Wegen VdB-Fauxpas

Hofer: „Generalamnestie“ für alle Corona-Sünder

Der Verstoß von Bundespräsident Alexander Van der Bellen gegen die Coronavirus-Sperrstunden-Verordnung am Wochenende beschäftigt auch die heimische Innenpolitik. Während es seitens der Regierungsparteien keine Schelte gegen das Staatsoberhaupt gibt, fordert Norbert Hofer eine „Generalamnestie“. Diese wünscht sich der FPÖ-Chef „für alle Österreicherinnen und Österreicher, die im Rahmen der sogenannten Corona-Verordnungen eine Geldstrafe zu entrichten hatten“. 

„Der Bundespräsident ist als Staatsoberhaupt auch Schutzherr über die Verfassung, deren Eleganz und Schönheit er in der Vergangenheit immer gerne gelobt hat“, so Hofer am Montag in einer Aussendung. „Die Bedenken von namhaften Juristen, wonach viele wegen des Coronavirus beschlossene Gesetze und erlassene Verordnungen verfassungswidrig sind, hat er unkommentiert gelassen. Vor diesem Hintergrund muss jetzt umso mehr sichergestellt sein, dass die unzähligen Corona-Geldbußen rückerstattet werden.“

VdB gestand Fehler ein: „Verplaudert und leider die Zeit übersehen“
Bundespräsident Van der Bellen und seine Frau Doris Schmidauer waren in der Nacht auf Sonntag um 00.18 Uhr - fast eineinhalb Stunden nach der verordneten Corona-Sperrstunde - im Schanigarten eines Italieners in der Wiener Innenstadt von der Polizei erwischt worden, gemeinsam mit Bekannten. Offiziell war das Lokal zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits geschlossen. Van der Bellen gestand den Fehler ein, er habe sich „verplaudert und leider die Zeit übersehen“, sagte er dazu. Auch kündigte er an, allfällige Strafen für den Wirt übernehmen zu wollen.

Sperrstunden-Fauxpas strafbar?
Die Causa löste auch unter Österreichs Rechtsgelehrten eine rege Diskussion aus, ob der Bundespräsident sich damit möglicherweise strafbar gemacht hat und ob er überhaupt bestraft werden könne. Die meisten bezweifeln das.

Nehammer: „Aus meiner Sicht ist dazu alles gesagt“
Keinen Kommentar gab es zu dieser Causa am Montag seitens Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): „Aus meiner Sicht ist dazu alles gesagt“, erklärte er am Rande einer Pressekonferenz. Erledigt ist die Sache für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner: „Ich glaube, das Wichtigste ist an Fehlern, wenn sie gemacht wurden, dass man sie rasch eingesteht, dass man sich entschuldigt und dass man für sie auch einsteht.“ All das treffe auf den Bundespräsidenten zu. Der Bundeskanzler könnte sich daran ein Beispiel nehmen, so Rendi-Wagner mit Blick auf den jüngsten Kleinwalsertal-Besuch von Sebastian Kurz (ÖVP).