Corona in Thüringen – Ramelow-Vorschlag: HIER soll die Maskenpflicht weiterhin gelten
- Alle aktuellen Entwicklungen zu Corona in Thüringen erfährst du hier im Newsblog
Thüringen. Die Lockerungen wegen Corona sollen in Thüringen deutlich erweitert werden, Bodo Ramelow will die Maskenpflicht abschaffen. Dafür erntet der Ministerpräsident von Thüringen viel kritik, aber auch Lob.
Du hast den Überblick verloren, was der aktuelle Stand in Sachen Corona in Thüringen ist? Die Bundesregierung hat in Absprache mit den Ländern neue Lockerungen vorgestellt. Mehr dazu hier: Corona-Lockerungen in Thüringen: Das darfst du wieder!
Damit du keine aktuellen Entwicklungen zu Corona in Thüringen verpasst, halten wir dich im Newsblog auf dem Laufenden.
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Alles, was du zum Coronavirus wissen musst:
- Corona-Lockerungen in Thüringen: Das darfst du wieder!
- Thüringen: DIESE Strafen drohen dir bei Verstoß gegen die Allgemeinverfügung zur Corona-Pandemie!
- Wie ist die Entwicklung in Deutschland und weltweit? Mehr dazu in unserem überregionalem Newsblog!
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Corona in Thüringen aktuell: Hier gibt es alle Entwicklungen
Montag, 25. Mai
22.12 Uhr: Berlins Regierender kritisiert Thüringen: „Ein gefährlicher Weg“
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow für seine Corona-Lockerungs-Entscheidung kritisiert. „Es gab ja eine Verabredung der Ministerpräsidenten, jetzt mindestens zu warten, bis die nächsten Beschlüsse bundesweit auch mit dem Kanzleramt gefasst werden. Er ist da jetzt ausgebrochen, und ich glaube, das ist ein gefährlicher und falscher Weg, den er geht“, sagte Müller am Montagabend in der RBB-„Spezial“-Sendung zur Corona-Pandemie. Ramelow (Linke) hatte für ein Ende der allgemeinen Corona-Beschränkungen in Thüringen plädiert und dies mit den geringen Infektionszahlen des Landes begründet.
Müller wies darauf hin, dass die bisherigen Absprachen zwischen Bund und Ländern zum Erfolg bei der Eindämmung des Corona-Virus beigetragen hätten. „Wir haben gemeinsam in unserem föderalen System diese Krise gut bewältigt“, sagte der SPD-Politiker. „Auch zwischen Berlin und Brandenburg ist es so, dass mal der eine mit dem Kabinettsbeschluss ein bisschen schneller ist als der andere, aber der grundsätzliche Weg, wie wichtig Abstand, Hygiene, Masken sind, der war doch immer verabredet.“ Und das sei auch richtig gewesen.
„Wir sind ja auch immer ein bisschen abhängig davon, was in einer Koalition entschieden wird“, räumte Müller ein. „Wichtig ist aber, dass der grundsätzliche Weg - wollen wir öffnen, wollen wir lockern oder doch wieder einen Schritt zurückgehen - dass so etwas miteinander verabredet wird. Und da muss man sagen, hat Thüringen jetzt doch eine neue Qualität in die Diskussion gebracht.“
18.57 Uhr: Bürgerbeauftragter Herzberg setzt Sprechstunden vor Ort fort
Während der Corona-Pandemie haben sich weniger Menschen mit Problemen an den Bürgerbeauftragten des Landes gewandt. Im März seien bei ihm 70, im April nur etwa 50 Anliegen eingegangen, sagte Kurt Herzberg der Deutschen Presse-Agentur. Normalerweise sei das Frühjahr „die anliegenstärkste Zeit“ mit locker 100 Eingängen. „Das ist dieses Jahr nicht so.“ Den Rückgang führte Herzberg auch darauf zurück, dass Sprechtage vor Ort coronabedingt ausfallen mussten. Deswegen konnten sich Bürger in den vergangenen Wochen nur per E-Mail, Brief, Telefon oder seine Homepage an ihn wenden.
Am Dienstag (9.00 Uhr) haben sie nun erstmals wieder die Gelegenheit, ihre Anliegen vor Ort vorzutragen bei einem Sprechtag in Gera. Aus organisatorischen Gründen müssen Interessierte aber vorab unter 0361/573113871 einen Gesprächstermin vereinbaren, hieß es. Im Juni stehen weitere Sprechtage in Heiligenstadt, Suhl und Erfurt an.
17.59 Uhr: Thüringen will Landeskrisenstab zur Corona-Pandemie auflösen
Angesichts niedriger Infektionszahlen will das Thüringer Innenministerium den Landeskrisenstab zur Corona-Pandemie vorerst auflösen. Minister Georg Maier (SPD) wolle diesen Schritt kommende Woche (2.6.) im Kabinett vorschlagen, sagte eine Ministeriumssprecherin am Montag. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.
Es sei nicht mehr zu vertreten, den Stab sieben Tage die Woche 24 Stunden im Dienst zu halten, wurde Maier zitiert. Allerdings könne er bei einem Anstieg der Infektionen innerhalb weniger Stunden wieder die Arbeit aufnehmen. Den Angaben nach sind im Landeskrisenstab rund zehn Mitarbeiter aus verschiedenen Bereichen beschäftigt. Er koordiniert alle Aktivitäten zwischen den beteiligten Ministerien und Landesbehörden.
17.19 Uhr: Verband fürchtet wegen Corona Arbeitsplatz-Verluste in Autoindustrie
Viele Thüringer Zulieferer der Autoindustrie gehen einer Branchen-Umfrage zufolge davon aus, als Folge der Corona-Krise Stellen streichen zu müssen. „Diese zu erwartenden Arbeitsplatzverluste werden weitere, negative Folgen für die Region mit sich bringen“, sagte der Geschäftsführer von Automotive Thüringen, Rico Chmelik, am Montag. Laut der Verbandsumfrage unter 80 Zulieferunternehmen erwarten 75 Prozent von ihnen einen Abbau an Arbeitsplätzen.
Der zwischen 11. und 18. Mai vorgenommenen Umfrage zufolge erwarten 40 Prozent der thüringischen Zulieferunternehmen zudem, dass sie 2020/21 in eine wirtschaftliche Notlage geraten. Dagegen rechnen 60 Prozent bislang mit keinen erheblichen Risiken für ihre mittelfristige Zukunft.
„Diese düsteren Perspektiven gehen an die Substanz - von Unternehmen, Beschäftigten und regionalen Zulieferstandorten“, sagte der Vorsitzende von Automotive Thüringen, Mathias Hasecke. Trotz der Personalkostenentlastung durch Kurzarbeitergeld und Kredite sowie Soforthilfen sei die wirtschaftliche Notlage vielfach zu groß. „Es droht eine Liquiditätskrise für den Mittelstand.“ Die Automobilindustrie ist vor allem durch viele Zulieferfirmen ein großer Arbeitgeber und Umsatzschwergewicht auch in Thüringen.
16.44 Uhr: Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll bleiben
Die Thüringer müssen wohl weiterhin in Bussen, Bahnen und Geschäften Masken zum Schutz vor einer Coronainfektion tragen. Er werde dem Kabinett vorschlagen, „dass zum Beispiel in den öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin der Mund-Nasen-Schutz bleiben soll“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Interview mit RTL/ntv. Ähnlich äußerte er sich am Montag im MDR. Dem Sender sagte er, in der Kabinettssitzung am Dienstag solle aber darüber beraten werden, ob und wie die in Thüringen erlassenen Kontaktverbote gelockert werden könnten.
Zuvor hatte Ramelow ein Ende des landesweiten Corona-Lockdowns angekündigt und in Aussicht gestellt, dass ab dem 6. Juni auf allgemeine Schutzvorschriften verzichtet werden soll. Das Motto solle lauten: „Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten.“ Sein Vorpreschen stieß bundesweit, aber auch in Thüringen auf viel Kritik.
13.25 Uhr: Thüringen erntet Kritik von Bundesregierung
Die Bundesregierung will weitere Lockerungen beschließen, dabei jedoch nicht so weit vorpreschen wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Dieser erntet auch vom Bund zahlreiche Kritik, Mediziner Lauterbach hält die geplanten Lockerungen sogar für katastrophal. Hier liest du den ganzen Hintergrund.
7.59 Uhr: Bürgermeister von Altenburg kritisiert Ramelow scharf
Die Pläne von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zu Corona-Lockerungen sorgen auch in Thüringer Kommunen für Kritik. „Bodo Ramelow sitzt jetzt ganz oben auf dem Coronamaßnahmen-Lockerungs-Wettbewerbs-Felsen“, schrieb Altenburgs Oberbürgermeister André Neumann (CDU) auf Twitter. „Da können wir nur hoffen, dass unten im Tal nicht das Chaos ausbricht und alle hart erkämpften Erfolge zunichtegemacht werden.“
Ramelow hat angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweite Schutzvorschriften verzichten zu wollen. An deren Stelle sollen „lokale Ermächtigungen“ jeweils abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort treten. Seine Ankündigung zu einem Ende des allgemeinen Lockdowns hat bundesweit Kritik hervorgerufen. Überrascht hatten sich auch die Thüringer Grünen gezeigt - neben der SPD der zweite Koalitionspartner von Ramelows Linke. Sie wollen nur eine behutsame Lockerung, um erreichte Erfolge im Kampf gegen Corona nicht zu gefährden.
Sonntag, 24. Mai
15.20 Uhr: Corona-Neuinfektionsrate in Erfurt, Jena und Eisenach bei null
In neun Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten liegt die Corona-Neuinfektionsrate inzwischen bei null. Das sind die Städte Erfurt, Jena und Eisenach sowie die Kreise Kyffhäuser, Nordhausen, Saalfeld-Rudolstadt, Sömmerda, Weimarer Land und Unstrut-Hainich, wie aus einer Übersicht der Staatskanzlei vom Sonntag hervorgeht.
Landesweit lag die Quote bei 5,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.
Mancherorts bleibt das Infektionsgeschehen aber brisant, wenngleich nirgendwo mehr die kritische Sieben-Tage-Infektionsrate von 50 Fällen je 100 000 Einwohner überschritten wurde. Zweistellige Infektionsraten wurden aus den Kreisen Sonneberg (39,1), Greiz (29,5), der Stadt Gera (22,3) und dem Eichsfeld (12,0) gemeldet.
11.08 Uhr: Polizei greift bei Corona-Demo ein
Bei einer Corona-Demo in Erfurt ist es zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem die Polizei eingreifen musste.
Mehr dazu hier: Erfurt: Hunderte bei Corona-Protest auf dem Domplatz – doch dann muss die Polizei dazwischengehen
10 Uhr: Kritik an Ramelows Vorstoß zum Beenden des Lockdowns
SPD-Fraktionschef Matthias Hey hat die Erwartungen zu einem Ende der allgemeinen Corona-Beschränkungen in Thüringen gedämpft. „Es ist nicht so, dass wir jetzt das Schweden Deutschlands werden“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Es gehe nicht darum, alle Beschränkungen aufzuheben, sondern sie regional so weit zurückzufahren, wie es das Infektionsgeschehen zulasse. Dazu sollen die Kommunen mehr Verantwortung erhalten, bräuchten von der Landesregierung aber klare Maßgaben und Hilfestellungen.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat angekündigt, Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen zu beenden. An die Stelle der landesweiten Vorgaben sollen dann lokale Maßnahmen treten.
Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) kritisierte das Vorhaben scharf: „Mir scheint das ein Gang aufs Minenfeld.“
Samstag, 23. Mai
15.27 Uhr: Corona-Neuinfektionsrate in sechs Orten bei null
In sechs Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten liegt die Corona-Neuinfektionsrate inzwischen bei null!
Dazu gehören:
- Jena
- Erfurt
- Nordhausen
- Sömmerda
- Weimarer Land
- Unstrut-Hainich
Landesweit lag die Quote bei 5,7 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.
Mancherorts bleibt das Infektionsgeschehen aber brisant; wenngleich nirgendwo die kritische Sieben-Tage-Infektionsrate von 50 Fällen je 100 000 Einwohner überschritten wurde. Zweistellige Infektionsraten wurden aus den Kreisen Sonneberg (39,1), Greiz (30,6), der Stadt Gera (20,2) und dem Eichsfeld (13,0) gemeldet.
Insgesamt wurden in Thüringen innerhalb 24 Stunden von Freitag auf Samstag 22 neue Infektionen bestätigt. Damit stieg die Gesamtzahl auf 2841. Die Zahl der mit oder an einer Corona-Infektion Gestorbenen stieg zum Samstag um einen Fall auf 152. Schätzungsweise mehr als 2400 Patienten sind den Angaben zufolge inzwischen wieder genesen.
12.30 Uhr: 3. Liga startet wieder – Carl Zeiss Jena in der Krise
Die 3. Liga soll am 30. Mai fortgesetzt werden! Zuletzt hatten sich einige Klubs noch deutlich für einen Abbruch der Saison ausgesprochen. Insgesamt elf Spieltage stehen noch aus, für die 20 Teams wird es damit durchgehend Englische Wochen geben. „Es ist wichtig und nötig, dass nun Klarheit über den weiteren Fahrplan in der 3. Liga herrscht“, teilte DFB-Präsident Fritz Keller mit.
Carl-Zeiss Jena steht deshalb vor einem großen Problem: Das Stadion darf nach einem Beschluss der Landesregierung von Thüringen bis zum 5. Juni nicht genutzt werden – am 31. Mai steht nun aber ein Heimspiel gegen den Chemnitzer FC an..
9.45 Uhr: Ramelow will Corona-Lockdown beenden
Paukenschlag in Erfurt: Ministerpräsident Bodo Ramelow will die Corona-Maßnahmen beenden.
Mehr dazu hier: Bodo Ramelow will Corona-Lockdown beenden – aber nicht für alle!
(Thüringen24 mit dpa)