Wie der Song "Bella Ciao" die Türkei spaltet

Unbekannte kapern die Lautsprecheranlagen von Moscheen und spielen das bei Linken beliebte Lied darüber ab. Als Reaktion geht Ankara rigoros gegen die Opposition vor.

Was nach einem schlechten Scherz säkularer Anarchos klang, wird zum Politikum mit Sprengkraft: Vor knapp einer Woche hatten Unbekannte das Soundsystem einiger Moscheen der türkischen Millionenstadt Izmir geknackt und zur Stunde des Gebetsrufs - mitten im Fastenmonat Ramadan - das italienische Partisanenlied "Bella Ciao" aus den Lautsprechern der Minarette dröhnen lassen. Über die sozialen Medien nahm der Rest der Türkei an dem ungewöhnlichen, manche sagen beispiellos skandalösen Ereignis teil. Wie zu erwarten rief der Vorfall bei vielen in dem mehrheitlich islamischen Land Zorn hervor, bei Säkularen sorgte er hingegen für Heiterkeit: "Bella Ciao" ist die Hymne linker Oppositioneller und die Türkei wird seit 20 Jahren von einem konservativen, betont islamisch orientierten Präsidenten regiert.

Jetzt aber ist Schluss mit lustig. Die Justiz will die Verantwortlichen vor Gericht bringen. Und was die Verantwortlichkeit angeht, wird der Bogen weit geschlagen: Die stellvertretende CHP-Parteichefin von Izmir wurde festgenommen, denn Banu Özdemir hatte auf Twitter kommentarlos die Noten des italienischen Partisanenlieds aus dem Zweiten Weltkrieg veröffentlicht. Das reichte der Justiz offenbar für Ermittlungen gegen die sozialdemokratisch orientierte Politikerin Özdemir. Die eigentlichen Verantwortlichen des Gesangs-Attentats hingegen sind nicht zu finden.

Dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sich persönlich zur Sache geäußert hat, lässt vermuten, dass die Regierung die Sache politisch für eine Attacke auf die Opposition nutzen wird: "Die Respektlosen tun so etwas und die Amtsträger der CHP genießen es", hatte Erdoğan über das Abspielen des Partisanensongs gesagt. Zwar hatte Izmirs CHP-Bürgermeister den Zwischenfall sofort als "Provokation" und Beleidigung religiöser Gefühle verurteilt, aber das dürfte nicht viel nutzen: In muslimischen Gesellschaften wiegt der Vorwurf angeblicher Gotteslästerung schwer. Und Markenzeichen des Politikers Erdoğan ist es, dass er Islam und türkischen Nationalismus politisch so eng miteinander verwoben hat, dass "unislamisches Verhalten" bei den Wählern seiner AKP schnell als sozusagen untürkisches Verhalten gilt.

Das türkische Regierungslager verbreitet Gerüchte über einen angeblich geplanten Staatsstreich

Das zeigt, wie groß die potenzielle Sprengkraft der Geschichte ist. Obwohl Wahlen erst in drei Jahren anstehen, beharken sich Regierung und Opposition schon jetzt mit zunehmender Härte und Skrupellosigkeit. In den Medien wird spekuliert, dass Erdoğan angesichts der unerfreulichen Wirtschaftslage und sinkender Zustimmung in den Umfragen mit dem Gedanken vorgezogener Parlaments- und Präsidentschaftswahlen spielt. Dies soll seine harte Gangart gegenüber der Opposition erklären.

Die fällt jedenfalls auf. Anfangs musste noch die Corona-Epidemie als Brennstoff für den politischen Streit herhalten. Während Erdoğan die Bürger landesweit zu Spenden für die Seuchen-Opfer aufrief, legten die CHP-Bürgermeister von Großstädten wie Istanbul, Ankara oder Izmir eigene Hilfsprogramme auf. Diese Programme wurden von der Zentralregierung ausgehebelt und als eine Art versuchten Staatsstreichs gegeißelt. Die Reaktion der Regierung dürfte nicht nur im Bemühen um die beste Anti-Corona-Strategie begründet sein: Die CHP-Bürgermeister von Istanbul und Ankara, Ekrem İmamoğlu und Mansur Yavaş, gelten als Figuren, die es mit Erdoğan aufnehmen könnten.

Kurz darauf wurden von Regierungsseite Gerüchte von einem angeblich geplanten echten Staatsstreich verbreitet. Das wiegt schwer in einem Land, in dem erst 2016 ein Staatsstreich versucht worden war. Ziel der - unbelegten - Putschplan-Vorwürfe war wieder die CHP als stärkste oppositionelle Kraft des Landes. Doch auch die CHP zeigt ihre Muskeln. Sie hat zwei gerade erst von AKP-Abtrünnigen gegründeten Parteien angeboten, ihnen das Überwinden der Sperrminorität im Parlament mit einem Taschenspielertrick zu ermöglichen: Eine Reihe von CHP-Abgeordneten könnte organisiert zu den kleinen Parteien überlaufen und diese so ohne Wahlen ins Parlament hieven. Das könnte Erdoğans Regierungsfähigkeit gefährden.

Auch an anderer Stelle flammen innertürkische Konflikte wieder auf. So geht die Regierung derzeit gegen die Bürgermeister kurdischer Städte vor. Diese gehören zumeist der HDP an. Die HDP sitzt im Parlament in Ankara und regiert zahlreiche kurdische Städte, wird aber von der Regierung als eine Art ziviler Arm der Terrorgruppe PKK dargestellt. Drei Bürgermeister wurden bereits festgenommen, mehrere andere des Amtes enthoben und durch Verwalter Ankaras ersetzt. Unverkennbar hat die Regierung derzeit an einem Ausgleich mit den Kurden wenig Interesse. Sie verschärft lieber die Gangart gegenüber diesem potenziellen Koalitionspartner der Opposition.