Neues Konflikt-Potential

Kölner SPD wählt Nachfolge von Barbara Lübbecke

Köln - Die SPD-Ratsfraktion will an diesem Mittwoch einen neuen Fraktionsgeschäftsführer wählen, der die Nachfolge von Barbara Lübbecke antreten soll. Sie hatte nach 13 Jahren ihren Job verloren. Das Verlassen der Fraktion soll dem Vernehmen nach jedoch nicht ihr eigener Wunsch gewesen sein, vielmehr habe Fraktionschef Christian Joisten Druck ausgeübt, heißt es. Intern soll dieser wiederum behauptet haben, Lübbecke sei an ihn mit dem Wunsch herangetreten, auszuscheiden.

Das Vorschlagsrecht für den Posten eines Fraktionsgeschäftsführers liegt beim Fraktionschef – die Entscheidung über die Personalie trifft jedoch die Fraktion. Die Neubesetzung steht unter besonderer Beobachtung. Um einem Abwahlantrag seiner drei Stellvertreter zu entgehen, traf Joisten mit ihnen eine Vereinbarung über die weitere Zusammenarbeit. In Bezug auf die Neubesetzung des Postens des Fraktionsgeschäftsführers heißt es darin: „Angestrebt wird eine von der Fraktion breit getragene Lösung.“

Konflikte könnten aufbrechen

Das würde dafür sprechen, dass Joisten einen Kandidaten auswählt, den beide Lager der zerstrittenen SPD-Ratsfraktion akzeptieren können. Joisten hat sich dem Vernehmen nach jedoch für das Ratsmitglied Rafael Struwe entschieden – einen seiner engsten Vertrauten. Ärger dürfte also vorprogrammiert sein. Sollte Struwe lediglich von einer knappen Mehrheit gewählt werden, könnte die Vereinbarung zwischen Joisten und seinen Stellvertretern als gegenstandslos betrachtet werden.

Die notdürftig beigelegten Konflikte würden wohl wieder aufflammen, und das nur wenige Tage vor der Wahlkreiskonferenz am Samstag. Die Sozialdemokraten wollen an diesem Tag im Gürzenich ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September wählen – bislang gibt es noch keine unerwarteten Kampfkandidaturen.