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Der Oberbürgermeister in Hall, Hermann-Josef Pelgrim, hat für die Stadt eine Haushaltssperre verhängt. Das teilte er am Montagabend den Gemeinderäten mit. © Foto: Tobias Würth

Schwäbisch Hall Haushaltssperre: OB Pelgrim legt Investitionen auf Eis – Sanierung der Hagenbachhallen muss warten

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Wegen der Corona-Krise brechen auch in der Stadt Schwäbisch Hall Steuern und Einnahmen weg. Wie weitreichend die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf die Kocherstadt sind, lässt sich noch nicht absehen. Allein Einnahmen aus der Gewerbesteuer sinken bislang um 15 Millionen Euro im Vergleich zum geplanten Haushalt, heißt es in einer Pressemitteilung. Deshalb hat die Stadtverwaltung nun eine Haushaltssperre verhängt. „Wir haben das am Montagabend dem Gemeinderat mitgeteilt“, informiert Pelgrim.

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Der Oberbürgermeister (OB) rechnet statt mit geplanten 45 voraussichtlich lediglich mit 30 Millionen Euro Einnahmen aus Gewerbesteuer in diesem Jahr. Auch Erträge auf Umsatz- und Einkommenssteuer verringern sich. Zudem zeigen die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung keine positiven Veränderungen, kein wesentlich anderes beziehungsweise besseres Bild. Im Ergebnishaushalt ist eine pauschale Sperre in Höhe von fünf Prozent verankert.

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Es geht um einen Betrag von insgesamt rund fünf Millionen Euro. Bei Ausgaben über 10.000 Euro braucht es nun vorab die Zustimmung des Kämmerers. Im Finanzhaushalt wird ein Betrag von rund 15 Millionen Euro gesperrt. Größter Posten auf der Liste ist die Sanierung der Hagenbachhallen 2 und 3. Diese 6,33 Millionen Euro werden vorerst nicht investiert. Auch wird vorerst kein neues Personal eingestellt. Ausgenommen seien bereits ausgeschriebene Stellen und dringende Fälle.

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Gemeinderat wird über Haushaltssperre öffentlich beraten

In der Gemeinderatssitzung am 17. Juni soll das Thema öffentlich beraten und entschieden werden, ob die Haushaltssperre bleibt, verändert oder weiter verschärft wird. Spätestens im Herbst soll der Gemeinderat über einen Nachtragshaushalt beraten. „Es geht darum, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. Die Investitionen werden lediglich geschoben“, so Pelgrim.