Scholz, Mützenich oder wer?

Kanzlerfrage in der SPD

Trotz des großen Engagements der SPD-Minister für Finanzen, Arbeit und Familie in der Corona-Krise gewinnt die Partei kaum an Zustimmung. Die Hoffnung: Ein geeigneter Kanzlerkandidat könnte das Ruder rumreißen.

Dienstagnachmittag 14.45 Uhr: Wie immer vor der SPD-Fraktionssitzung gibt deren Chef Rolf Mützenich ein Statement ab und stellt sich anschließend den Fragen der Journalistinnen und Journalisten. Eigentlich alles wie immer. Mützenich spricht über Windenergie, das geplante Konjunkturpaket und die Verlängerung der Entgeltfortzahlung für Eltern in der Corona-Krise.

Erst zum Schluss kommt dann doch noch eine Frage zu Mützenichs eigenen Karriereplänen. Dementiert er, dass er Kanzlerkandidat werden will? Nein, das tut er nicht. Bestätigen will er es aber auch nicht. Er spricht stattdessen davon, dass man sich im Präsidium auf einen Fahrplan für die Kandidatenkür bis zum Spätsommer geeinigt habe. Der Prozess solle gemeinsam und einvernehmlich gestaltet werden.

Kein Warten auf die Union

Noch also ist nicht entschieden, wer die Sozialdemokraten in die nächste Bundestagswahl führen wird. Aber es gibt zumindest Überlegungen, was ein Kandidat oder eine Kandidatin mitbringen müsste.

Noch vor einigen Monaten gab es in der SPD den Plan, darauf zu warten, wen die Union ins Rennen schickt, um dann zu reagieren. Die Strategie dahinter: Den Wählerinnen und Wählern eine echte Alternative bieten zu können. Davon sind die Parteistrategen inzwischen abgerückt. Die unklare Lage und das möglicherweise noch lang anhaltende Führungsvakuum in der Union könne man nicht abwarten, heißt es.

Stattdessen wird überlegt, wie die Partei sich unabhängig von CDU und CSU für eine Wahl aufstellen müsste. Der oder die Kandidatin müsse für ein Projekt stehen, das politische Handwerk beherrschen, kein Newcomer auf Berliner Ebene sein und in die Mitte der Gesellschaft wirken.

Wirtschaftskrise als SPD-Thema

Vor allem aber brauche es Einigkeit. Wenn die Partei komplett hinter einer Person stehe, dann sei alles möglich. Das geforderte Projekt muss möglicherweise gar nicht am Reißbrett der Kampagnen-Planer entworfen werden.

Die durch Corona bedingte Wirtschaftskrise scheint wie gemacht für einen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten. Am besten einen, der sich in Verantwortung gegen den Abbau von Arbeitnehmerrechten stelle und für eine faire Verteilung der gesellschaftlichen Lasten kämpfe.

Wer sind die Kandidaten, die dafür in Frage kommen? Zunächst wäre da der schon genannte Fraktionschef Mützenich. Der Nachfolger von Andrea Nahles hatte eigentlich gar nicht geplant, in die erste Reihe zu rutschen. Doch der Eindruck verfestigt sich, dass es ihm durchaus Freude bereitet.

Der Rheinländer hat in den vergangenen Wochen immer wieder linke Akzente gesetzt - etwa mit der Debatte um die sogenannte nukleare Teilhabe. Mützenich war es auch, der Eva Högl als Wehrbeauftragte durchgesetzt hat - gegen den Kandidaten der Pragmatiker, Johannes Kahrs.

Damit hat er sich aber nicht nur Freunde gemacht. Eine erste Delle in der weitgehend positiven Bilanz. Trotzdem hört man über die Lagergrenzen hinweg viel Positives über den Fraktionschef. Er wäre möglicherweise der Kandidat des Linken-Lagers - zu dem auch die Parteivorsitzen Esken und Walter-Borjans gehören -, der auch bei den Pragmatikern Unterstützung finden könnte. Dafür müsste sich Mützenich aber gegen den Vizekanzler durchsetzen.

"Olaf wäre Kanzlerkandidat"

Dass Olaf Scholz gerne die SPD in den Wahlkampf führen würde, gilt als ausgemacht. Ihm trauen viele in der Partei zu, die Wählerinnen und Wähler der Mitte zu gewinnen, die so wichtig wären, um an den Grünen vorbeizuziehen und eine Mehrheit jenseits von CDU und CSU zu schaffen.

"Olaf wäre Kanzlerkandidat, alle anderen nur Spitzenkandidaten", sagt ein Parteistratege - und so sehen es viele im Lager der sogenannten Regierungs-SPD. Nur mit Scholz habe man die Chance, auch weiterhin zu regieren und sozialdemokratische Politik umzusetzen. Einige sprechen das auch schon aus. Sebastian Hartmann, NRW-Landeschef, erklärte vor einigen Tagen, Scholz sei der "logische Kanzlerkandidat".

Hartmann ist damit einer der Ersten aus dem linken Lager, der sich öffentlich für Scholz positioniert. Noch vor einem Jahr hätte so eine Aussage wohl zu großen Protesten bei Jusos und GroKo-Gegnern geführt. Heute regt sich kaum noch Widerstand. Das liegt auch daran, dass sich Ratlosigkeit breit gemacht hat. Trotz Führungswechsel und anerkannt guter Arbeit in der Corona-Krise wollen die SPD-Umfragewerte einfach nicht besser werden.

SPD könnte von Scholz profitieren

Hoffnung machen den Parteistrategen aber die guten persönlichen Werte von Scholz. Die Rechnung: Als offizieller Kanzlerkandidat könnten die auch wieder auf die SPD abfärben, weil dann klar sei, was man bekomme, wenn man SPD wähle.  

Scholz und Mützenich sind aber nicht die einzigen möglichen Kandidaten. Immer wieder genannt werden auch noch Ministerin Franziska Giffey und Hubertus Heil sowie Generalsekretär Lars Klingbeil. Während sich Klingbeil wohl gut mit Scholz arrangieren könnte und nicht auf seine Chance drängt, gibt es für Heil und Giffey bis jetzt aber parteiintern wenig Unterstützung.

Schwesig gibt sich präsidial

Und so läuft es wohl auf eine Entscheidung zwischen Fraktionschef Mützenich und Finanzminister Scholz hinaus. Es sei denn, es tritt noch jemand in den Ring, mit dem jetzt noch niemand rechnet.

Nach ihrer überstandenen Krebserkrankung könnte das vielleicht Manuela Schwesig sein. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern will sich offiziell erst mal um ihr Bundesland kümmern. Auch da steht eine Wahl an. Sie zeigt sich aber in den vergangenen Tagen in ihren Social-Media Videos sehr präsidial. Das ist auch vielen Parteistrategen in der SPD nicht verborgen geblieben.