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Corona-Kurzarbeit wird verlängert und reformiert

Wien - Die Sozialpartner haben sich auf eine Verlängerung und Neuregelung der Corona-Kurzarbeit um drei Monate geeinigt. Damit sollen Arbeitsplätze in der Krise gesichert werden, so die Vertreter von Arbeiterkammer, ÖGB und Wirtschaftskammer am Montag. Die neue Vereinbarung bringe mehr Rechts- und Planungssicherheit, weniger Bürokratie für Betriebe und Verbesserungen für Arbeitnehmer.

Abstandsregel im Kulturbereich mit Maskenpflicht aufgeweicht

Wien - Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Neo-Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer haben am Montag weitere Lockerungspläne für den Kulturbereich präsentiert. Die strikte Ein-Meter-Abstandsregel wird im Kulturbereich ab Freitag teils gelockert - wobei dann von den Zuschauern ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. Angehoben wird zudem die mögliche Besucherzahl bei Outdoorevents. So sind im Freien ab 1. Juli bis zu 500 Gäste erlaubt, ab 1. August sogar 750 respektive 1.250, wenn ein Sicherheitskonzept erstellt wurde.

Eine Mrd. Euro Zuschuss für Städte und Gemeinden

Wien - Auch die Städte und Gemeinden bekommen nun finanzielle Unterstützung in der Coronakrise. Der Bund stellt (bis Ende 2021) eine Milliarde Euro an Investitionszuschüssen zur Verfügung, gab die Regierungsspitze am Montag bekannt. Vertreter der Kommunen zeigten sich zufrieden, auch wenn damit nicht alle Forderungen erfüllt werden. Das Gesetzespaket soll noch diese Woche im Nationalrat eingebracht werden, der Beschluss vor dem Sommer erfolgen.

VW muss nach BGH-Urteil Schadenersatz zahlen

Karlsruhe - Für Zehntausende Dieselfahrer ist der Weg für Schadenersatz von Volkswagen frei. In seinem ersten Urteil zum VW-Abgasskandal stellte der Deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag fest, dass klagende Käufer ihr Auto zurückgeben und das Geld dafür einfordern können. Auf den Kaufpreis müssen sie sich aber die gefahrenen Kilometer anrechnen lassen. VW will allerdings den verbleibenden Klägern nun Einmalzahlungen anbieten. Auch Österreicher könnten in Braunschweig gegen VW vorgehen, hieß es von der Kanzlei Goldenstein & Partner.

BP-Wahl 2016: FPÖ scheitert mit Schadenersatzklage vor OGH

Wien - Die Schadenersatzklage der FPÖ gegen die Republik wegen der Bundespräsidentenwahl 2016 ist nun auch vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) gescheitert. Zuvor hatten bereits das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien als erste Instanz und das Oberlandesgericht Wien als Berufungsgericht die Klage abgewiesen. FP-Anwalt Dieter Böhmdorfer brachte die Causa schließlich vor den OGH.

Regierung in Kabul lässt rund hundert Taliban-Kämpfer frei

Kabul - Die afghanische Regierung hat als Reaktion auf die von den Taliban verkündete dreitägige Waffenruhe am Montag rund hundert inhaftierte Kämpfer der radikalislamischen Miliz freigelassen. Sie seien aus dem Gefängnis Bagram entlassen worden, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Javid Faisal, der Nachrichtenagentur AFP. Die Taliban hatten am Samstag überraschend angekündigt, während der Feiern zum Ende des Ramadan von Sonntag an sämtliche Angriffe vorübergehend einzustellen. Präsident Ashraf Ghani sagte daraufhin eine Kampfpause der Armee zu.

Heuer bisher deutlicher Rückgang bei Verkehrstoten

Wien - Heuer sind in Österreich bisher deutlich weniger Menschen auf den Straßen getötet worden als in den Vorjahren. Bis 24. Mai starben 115 Personen bei Verkehrsunfällen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang von zwölf Prozent, im Vergleichszeitraum 2018 sogar ein minus von 24 Prozent, geht aus den vorläufigen Unfallzahlen des Innenministeriums hervor. 2019 wurden bis 24. Mai bei Verkehrsunfällen 131 Menschen getötet. 2018 waren es sogar 151 Tote. Während der Corona-Pandemie inklusive Ausgangsbeschränkungen ist das Verkehrsaufkommen in Österreich teilweise deutlich zurückgegangen.

Wiener Börse am Nachmittag klar fester

Wien - Der österreichische Leitindex ATX ist am Montagnachmittag 1,09 Prozent im Plus gelegen und damit bei 2.150,69 Zählern gestanden. Zu den größten Gewinnern zählten die Aktien des Luftfahrtzulieferers FACC (+7,2 Prozent) sowie die Titel des Flughafen Wien (+5,1 Prozent). In Deutschland dürfte eine Einigung auf ein Rettungspaket für die Lufthansa unmittelbar bevorstehen. Dies stützte Werte aus der Luftfahrtsbranche.

rst/dkm

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