Coronavirus

Novelle der Lockerungs-Verordnung angekündigt

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien eine Novelle der sogenannten Lockerungsverordnung angekündigt. Diese soll bereits mit 29. Mai in Kraft treten. Vorgesehen ist unter anderem, dass Outdoor-Veranstaltungen ab 1. Juli mit bis zu 500 Personen erlaubt werden. Um eine "Lex Kulturveranstaltungen" handle es sich dabei nicht.

Dennoch stand bei der Pressekonferenz am Montag die Kultur im Zentrum. Für andere Bereiche - etwa größere Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Begräbnisse oder Sportveranstaltungen - sei man derzeit damit beschäftigt, "praktikable Regelungen zu finden". Die Novelle der am 30. April erlassenen "COVID-19-Lockerungsverordnung" soll bereits am Freitag in Kraft treten.

Laut Anschober sollen die neuen Regelungen - es werden im Freien ab 1. Juli bis zu 500 Personen erlaubt sein, ab 1. August sogar 750 respektive 1.250, wenn ein Sicherheitskonzept erstellt wurde - auch für andere Veranstaltungen gelten. Denn auch wenn der Kulturbereich hauptbetroffen ist, sei eine "Lex Kulturveranstaltung" rechtlich nicht möglich, da der Veranstaltungsbegriff weiter gefasst ist.

Grundsätzlich sollen laut Anschober die neuen Beschränkungen "auch für andere Veranstaltungen" gelten, als Beispiel führte der Gesundheitsminister etwa Schulungen im Freien an. Die genauen Details werden aktuell in der Verordnung verankert. Wann genau diese veröffentlicht werden soll, blieb am Montag unklar.

Die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), haben am Montag angekündigt, ein Konzept für regionale Lockerungen von Coronamaßnahmen auszuarbeiten. In Kärnten beispielsweise gibt es aktuell offiziell zwei Infizierte und seit 20 Tagen keine Neuinfektion. Anschober betonte, dass es am Montag eine "gute Debatte" bei einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten gegeben habe. Das Konzept der Landeshauptleute "werden wir uns in Ruhe ansehen".

Einmal mehr verwies der Gesundheitsminister auch darauf, dass bis Mitte Juni eine "sehr umfassende Evaluierung" der virologischen Situation geplant ist. Dann könne es weitere Abschätzungen geben, damit gebe es eine gewisse Planungssicherheit, was auch weitere Öffnungen betreffe.

Am Freitag sollen jedenfalls in der Novelle mehrere "große, wichtige Bereiche" inkludiert werden. Neben der Wiederöffnung der Beherbergungsbetriebe ist das auch der Bereich Freizeiteinrichtungen und der Bereich der Bäder. Hier soll es "sehr klare Empfehlungen" geben, wie Vorsorge für die weitere Eindämmung der Pandemie getroffen werden. Aufsperren dürfen ab Freitag etwa auch wieder Fitnesscenter, sofern indoor der Abstand von zwei Metern eingehalten wird.

Mit den bisherigen Öffnungsschritten in zeitlichen Abständen unter Sicherungsmaßnahme verfolge man "bis zum heutigen Tag eine durchaus erfolgreiche Strategie", betonte Anschober. Allerdings warnte er "eindeutig davor, dass wir uns in falscher Sicherheit wiegen. Wir merken in Niederösterreich und Wien, wie schnell sich ein neuer Cluster bilden kann", sagte der Minister. Das könne auch in anderen Regionen passieren, wenn sich Menschen in prekären Lebenssituationen befinden, sagte Anschober. Österreich befinde sich aber weiterhin auf einem guten Weg, betonte der Gesundheitsminister mit Blick auf die Zahl der Infizierten. Aktiv erkrankt sind derzeit 760 Personen. In den vergangenen 24 Stunden gab es laut Anschober "nur mehr 36 Neuinfizierte".