugsversuch gewarnt. „Die Mail-Adresse corona-zuschuss@nrw.de.com ist ein Fake! Das beigefügte Schreiben stammt NICHT von der Landesregierung“, hieß es in der Warnung. Offizielle Mail-Adressen des Landes endeten immer auf nrw.de.

Geplante Lockerungen in NRW stoßen auf Skepsis

17.00 Uhr: Die geplanten Lockerungen coronabedingter Einschränkungen in Kitas und Pflegeheimen stoßen auf Skepsis. Sowohl die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) als auch die SPD-Opposition warnen vor Schnellschüssen. „Dass jetzt jeder Minister mit seinen eigenen Vorschlägen vorprescht, wirkt kopf- und orientierungslos“, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Die Landesregierung solle „zur Abwechslung die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche auch einfach mal abwarten“.

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wollen am Mittwoch über weitere Lockerungen in der Corona-Krise beraten. NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) versicherte im „Mittagsmagazin“ der ARD: „Für mich ist klar: Entschieden wird am Mittwoch.“ Es sei aber richtig, vorab zu diskutieren. „Auch die Öffentlichkeit soll ja wissen, was steht da zur Entscheidung an.“

Auslöser der Kritik am NRW-Kurs sind Ankündigungen der Landesminister für Familie und für Gesundheit, Joachim Stamp (FDP) und Karl-Josef Laumann, die Bremsen ein Stück weit zu lösen. Stamp drohte mit einem Alleingang bei der Kita-Öffnung, sollte es Mittwoch zu keinem Konsens kommen. „Ich möchte jetzt gerne unseren Weg gehen. Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten“, sagte er im „Morning Briefing“-Podcast von Gabor Steingart. „Die Länder brauchen ihre Freiheit, die Pandemie verläuft in den Ländern unterschiedlich.“ (dpa)

Rund 130 weitere Coronavirus-Infektionen in NRW

15.40: In Nordrhein-Westfalen sind 133 weitere Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das NRW-Gesundheitsministerium zählte am Montag insgesamt 33.545 bestätigte Infektionen (Sonntag: 33.412). Die Zahl der Todesfälle stieg im bevölkerungsreichsten Bundesland von Sonntag auf Montag um drei auf 1290.

Seit Montag, 27. April, kamen damit innerhalb einer Woche 1685 bestätigte Infektionen und 159 Todesfälle in NRW dazu. Das waren jeweils etwa 40 Prozent weniger als in der Woche davor (20. bis 27. April).

Die Zahl der Genesenen blieb nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Sonntag auf Montag zunächst unverändert bei 25.840.

Karnevalisten: Session 2021 wird kommen - aber wohl anders

14.40: Die Karnevalshochburgen in NRW rechnen fest mit einer Session 2021. Wie die genau aussehen werde, sei noch unklar, teilten die Präsidenten der Kölner, Düsseldorfer, Bonner und Aachener Karnevalisten am Montag mit. So werde etwa über kleinere und digitale Veranstaltungen nachgedacht.

Die nächste Karnevalszeit werde nicht einfach, erklärte der Präsident des Festkomitees Kölner Karneval, Christoph Kuckelkorn. Schließlich lebe der Karneval „von Nähe und Gemeinsamkeit“ - also allem, was durch die Corona-Krise unterbunden wird. „Dennoch sind wir uns sicher, dass es eine Session auch im kommenden Jahr geben wird und muss“, sagte Kuckelkorn. „Der Karneval ist hier in der Region ein Jahrhunderte altes Brauchtum mit einer hohen sozialen Relevanz. Menschen brauchen solche Traditionen und Verbindungen gerade in Krisenzeiten, um daraus auch Stärke und Mut zu ziehen.“

Der Präsident des Festausschusses Aachener Karneval, Frank Prömpeler, erklärte: „Vielleicht wird dies eine Session zurück zu den Ursprüngen: Im kleinen Kreis in den Veedeln feiern statt auf den Bühnen der großen Prunksitzungen. Auch digitale Lösungen sind möglich.“

Wie ein Sprecher der Düsseldorfer Karnevalisten ergänzte, wolle man mit konkreten Planungen erst nach einer Entscheidung über die Erlaubnis von Großveranstaltungen an die Öffentlichkeit gehen. Die sind noch bis mindestens zum 31. August untersagt. Vorher werde man auch noch kein Prinzenpaar vorstellen. Auch in Bonn will man die Tollitäten erst nach der Sommerpause vorstellen.

Karnevalsauftakt ist traditionell der 11.11. - der unter anderem in Düsseldorf und Köln normalerweise mit großen und zentralen Veranstaltungen begangen wird. (dpa)

Bildungsverband fordert Zeitplan für weitere Schul-Öffnungen

12.05 Uhr: Nach Verwirrung um die Öffnung der Grundschulen in NRW hat der Bildungsverband VBE einen klaren Zeitplan gefordert. „Die Zeit der Unklarheiten, der Eitelkeiten, der kurzfristigen Information und der Alleingänge muss ein Ende finden“, hieß es in einem offenen Brief der Lehrergewerkschaft vom Montag an Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). Es brauche einen transparenten, nachvollziehbaren Plan für die weitere Wiedereröffnung der Schulen nach wochenlanger Corona-Zwangspause.

Die Viertklässler sollen nach aktueller Planung des Schulministeriums bereits ab diesem Donnerstag - dem 7. Mai - an die Schulen zurückkehren. Aber die Ankündigung, ab dem 11. Mai 2020 jeweils an einem Wochentag auch die Klassen 1 bis 3 zurück in den Präsenzunterricht zu holen, musste das Ministerium nach einem Machtwort Laschets am Donnerstagabend korrigieren. Diese Schritte „stehen unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Beratungen“ zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Ministerpräsidenten am 6. Mai, betonte das Schulministerium daraufhin.

Bund und Länder müssten dabei „zuerst die Grundlagen für weitere Schritte schaffen, um ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen.“
Die „chaotische Kommunikation der letzten Tage“ habe für Unruhe und Empörung unter Schulleitungen und Lehrkräften gesorgt, betonte der Verband Bildung und Erziehung. Die Wiedereröffnung dürfe „nicht drängelnd auf der Überholspur passieren“, mahnte VBE-Landeschef Stefan Behlau.

NRW-Wirtschaftsministerium warnt vor betrügerischen E-Mails bei Soforthilfen

10.31 Uhr: Die NRW-Landesregierung und das NRW-Wirtschaftsministerium warnen derzeit vor Betrügern, die in Mails versuchen, an Daten für Soforthilfe-Anträge zu kommen. Bei der E-Mail-Adresse zuschuss@nrw.de.com und den angehängten Schreiben handelt es sich laut Wirtschaftsministerium um betrügerische Fälschungen.

Die Landesregierung hatte die Soforthilfen, von denen besonders Selbstständige und von der Krise betroffene Unternehmen profitieren sollen, bereits schon einmal ausgesetzt. Auch dabei kam es zu Betrugsfällen.

NRW droht mit Alleingang bei Kita-Öffnung

6.59 Uhr: Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat bei der Kita-Öffnung in der Corona-Pandemie mit einem Alleingang gedroht, sollte Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Mittwoch mit den Ministerpräsidenten keinen einheitlichen Kurs beschließen. „Ich möchte jetzt gerne unseren Weg gehen. Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten“, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) im „Morning Briefing“-Podcast (Montag) von Gabor Steingart. Zwar sollten sich Erzieher und Tagespflegepersonal in der derzeitigen Situation sicher fühlen können, aber andererseits müssten auch die Kinder möglichst zügig zurück in die Betreuung.

„Wir haben als Familienminister klare Wege aufgezeigt. Es gibt ein Konzept der schrittweisen Öffnung“, sagte Stamp weiter. Dieses sehe vier Phasen vor - „von der Notbetreuung über die erweiterte Notbetreuung bis zum improvisierten Regelbetrieb und schließlich dem Regelbetrieb.“ Man sei nun in der zweiten Phase so weit, einen improvisierten Regelbetrieb ins Auge fassen zu können. Zudem kritisierte Stamp die zentrale Entscheidung über länderspezifische Fragen unter Führung der Kanzlerin. „Die Länder brauchen ihre Freiheit, die Pandemie verläuft in den Ländern unterschiedlich.“
Am 6. Mai beraten Kanzlerin Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erneut über weitere Lockerungen der Auflagen und Beschränkungen in der Corona-Pandemie.

Welche Läden in NRW nun wieder öffnen – und welche noch nicht

6.54 Uhr: In Nordrhein-Westfalen beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen in der Corona-Krise. So dürfen erstmals seit Wochen wieder Friseure öffnen. Es gibt Auflagen für Hygiene, Schutzausrüstung und den Zugang zu den Salons, damit es zu keinem Gedränge kommt.
Jeder dritte Bundesbürger will nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur schnell wieder zum Friseur. Jeder siebte Bundesbürger hat sich demnach in den zurückliegenden sechs Wochen selbst die Haare geschnitten.

Marc Ringel, Geschäftsführer des Friseurverbandes NRW, dämpfte die Erwartungen: „Viele Betriebe können viel weniger Kunden bedienen als sonst.“ Insbesondere die Vorschrift, mindestens 1,50 Meter Abstand um jeden Frisier-Stuhl zu halten, stelle Betriebe vor Herausforderungen. Weil das Personal möglichst in getrennten Schichten arbeiten solle, um eine potenzielle Ansteckung des gesamten Teams zu vermeiden, seien die Kapazitäten zusätzlich eingeschränkt. „In dieser Situation werden viele, viele Kunden wahrscheinlich noch mehrere Wochen auf einen Termin warten müssen“, sagte Ringel.

Auch Zoos, Museen und Galerien dürfen jetzt unter Hygieneauflagen öffnen. Ein paar Tage dauert es noch bis zu der von vielen ersehnten Spielplatzöffnung: Das soll am Donnerstag (7. Mai) der Fall sein. Jeglicher Sportbetrieb bleibt dagegen untersagt, auch in Fitnessstudios.

Nach Angaben des Verkehrsministeriums sollen von Montag an auch wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in NRW unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht, hieß es. Fahrschüler können ab Montag wieder Führerscheinprüfungen absolvieren - zunächst allerdings nur in einigen größeren Städten, wie der TÜV Rheinland mitteilte.

In Nordrhein-Westfalen waren bis Sonntag 33 412 Coronavirus-Infektionen registriert worden. Das waren 212 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mitteilte. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um 19 auf 1287 seit Beginn der Pandemie.

• Sonntag, 3. Mai

Für NRW beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen

18.30: In Nordrhein-Westfalen beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen in der Corona-Krise. So dürfen erstmals seit Wochen wieder rund 16 000 Friseure öffnen. Es gibt Auflagen für Hygiene, Schutzausrüstung und den Zugang zu den Salons, damit es zu keinem Gedränge kommt.

Ein paar Tage dauert es noch bis zu der von vielen ersehnten Spielplatzöffnung: Das soll am Donnerstag (7. Mai) der Fall sein. Jeglicher Sportbetrieb bleibt dagegen untersagt, auch in Fitness-Studios.
Nach Angaben des Verkehrsministeriums sollen von Montag an auch wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in NRW unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht.

Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Dortmund

14.20 Uhr: Polizei und Ordnungsamt haben in Dortmund am Samstag gegen rund 150 Teilnehmer einer unerlaubten Versammlung durchgegriffen, Anzeigen erstattet und Strafen verhängt.

Die Demonstration sei inhaltlich gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die Einschränkung der Freiheitsrechte gerichtet gewesen - dabei hätten aber viele gegen die in der Corona-Krise geltenden Abstandregelungen verstoßen, wie es in einer Mitteilung hieß.

Eine Ausnahmegenehmigung der Stadt für die Veranstaltung habe nicht vorgelegen. Als die Polizei einschritt, um das Treffen zu unterbinden, seien viele Demonstranten geflüchtet. 41 Personen wurden festgehalten und kontrolliert. Es wurden Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz eingeleitet.

Es gelten 25.840 Menschen als genesen - Anstieg um 486 innerhalb von 24 Stunden

13.21 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind bis Sonntag 33.412 Coronavirus-Infektionen registriert worden. Das waren 212 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mitteilte. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um 19 auf 1287 seit Beginn der Pandemie.

Gleichzeitig galten 28.840 Menschen als genesen - ein Anstieg um 486 innerhalb von 24 Stunden. Die Gesamtzahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen.

• Samstag, 2. Mai

33.200 Coronavirus-Infektionen und 1268 Tote in NRW

17.04 Uhr: In Nordrhein-Westfalen sind bis Samstag 33.200 Coronavirus-Infektionen registriert worden. Das waren 166 bestätigte Fälle mehr als am Vortag, wie aus den Zahlen des Landeszentrums für Gesundheit (LZG) hervorgeht. Die Zahl der Toten erhöhte sich innerhalb eines Tages um sieben auf 1268 seit Beginn der Pandemie.

Gleichzeitig galten 25.354 Menschen als genesen - ein Anstieg um 460 innerhalb von 24 Stunden. Die Gesamtzahl der Genesenen basiert ausschließlich auf freiwilligen Rückmeldungen.

Landesgartenschau kann trotz Corona am 5. Mai öffnen

11.25 Uhr: Die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort kann trotz Corona am 5. Mai öffnen. Darauf habe sich die Landesregierung verständigt, teilte das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz in Düsseldorf mit. Ursprünglich war die Öffnung für den 17. April geplant gewesen.

Die Organisation der Landesgartenschau hat dem Land ein Corona-Konzept vorgelegt mit geplanten Abstands-Markierungen, Aushängen, Durchsagen, Zutrittsbeschränkungen in geschlossenen Räumen und Einbahnstraßen-Regelungen.

An Schnuppertagen seien bisher insgesamt über 15 000 Spaziergänger unter Corona-Bedingungen auf dem ehemaligen Zechengelände gewesen. „Die Schnuppertage haben gezeigt, dass das funktioniert und sich die Leute auch an die Regeln halten“, sagte Iland. An gut besuchten Wochenendtagen könnten tagsüber auch mal 10 000 Menschen auf dem Gelände sein.

Wiederbelebung des Tourismus in drei Phasen geplant

05.00 Uhr: NRW-Tourismusregionen hoffen, dass Urlauber in der Corona-Epidemie die Reiseziele vor der eigenen Haustüre wieder entdecken. Aber selbst wenn der Tourismus wieder starten könnte, werde es immer noch Einschränkungen geben. Die Landesregierung hatte nach Angaben von Tourismus NRW gemeinsam mit zwei anderen Bundesländern eine Wiederbelebung des Tourismus in drei Phasen vorgeschlagen: Starten sollen demnach touristische Outdoor-Angebote wie Zoos oder Freizeitparks, in der zweiten Phase sollen Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnung und Hotels folgen und danach soll der Übernachtungstourismus uneingeschränkt möglich sein. Den Start sollten die Länder in Abstimmung mit dem Bund bestimmen.

• Freitag, 1. Mai

Weitere Lockerungen in NRW: Zoos, Museen und Spielplätze öffnen

21.10 Uhr: Tierparks, Museen, Spielplätze: Nach wochenlangen Schließungen wegen der Corona-Krise gibt es für die Menschen in Nordrhein-Westfalen in der kommenden Woche einige Lockerungen. Von Montag an dürfen Zoos, botanische Gärten, Museen, Schlösser und Galerien wieder öffnen, teilte die Landesregierung am Freitagabend in Düsseldorf mit. Bildungseinrichtungen wie Volkshochschulen und Musikschulen könnten ihren Betrieb aufnehmen. Ab Donnerstag (7. Mai) dürfen Kinder wieder auf die Spielplätze - zeitgleich mit dem Schulbeginn der Viertklässler.

Die Lockerungen werden in der aktualisierten Corona-Schutzverordnung des Landes festgehalten. Das Kontaktverbot und andere bestehende Einschränkungen werden mit der ab Montag geltenden Neufassung weiter verlängert. Verboten bleiben zum Beispiel Sport auf Sportanlagen und in Fitnessstudios sowie der Betrieb von Theatern, Clubs und Freizeitparks.

„Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden“, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Die Devise sei: „Mit Schutz und Abstand so wenige Einschränkungen wie nötig und so viel Entfaltung wie möglich“.

Die Öffnung der Spielplätze ist nach Worten von Familienminister Joachim Stamp (FDP) „ein kleiner, aber wichtiger Schritt für unsere Kinder und die Familien“. Kinder brauchten die Möglichkeit zu toben und mit Gleichaltrigen spielen zu können. Nach der Corona-Schutzverordnung müssen die Begleitpersonen auf den Spielplätzen einen Mindestabstand von 1,50 Metern zueinander wahren.

1. Mai wird digitales Fest der Solidarität

15.40 Uhr: In mehreren NRW-Städten hat es trotz der Corona-Krise Kundgebungen zum 1. Mai gegeben. Für die auf kleine Gruppen zwischen 20 und 100 Menschen beschränkten Veranstaltungen hatten die Kommunen strenge Abstands- und Hygieneauflagen erteilt. Unter anderem gab es Kundgebungen in Köln und Dortmund, die nach Polizeiangaben friedlich geblieben seien.

Gleichwohl wurde der Tag der Arbeit, der in diesem Jahr unter dem Motto „solidarisch ist man nicht alleine“ stand, eher zu einem digitalen Fest. Dazu trugen Online-Mitmachaktionen wie eigene Videos, Poetry Slam-Beiträge und Musikstücke bei.
Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, verwies auf die starke Solidarität in der Gesellschaft, brachte aber ihre Sorge um die Zukunft zum Ausdruck. So verschärfe die Krise „bestehende soziale Ungleichheiten“: „Hier muss Politik jetzt Vertrauen schaffen, aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und konsequenter sozialen und ökologischen Fortschritt vorantreiben“, sagte Weber.

In einem Grußwort nahm auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Stellung. „Bisher hieß es: Raus zum 1. Mai. Doch in diesem Jahr ist alles anders. Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben verändert. Die Menschen müssen jetzt Abstand zueinander halten und zugleich müssen sie zusammenhalten. Uns fällt das nicht schwer. Denn dieser Zusammenhalt ist unsere große Stärke in Nordrhein-Westfalen.“

Der CDU-Politiker versprach Hilfe: „Ich denke da nicht nur heute an die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die um ihren Arbeitsplatz fürchten, die in der Kurzarbeit sind und die um die Zukunft ihrer Familien und ihrer Kinder bangen. Sie haben viel zu verlieren. Aber sie dürfen nicht die Verlierer dieser Krise sein.“

Mehr als 33.040 Corona-Infektionen und etwa 1260 Tote in NRW

13.30 Uhr: In Nordrhein-Westfalen ist die Anzahl der bestätigten Infektionen auf insgesamt 33.043 seit Beginn der Pandemie gestiegen. Die Zahl der Toten, die zuvor positiv auf das Coronavirus getestet wurden stieg auf insgesamt 1.261 im bevölkerungsreichsten Bundesland, teilte das NRW-Gesundheitsministerium mit.

Insgesamt haben 24.894 eine Infektion mit dem Virus überstanden. Es ist nicht verpflichtend, den Behörden eine Genesung mitzuteilen. Deswegen ist diese Zahl nur eine Annäherung an die tatsächliche Zahl.

Insgesamt befinden sich in ganz NRW 1.225 Personen in stationärer Behandlung und davon 410 in intensiv-medizinischer Behandlung.

Schienenverkehr wird ab Montag wieder ausgeweitet

10.41 Uhr: Nach dem reduzierten Fahrplan wegen der Corona-Krise sollen von Montag an wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in Nordrhein-Westfalen unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht, Einschränkungen werde es noch in einzelnen Regionen sowie beim Nacht- und Freizeitverkehr geben, teilte das Verkehrsministerium in Düsseldorf am Freitag mit. In den kommenden Wochen solle sukzessive zum Regelfahrplan zurückgekehrt werden.

Wegen der schrittweisen Normalisierung des öffentlichen Lebens würden wieder mehr Fahrgäste die Bahn nutzen, hieß es zur Begründung. Mit der Rückkehr zum gewohnten Angebot würden die wichtigen Pendlerstrecken werktags wieder vollständig bedient. Zum Schutz vor Infektionen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in allen öffentlichen Verkehrsmitteln, in Bahnhöfen und an Haltestellen vorgeschrieben.

Nach Verwirrung um Schulöffnung: Ministerium korrigiert Mail

10.03 Uhr: Nach der Verwirrung um die Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen hat das Schulministerium eine Mail an die Schulen zu dem Thema korrigiert. Sämtliche „weiteren Schritte der Schulöffnung für die Klassen 1 bis 3, die frühestens ab dem 11. Mai 2020 realisiert würden, stehen unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Beratungen zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020“, heißt es in der auf der Homepage des Ministeriums veröffentlichten Mail vom Donnerstagabend. Die Viertklässler sollen bereits ab dem 7. Mai an die Schulen zurückkehren.

Zuvor hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) das Ministerium nach einer anders lautenden Mail öffentlich zurückgepfiffen und eine Korrektur angekündigt. In der Ursprungsmail hatte der Staatssekretär im Schulministerium, Mathias Richter (FDP), am Donnerstag an die Schulen geschrieben: „Ab dem 11. Mai 2020 sollen in einem tageweise „rollierenden“ System die Kinder aller Jahrgangsstufen wieder in „ihre“ Schulen gehen können.“ Demnach hätte ab dem 11. Mai an jedem Werktag ein anderer Jahrgang in die Schule gehen können - nach wochenlanger coronabedingter Zwangspause.

In der korrigierten Version schreibt Richter nun: „Bund und Länder müssen im Rahmen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Mitte nächster Woche zuerst die Grundlagen für weitere Schritte schaffen, um ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen.“ Die ursprüngliche Schulmail beschreibe „einen für NRW denkbaren Plan, sofern ein solcher Öffnungsbeschluss von Bund und Ländern am 6. Mai 2020 getroffen wird“. Dies wolle er „im Interesse einer eindeutigen und unmissverständlichen Kommunikation“ klarstellen.

Hochschulen in NRW zufrieden mit Online-Semesterstart

5.40 Uhr: Trotz Anlaufschwierigkeiten haben sich die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen mit dem Start des coronabedingten Online-Semesters zufrieden gezeigt. Studierende und Lehrende gingen flexibel und kreativ mit der Umstellung auf digitale Formate um, teilten die Hochschulen mit. Vereinzelt hätten anfangs die Server der Belastung nicht standgehalten, der Zugriff auf Mails und Unterrichtsmaterialien sei zum Teil eingeschränkt gewesen.

Inzwischen laufe das Online-Semester technisch einwandfrei, hieß es.
Die Vorlesungszeit hatte wegen der Corona-Krise mit Verspätung am 20. April begonnen - mit Online-Unterricht. Einzelne Veranstaltungen, etwa Laborpraktika, seien ausgefallen. Für fast alle Vorlesungen und Seminare gebe es einen digitalen Ersatz, erklärten die Unis. Dozenten produzierten Erklärvideos oder Podcasts und tauschten sich mit Studierenden per Videokonferenz aus.

„Dieses Semester ist eine Chance für die digitale Lehre auch in der Zukunft“, erklärte Katrin Lögering vom Landesastentreffen, der Vertretung der Studierenden. Aus diesem Semester könne man wichtige Erfahrungen gewinnen, um künftig eine Mischform aus analogen und digitalen Formaten zu nutzen. Auch Professor Thomas Grosse, Mitglied im Vorstand Digitale Hochschule NRW, sieht die Situation als Innovationsschub: „In den letzten sechs Wochen haben wir mehr geschafft, als in den letzten drei Jahren“, sagte er. (mit dpa)