Lockerungen für Veranstalter und eine Milliarde für Gemeinden: Der Montag im Rückblick
by Stefanie KompatscherWir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Themen des Tages und blicken auf morgen.
"Schon allerhand möglich“ machen will die neue Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne). Sie stellte heute gemeinsam mit ihrem Parteikollegen und Gesundheitsminister Rudolf Anschober ein paar Lockerungen im Kulturbereich vor. So wurde der Ein-Meter-Abstand als Grundregel zwar nicht aufgegeben, ist aber nicht mehr das Maß aller Dinge. Analog zur Gastro-Regelung dürfen künftig auch vier Personen ohne Abstand zusammentun und gemeinsam eine Veranstaltung besuchen. Und bei Outdoor-Events wird die Zahl der Gäste aufgestockt - ab 1. Juli schon 500 Gäste möglich (ohne Maske). Mehr dazu
Kurz nach der Regierungspressekonferenz haben dann die Salzburger Festspiele ihr - abgespecktes Programm bekanntgegeben. Statt 200 Vorstellungen wird es etwa 90 Vorstellungen geben. Stattfinden wird das Festival von 1. bis 30. August. Alle Produktionen des 100-Jahr-Jubiläums, die nicht aufgeführt werden, sollen 2021 gezeigt werden. Mehr dazu
Was Sie sonst noch wissen sollten
Eine Milliarde für Gemeinden: Bis Ende 2021 stellt die Regierung eine Milliarde Euro an Investitionszuschüssen zur Verfügung. Gemeinden sollen damit Projekte wie der Sanierungen von Schulen und Kindergärten, aber auch den Ausbau von Breitbandinternet finanzieren. Das Gesetzespaket soll noch diese Woche im Nationalrat eingebracht werden, der Beschluss vor dem Sommer erfolgen. Mehr dazu
„Staat sind wir alle.“Gemeindebundpräsident Alfred Riedl
Kurzarbeit wird verlängert und reformiert: Die neue Vereinbarung der Sozialpartner bringt mehr Rechts- und Planungssicherheit, weniger Bürokratie für Betriebe und Verbesserungen für Arbeitnehmer. Mehr dazu
Tschechien will Grenzübergänge öffnen: Schon am Dienstag,sollen Österreicher wieder nach Tschechien einreisen können - doch nicht ohne negativen Coronatest. Das hat Tschechiens Innenminister Jan Hamáček vorgeschlagen. Betroffen ist auch Grenze zu Deutschland. Mehr dazu
Einigung auf Lufthansa-Rettungspaket: Die deutsche Regierung und das Lufthansa-Management haben sich grundsätzlich auf milliardenschwere Staatshilfen für die angeschlagene Fluggesellschaft in Höhe von bis zu neun Milliarden Euro geeinigt. Mehr dazu
VW muss manipulierte Autos zurücknehmen: Wer einen Diesel-VW besitzt, dessen Abgasnachbehandlung manipuliert wurde, kann sein Auto mit einem Abschlag für die gefahrenen Kilometer zurückgeben. Dieses Urteil des deutschen Bundesgerichts hat auch für Österreicher Folgen, berichtet Norbert Rief. Mehr dazu [premium]
Welche Magazin-Stücke Sie noch lesen könnten
Asylwerber am Arbeitsmarkt: Wenn es um die Arbeitserlaubnis von Asylwerbern geht, ist Österreich restriktiv. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) betont aber nun, dass Asylwerber „einen tatsächlichen und wirksamen Zugang“ zum Arbeitsmarkt erhalten müssen. Was das bedeutet, erklärt Philipp Aichinger. [premium]
Gut geölte Geldmaschine. Angriffe mit Phishing-Mails und Trojanern werden immer ausgefeilter und haben in der Coronakrise massiv zugenommen. Mit einfachen Mitteln kann aber viel abgewehrt werden, weiß Barbara Steinbrenner. [premium]
Worüber heute diskutiert wird
Dürfen Politiker das? Ein Gastgarten-Besuch von Van der Bellen und ein Kleinwalsertal-Besuch von Kurz sorgen für Aufregung. Ist das gerechtfertigt? Und: Was macht einen verantwortungsvollen Politiker in Zeiten von Corona aus? Diskutieren Sie mit!
Was morgen passiert
Der Nationalrat debattiert ab 9 Uhr über das Budget, zugleich wird es auch im Wiener Gemeinderat spannend. Auf Verlangen der FPÖ wird über „die verheerenden Auswirkungen der fragwürdigen Corona-Strategie auf Wien“ diskutiert.
Außerdem werden am Dienstag die wöchentlichen Zahlen zu Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit am Vormittag bekanntgegeben. Mit Spannung erwartet wird auch die endgültige Fortführungsprognose des Wirtschaftsprüfers PwC für die Austrian Airlines.
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