Nationalratspräsident

SPÖ: Sobotka-Kritik durch U-Ausschuss-Absage bestätigt

Für den Ibiza-U-Ausschuss gibt es erste Absagen aus gesundheitlichen Gründen. Heidi Goess-Horten sowie Waffenproduzent Gaston Glock, die für 5. Juni geladen waren, hätten aus Gesundheitsgründen abgesagt, meldete der "Kurier". Bei der SPÖ sah man sich dadurch am Mittwoch in der Kritik an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bestätigt.

Auch ließ offenbar Novomatic-Eigentümer Johann Graf wissen, dass er nicht kommen wird. Wie der "Kurier" unter Berufung auf Parlamentskreise berichtete, sagte der 73-Jährige ebenfalls ab.

SP-Abgeordneter Jan Krainer sah die Entscheidung für die Abhaltung im Lokal 7 statt im Plenarsaal des Nationalrats als Grund für die Absagen. Die Abstände in Hinblick auf die Corona-Infektionsgefahr seien dort zu klein. Der Ball liege bei Sobotka, meinte Krainer in einer Pressekonferenz : "Seine Aufgabe ist es, dass der Untersuchungsausschuss so arbeiten kann, dass auch Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, hier guten Gewissens kommen und aussagen können."