Corona: Länderchefs torpedieren Merkels Plan - jetzt hat die Kanzlerin genug

Beschluss durchgesickert

Weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stehen bevor. Einzelne Länder preschten bereits voraus. Kanzlerin Merkel hat davon offenbar langsam genug.

• Die Corona*-Beschränkungen in Deutschland werden immer weiter gelockert.
• Merkel wäre aber eher für einen vorsichtigeren Lockerungskurs - und verliert langsam die Geduld mit vorpreschenden Länderchefs (siehe Update vom 26. Mai, 7.10 Uhr).
• Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann machte nun deutlich, dass Corona Ländersache ist (siehe Update vom 27. Mai, 11.57 Uhr). 
• Hier finden Sie die grundlegenden Fakten zum Coronavirus* und die Corona-News aus Deutschland*. Außerdem bieten wir Ihnen in einer Karte die aktuellen Fallzahlen in Deutschland. Derzeit gibt es die folgenden Empfehlungen zu Corona-Schutzmaßnahmen.*

Update vom 27. Mai, 11.57 Uhr: Mit Angela Merkels Corona-Plan waren die meisten Länderchefs ganz offensichtlich nicht einverstanden (wir berichteten). Schon am Montag wurde klar, dass sich Merkels Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) nicht gegen die Staatskanzleichefs der Länder durchsetzen konnte. Das Ergebnis: Das Kontaktverbot gilt nur noch bis 29. Juni anstelle des ursprünglich geplanten 5. Juli und anstatt Treffen in Privatwohnungen auf höchstens zehn Personen zu limitieren soll es bald keine Begrenzung der Personenzahl im eigenen Heim mehr geben. 

Corona-Kampf wird in Deutschland zur Ländersache - Merkel gibt nach

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sprach am vergangenen Dienstag schließlich das aus, was sich zuvor bereits anbahnte: Merkel ist ausgewechselt, der Corona-Kampf ab sofort Ländersache. „Die Verantwortung liegt jetzt bei den Ministerpräsidenten und Landkreisen“, stellte Kretschmann klar. Weiter erklärte der Ministerpräsident, dass es vorerst keine weiteren Telefonschalten zwischen seinen Amtskollegen und der Kanzlerin geben werde.

Damit ist endgültig klar: Merkel, die sich schon seit Wochen in ihrer Vermittler-Rolle bei den Bund-Länder-Beratungen abmühte, ist nun raus. Die Bundesländer wollen ab sofort selbst entscheiden, welche neuen Corona-Regeln gelten sollen. So trat am Dienstag ein Länderchef nach dem anderen vor die Kameras und verkündete die eigenen Pläne. 

Doch nicht nur die Ministerpräsidenten, auch die Kanzlerin ist die Bund-Länder-Beratungen offenbar mittlerweile leid, berichtete Bild.de. Sie wolle sich das „erst mal nicht mehr antun“, hieß es am Dienstag aus dem Umfeld der Kanzlerin. Und bereits beim letzten Gipfeltreffen am 6. Mai gab Merkel zu, sie sei „kurz davor aufzugeben“, denn die Regierungschefs der Länder hatten ihr immer weitreichendere Lockerungen abverlangt. 

Corona in Deutschland: Lockerungs-Domino der Länder ist in vollem Gange

Nun ist das Lockerungs-Domino offensichtlich in Gang getreten, denn es hagelte immer neue Erleichterungen aus den Ländern: 

Bayern: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte an, dass Konzerte, Theater- und Kinobesuche ab 15. Juni wieder möglich sind. Alle Kinder sollen zudem bis zum 1. Juli wieder zurück in die Kindergärten und Krippen dürfen.

Baden-Württemberg: Hier dürfen spätestens Ende Juni wieder alle Kitas im Normalbetrieb arbeiten.

Brandenburg: Ab Donnerstag sind Gottesdienste und Demonstrationen mit bis zu 150 Teilnehmern wieder erlaubt. 

Hamburg öffnet seine Freibäder ab 2. Juni und auch Fitnessstudios und Kinos dürfen seit dem heutigen Mittwoch (27. Mai) wieder öffnen. 

Rheinland-Pfalz: Auch in diesem Bundesland dürfen Freibäder, Kinos und Fitnessstudios seit heute wieder öffnen.

Sachsen-Anhalt will Grundschüler ab 15. Juni wieder täglich in den Unterricht holen. 

Corona in Deutschland: FDP fordert erneut schnelle Öffnung der Kitas

Update vom 27. Mai, 8.14 Uhr: Die FDP fordert die Familienminister der Länder zu einer schnellen Öffnung der Kitas auf. „Eltern brauchen nach den vielen kräftezehrenden Wochen endlich eine verlässliche Perspektive für ihre Kinder und Planungssicherheit für ihren Beruf“, erklärt der FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann der Nachrichtenagentur AFP. NRW gelte für ihn hierbei als Vorbild,  wo alle Kinder ab dem 8. Juni ihre Kindertageseinrichtung wieder besuchen können werden. „Kinder brauchen Kinder und einen geregelten Alltag, auf den sie sich verlassen können“, so Buschmann.

Verzichtet Angela Merkel in der Corona-Krise auf ihre Macht?

Update vom 26. Mai, 21.55 Uhr: Auch wenn sich die Bundesregierung und die Bundesländer nun offenbar doch geeinigt haben - die Geschehnisse der vergangenen Tage werfen große Fragen auf: Verzichtet Kanzlerin Angela Merkel in der Corona-Krise nun auf die Macht? Die Konstellation ringt Markus Söder eine ungewohnte Forderung ab.

Corona in Deutschland: Merkel und Co. einigen sich offenbar auf neuen Corona-Plan - es droht dennoch Chaos

Update vom 26. Mai, 19.46 Uhr: Bund und Länder haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass die Kontaktbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum 29. Juni verlängert werden. Dazu gehört, dass sich maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin und Thüringen erfuhr. Thüringen hält sich bei neuen Kontaktbeschränkungen aber einen Sonderweg offen, ebenso andere Länder.

Verabredet wurde der Kompromiss von den Staatskanzleien der Länder und dem Kanzleramt. Stundenlange Beratungen am Montag waren zunächst ergebnislos geblieben.

In der Protokollerklärung des Freistaats Thüringen heißt es unter anderem, man behalte sich vor, abweichende Regelungen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum zu beschließen, sofern dies das Infektionsgeschehen zulasse. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte erklärt, staatliche Verordnungen seien Noteingriffe, die nur berechtigt seien, wenn das Infektionsgeschehen das erfordere. Aus Regierungskreisen in Erfurt hieß es zudem, auch andere Bundesländer hätten abweichende Regelungen angekündigt, auch restriktivere.

Coronavirus: Ramelow will Weg weg von Verboten weiter verfolgen

Update vom 26. Mai, 16:45 Uhr: Ungeachtet der Kritik will Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Weg hin zu einem Ausstieg des Freistaats aus den umfassenden Corona-Verboten weiter verfolgen. Nach einer Kabinettssitzung in Erfurt bekräftigte er am Dienstag das Ziel, dass Thüringen "aus dem Krisenmodus in den Regelmodus übergehen" wolle. Angesichts von derzeit 238 Corona-Infizierten in Thüringen sei der staatliche Eingriff in Grundrechte nicht mehr zu rechtfertigen. Einen konkreten Beschluss dazu fasste das rot-rot-grüne Landeskabinett noch nicht.

Statt die Allgemeinverfügungen immer wieder zu verlängern, komme es künftig auf dieUmsetzung von Hygienekonzepten in den einzelnen Branchen an, sagte Ramelow. Der Schutz vor einer Ansteckung sei für jeden Bürger zudem eine höchstpersönliche Aufgabe, "das hilft mir keine Landesregierung und keine Polizei", sagte Ramelow.

Die vom Bundeskanzleramt vorgeschlagene Kontaktbeschränkung auf Treffen mit maximal zehn Menschen will Thüringen nicht mittragen. Die Überschreitung dieser Schwelle der Privatsphäre durch eine staatliche Verordnung sei nicht zu rechtfertigen, sagte Ramelow.

Ramelow bekräftigte, die Einhaltung eines Mindestabstands und das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften sei auch weiterhin sinnvoll. "Das Virus ist immer noch da, das Virus ist immer noch gefährlich", sagte Ramelow.

Sachsen will eigenständiges Vorgehen in Corona-Politik ab 6. Juni umsetzen

Update vom 26. Mai, 14.31 Uhr: Sachsen will das eigenständige Vorgehen in der Corona-Politik ab 6. Juni umsetzen. Dann sollen dort laut Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD), die bereits einen Wechsel im Umgang mit den Corona-Beschränkungen angekündigt hatte, die herrschenden Einschränkungen weiter gelockert werden. Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot und Maskenpflicht werden wohl aber weiterhin bestehen. Dagegen sollen Verbote zukünftig zu Geboten werden. Besuche in Alten- und Pflegeheimen werden wohl bald erleichtert.

Corona: Laut Kretschmann wird weiteres Vorgehen zur Ländersache

Update vom 26. Mai, 14.26 Uhr: Laut dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) soll die Corona-Politik zur Ländersache werden. "Die Verantwortung liegt jetzt bei den Ministerpräsidenten und Landkreisen", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart deutlich in Richtung Berlin. Demnach sind keine weiteren Konferenzen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) geplant.

Corona: Merkel plant Lockerungen - aber verliert die Geduld: „Nicht mehr antun“

Update vom 26. Mai, 7.10 Uhr: Schnell lockern oder lieber erhöhte Vorsicht walten lassen? Darüber sind sich Kanzlerin Angela Merkel und viele Ministerpräsidenten der Bundesländer offenbar uneinig. Schon am 6. Mai soll Merkel in einer Videoschalte mit den Länderchefs gesagt haben, sie sei „kurz davor aufzugeben“. Der Grund damals: Die Regierungschefs der Länder haben auf immer mehr Lockerungen gedrängt.

Corona-Lockerungen: Bund und Länder ringen um nächste Schritte

Ähnlich lief es wohl auch gestern in der Runde der Staatskanzleichefs der Bundesländer mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ab, berichtet Bild.de (Artikel hinter der Bezahlschranke). In Brauns am Sonntag verschickter Beschlussvorlage war von Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen und dem Mindestabstand von 1,5 Meter weiterhin die Rede, zudem sollten maximal 10 Personen im eigenen Heim zusammenkommen dürfen und Zusammenkünfte unter freiem Himmel „generell auf höchstens 20 Personen“ beschränkt werden. 

Eine Frist der Kontaktverbote bis 5. Juli wurde am Montagmorgen noch ergänzt. Mit Masken- und Abstandspflicht waren die Länder einverstanden, damit hörte der Konsens aber auch schon auf. So sahen die Länder bei Anzahl und Herkunft von Personen, die sich zu Hause oder unter freiem Himmel treffen wollen, Korrekturbedarf, berichtet Bild.de. Bundesländer wie Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, die ein geringeres Infektionsgeschehen haben, wollen ihre Bürger weniger stark einschränken als beispielsweise Bayern, das mit höheren Infektionszahlen kämpft. 

Corona-Lockerungen: Neuer Entwurf gesteht den Ländern viele Freiheiten zu

Resultat: Das Kanzleramt gab nach. Im Schlussentwurf, der an diesem Dienstag von den Ländern noch abgesegnet werden muss, steht nun, dass die Kontaktbeschränkungen nur noch fünf Wochen (“bis 29. Juni“) gelten und anschließend angepasst werden. Für den „Aufenthalt im öffentlichen Raum“ gilt nun außerdem: Treffen sind mit bis zu zehn Personen oder „Angehörigen zweier Hausstände“ erlaubt. 

Besonders bemerkenswert: Für das eigene Heim gibt es dann gar keine Höchstzahl mehr. Einzige Bedingung für Haus- oder Grillparties: Genügend Platz, sodass die „Einhaltung der Abstandsregel“ möglich und genügend Frischluft vorhanden ist. 

Nach diesem zähen Ringen um Lockerungen hat die Kanzlerin auf hitzige Bund-Länder-Diskussionen offenbar keine Lust mehr. Wie Bild.de berichtet, soll es bis auf weiteres keine Videoschalten zwischen Merkel und den Länderchefs geben. Aus Merkels Umfeld heißt es, sie wolle sich das „erstmal nicht mehr antun“. Auch ein für den gestrigen Montag anberaumtes Treffen des Corona-Kabinetts wurde kurzfristig auf kommenden Mittwoch verlegt. Regierungssprecher Steffen Seibert versicherte jedoch, dass dies nichts zu tun gehabt habe mit einer Verärgerung Merkels über etwaige Alleingänge der Länder wie zuletzt in Thüringen. 

Corona-Lockerungen: Söder stellt sich hinter Merkels Lockerungs-Pläne

Update vom 25. Mai, 20.05 Uhr: Noch ist nichts beschlossen - doch CSU-Chef Markus Söder,  dem Altkanzler Gerhard Schröder in dessen Podcast einen wichtigen Rat bei der Kanzlerfrage mitgab, stellt sich schon jetzt hinter Pläne von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sie will die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise bis Juli verlängern. Auch wenn es unterschiedliche Differenzierungen bei der Ausführung gebe, seien die „Mütter aller Fragen, Distanzgebot und Maskenpflicht, unverzichtbar“, sagte Bayerns Ministerpräsident am Montagabend im ZDF.

Söder unterstützte damit auf Nachfrage unmittelbar den vom Bundeskanzleramt vorgelegten Plan, die Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juli verbindlich in Kraft zu lassen. In einer neueren Version der Vorlage ist allerdings nur noch vom 29. Juni die Rede.

Söder bekräftigte auch seine Kritik am Vorpreschen Thüringens. Solange es keine Medikamente und keinen Impfstoff gebe, bewege man sich mit den Lockerungen auf sehr dünnem Eis. Söder kritisierte zudem, dass in Thüringen die Kommunen offenkundig mit der Corona-Bekämpfung alleine gelassen würden. Um die Pandemie bekämpfen zu können, brauche es bei den Gesundheitsämtern mehr Tests, mehr Informationen, mehr Schutzmaterialien und auch mehr Mitarbeiter.

Corona-Lockerungen: Seibert verrät Details zu Merkels Wünschen - bleiben drei Regeln in Deutschland?

Update vom 25. Mai, 16.23 Uhr: Bund und Länder konferieren an diesem Montag über die nächsten Weichenstellungen in der Corona-Krise - offizielle Ergebnisse sind noch nicht bekanntgeworden. Doch Regierungssprecher Steffen Seibert hat bereits eine Stoßrichtung aus Angela Merkels Kanzleramt durchblicken lassen.

So will Merkel laut Seibert erreichen, dass es auch nach Auslaufen der bisherigen Vereinbarungen in der kommenden Woche weiterhin "verbindliche Anordnungen" geben wird - und nicht nur Empfehlungen. Es gehe darum, die Fortschritte nicht zu gefährden. Die jüngsten Ausbrüche in Hessen und Niedersachsen hätten gezeigt, "was passiert, wenn Grundregeln außer Acht gelassen werden", sagte Seibert. Die Bundesländern sollten „mutig und wachsam“ vorgehen.

Merkel plädiere dafür, dass es zur 1,5-Meter-Abstandsregel, zu Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften klare Regeln gebe, bestätigte Seibert nun auch offiziell (siehe unten).

Corona: Neue Merkel-Pläne durchgesickert - weitreichende Lockerungen sollen bald in ganz Deutschland kommen

Berlin - Wie geht Deutschland in der Corona-Krise weiter vor? Thüringen* war gerade vorausgeeilt und hatte weitgehende Lockerungen der Beschränkungen* angekündigt. Sachsen folgte diesem Weg, wenn auch mit Abstrichen. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping kündigte einen „Paradigmenwechsel“ an. Doch wie geht der Bund weiter vor? Die Sitzung des Corona-Kabinetts um Kanzlerin Angela Merkel wurde am Montag kurzfristig abgesagt. Wohl, weil man sich dringend mit den Ländern abstimmen will.

Coronavirus in Deutschland: Merkel plant weitere Lockerungen

Jetzt sind Details darüber durchgesickert, wie die Bundesregierung die nächsten Wochen der Corona-Pandemie angehen will. Die Bild (hinter Bezahlschranke) berichtet über eine Beschlussvorlage aus Merkels Kanzleramt, die am Montag um zwölf Uhr in einer Telefonschalte zwischen Bund und den Staatskanzleichefs der Länder diskutiert werden soll. 

Demnach schlägt Kanzleramtschef Helge Braun vor, dass auch nach dem 5. Juni bundesweit ein Mindestabstand von 1,5 Metern vorgeschrieben sein. Auch die Maskenpflicht* solle „in bestimmten öffentlichen Bereichen“ beibehalten werden, zitiert das Blatt.

Bei diesen Punkten sollen die Länder - außer Thüringen - demnach mitziehen wollen. Dagegen seien andere Punkte etwa im Bereich des allgemeinen Kontaktverbots* strittig. Demnach empfiehlt die Beschlussvorlage private Zusammenkünfte, wenn möglich, im Freien abzuhalten und diese auf 20 Personen zu beschränken. Zudem sollen die Hygieneregeln auch bei privaten Zusammenkünften zu Hause in geschlossenen Räumen umgesetzt werden. Hier soll die Zahl der Personen auf maximal zehn beschränkt werden. Hier würden die Länder demnach regionale Regelungen bevorzugen, heißt es weiter.

Corona-Lockerung in Deutschland: Droht Kanzlerin Merkel ein Bund-Länder-Streit?

Eine weitere möglicherweise weitreichende Lockerung der Maßnahmen folgt: Demnach soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum ab dem 6. Juni wegen der positiven Entwicklung nicht mehr generell durch verbindliche Anordnungen beschränkt werden. Dies soll nur noch der Fall sein, wenn das regionale Infektionsgeschehen es erfordert. Dies könnte bedeuten, dass sich mehr als zwei Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürften. 

Forscher aus München wollen nun einen Marker identifiziert haben, mit dem sich voraussagen lassen könnte, wie eine Corona-Erkrankung verläuft.

rjs/dpa

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