Energiemarkt

Thüringer Energie AG beteiligt sich an Klage gegen Stromriesen E.ON und RWE

Der Thüringer Energieversorger TEAG hat gemeinsam mit weiteren Unternehmen der Branche Klage gegen die Stromriesen E.ON und RWE eingereicht. Ziel der Klage vor dem Europäischen Gericht (EuG) ist es, den vor zwei Jahren zwischen den beiden großen Konzernen vereinbarten Tausch von Beteiligungen rückgängig zu machen. Die Kläger sehen laut TEAG den Wettbewerb auf dem Energiemarkt "signifikant eingeschränkt". Denn die beiden größten Unternehmen des Marktes gingen daran, "den Markt unter sich aufzuteilen", teilte die TEAG auf Anfrage von MDR THÜRINGEN mit. Das könne Nachteile für die Verbraucher mit sich bringen.

Der im März 2018 vereinbarte sogenannte Energiedeal zwischen E.ON und RWE sieht vor, dass die Düsseldorfer E.ON die RWE-Tochter Innogy mitsamt deren Energienetzen und dem Kundengeschäft übernimmt. Damit wird E.ON zum deutschlandweit größten Betreiber von Netzen im Strom- und Gasbereich und mit rund 50 Millionen Kunden in Europa zu einem der größten Versorger. Im Gegenzug übernimmt RWE den Bereich "Grüne Energien" von E.ON und steigt damit zum größten Erzeuger und Anbieter von Ökostrom auf. Die EU-Kommission hatte das Geschäft im vergangenen September unter Auflagen freigegeben. Unter anderem musste E.ON Geschäfte in Tschechien und Ungarn abgeben. Auch das Bundeskartellamt hatte im vergangenen Jahr grünes Licht gegeben.

Die Kläger befürchten nach MDR-Informationen, dass E.ON und RWE mit niedrigen Preisen den Markt unter Druck setzen könnten. Mit der befürchteten marktbeherrschenden Stellung der beiden großen Konzerne würde die Liberalisierung des deutschen Energiemarktes zunichte gemacht, hieß es von der TEAG. Es sei zu befürchten, "dass die Preise nicht mehr nach dem Prinzip Angebot und Nachfrage entstehen, sondern in diesem Falle von RWE und E.ON beeinflusst werden".

RWE und E.ON reagierten gelassen auf die Klage. Ein RWE-Sprecher sagte, derartige Klagen seien bei großen und komplexen Transaktionen durchaus üblich, sagte ein RWE-Sprecher. Man sei überzeugt, dass die Freigabe durch die EU-Kommission weiterhin Bestand haben werde. E.ON nannte die Freigabe des Deals "grundsolide". Die Europäische Kommission habe nach einem sehr sorgfältigen Verfahren entschieden, sagte ein Unternehmenssprecher. Alle Betroffenen hätten die Gelegenheit gehabt, Stellungnahmen abzugebenund seien ausreichend gehört worden.

Bis zu einer Gerichtsentscheidung können nach Einschätzung der Kläger einige Monate vergehen. Die TEAG rechnet nach eigenen Angaben mit einer Verfahrensdauer von einem bis zwei Jahren. Die Kläger - darunter sind neben der TEAG auch die Stadtwerke Leipzig, Halle/Saale und Dresden - werden von der Berliner Anwaltskanzlei Becker Büttner Held vertreten.

Quelle: MDR THÜRINGEN/dr, dpa