Visa zieht sich offenbar zurück
Online-Casino-Markt
by Philipp EcksteinOnline-Casinos sind in Deutschland mit wenigen Ausnahmen verboten. Trotzdem arbeiten Banken und Zahlungsdienste mit ihnen zusammen. Dagegen gehen die Behörden nun verstärkt vor - und Visa beugt sich offenbar dem Druck.
Der Kreditkartenanbieter Visa hat seine Partnerbanken darauf hingewiesen, dass sie keine Zahlungen für illegale Online-Casinos abwickeln dürfen. Das bestätigte eine Sprecherin dem NDR. Faktisch dürfte das dazu führen, dass Ein- und Auszahlungen für Online-Casinos in Deutschland nicht länger mit einer Visa-Karte abgewickelt werden können.
In Deutschland sind Online-Casinos mit Echtgeld-Einsatz grundsätzlich nicht erlaubt, Ausnahmen gibt es für einige Anbieter mit Lizenz in Schleswig-Holstein. Diese Anbieter dürfen allerdings nur dort wohnende Kunden bedienen. Trotzdem ist eine Teilnahme aus ganz Deutschland problemlos möglich. Das liegt auch daran, dass zahlreiche Banken und Zahlungsdienstleister trotz des Verbots Zahlungen für die Casinos abwickeln.
Bundesländer weiter uneinig
Um das Casino-Verbot streiten die Bundesländer seit Jahren. Im kommenden Jahr soll ein neuer Glücksspiel-Staatsvertrag in Kraft treten, der theoretisch auch Lizenzen für Online-Casinos in ganz Deutschland ermöglicht. Bis dahin bleibt es dabei, dass die Casino-Angebote in allen Ländern außer Schleswig-Holstein ohne deutsche Lizenz betrieben werden und damit nach Ansicht der Glücksspiel-Aufsichtsbehörden illegales Glücksspiel darstellen. Und damit ist aus Sicht der Behörde auch die Überweisung von Geldern an die Casino-Betreiber verboten.
Gegen solche Zahlungen war zuletzt das niedersächsische Innenministerium mit seiner Glücksspielaufsicht, stellvertretend für die anderen Bundesländer, verstärkt vorgegangen. Das Ministerium teilte auf Anfrage des NDR mit, dass man aktuell mit 19 Zahlungsdienstleistern im Gespräch darüber sei. Um welche Firmen es sich handelte, wollte ein Sprecher nicht mitteilen. Neun davon hätten die Zahlungen an Online-Casinos bereits eingestellt.
Behörden machen Druck auf Dienstleister
Zahlungsdienstleister, die sich nicht freiwillig aus dem Markt verabschieden, droht die Behörde mit einer Untersagung. Im vergangenen Jahr hat die Behörde dem Anbieter PayPal eine solche Untersagung erteilt, woraufhin das Unternehmen sich in Deutschland aus dem Online-Casino-Markt verabschiedete.
Offenbar beugt sich nun auch Visa dem Druck der Aufsichtsbehörde. Eine Stichprobe des NDR hat ergeben, dass einige große Anbieter Visa als Einzahlungsmethode bereits von ihren Seiten genommen haben. In Online-Diskussionsforen zeigten sich einige Spieler überrascht darüber, dass sie plötzlich kein Geld mehr per Visa-Karte einzahlen konnten. Bei anderen Casinos ist die Einzahlung per Visa indes weiterhin möglich.
Eine Sprecherin von Visa erklärte auf Anfrage, man habe "die Händlerbanken vor Kurzem daran erinnert, sicherzustellen, dass nur legale, ordnungsgemäß lizenzierte Transaktionen abgewickelt werden". Auch das "Handelsblatt" hatte darüber berichtet.
Bwin nimmt weiter Visa-Zahlungen an
Die Stichproben zeigen, dass Anbieter diese Vorgaben bislang offenbar noch sehr unterschiedlich auslegen. Kurios mutet die Situation bei den beiden deutschen Marktführern Tipico und Bwin an: Tipico hat das Visa-Logo von seiner Casino-Seite ganz entfernt. Bwin schreibt explizit dazu, dass Visa-Einzahlungen nur für Sportwetten einsetzbar seien.
Ein Test von NDR-Reportern zeigte jedoch, dass bei beiden Anbietern weiterhin Geld per Visa-Karte eingezahlt und für Casino-Spiele eingesetzt werden kann. Bei Bwin war auch eine Auszahlung weiterhin über Visa möglich.
Anbieter mauern
Konkrete Fragen dazu beantwortete Visa nicht. Ein Sprecher von Bwin sagte dem NDR, man kommentiere keine Geschäftsbeziehungen zu Zahlungsdienstleistern. "Die Diskussionen über Untersagungen und Vollzug auf Basis der derzeitigen, aus unserer Sicht nicht mit Unionsrecht in Einklang stehenden Rechtslage halten wir daher für verfehlt", sagte der Sprecher weiter.
Ein Sprecher von Tipico beantwortete Fragen zur Zusammenarbeit mit Visa nicht, berief sich aber ebenfalls auf das Recht der Europäischen Union und teilte mit, dass eigene Online-Casino sei legal, weil das Verbot durch den in Deutschland aktuell gültigen Glücksspielstaatsvertrag gegen Europarecht verstoße.
Diese Argumentation - dass das deutsche Glücksspielrecht nicht gelte, weil es nicht mit europäischer Rechtsprechung in Einklang zu bringen sei - führen auch zahlreiche andere Unternehmen regelmäßig an, um ihre Glücksspielangebote ohne deutsche Lizenz zu rechtfertigen.