EU-Staaten einig bei Corona-Hilfen der Europäischen Investitionsbank

Die EU-Staaten haben sich auf die Details eines milliardenschweren Kreditprogramms der Europäischen Investitionsbank für Unternehmen in der Corona-Krise geeinigt. Damit steht das letzte Element des Anfang April vereinbarten 540-Milliarden-Euro-Pakets mit Corona-Hilfen, wie Eurogruppenchef Mario Centeno am Montag bestätigte. Das EIB-Programm selbst soll 200 Milliarden Euro an Investitionen mobilisieren.

"Wir haben in Rekordzeit einen Kompromiss zu den Details der drei Notfall-Instrumente ausgearbeitet, die Arbeiter, Unternehmen und Staaten schützen sollen", erklärte Centeno. Damit würden nationale Hilfen in der Corona-Krise aufgestockt und der EU-Binnenmarkt geschützt. "Das ist eine Investition, die sich für alle lohnen wird."

Die EU-Finanzminister hatten Anfang April drei sogenannte Sicherheitsnetze vereinbart: Neben dem EIB-Programm sind dies spezielle Kredite aus dem Eurorettungsschirm ESM im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro und das EU-Programm "Sure" mit Kredithilfen für Kurzarbeit im Umfang von bis zu 100 Milliarden Euro.

Die EIB soll mit dem Milliardenprogramm vor allem kleine und mittlere Unternehmen unterstützen. Dafür wird eine Garantie der EU-Staaten nötig. Die Details waren bis zuletzt umstritten. Nach der Einigung vom Montag soll die EIB-Spitze am Dienstag das Programm formal absegnen./vsr/DP/jha

(AWP)