Drogengeschäfte und mehr

Fast 400 Einsätze gegen Clans in Berlin

Im Kampf gegen die Clans rückt die Berliner Polizei im vergangenen Jahr fast 400 Mal aus. Laut einem aktuellen Bericht geht es dabei um Drogengeschäfte, unversteuerten Shisha-Tabak und Waffen. Polizeipräsidentin Slowik sieht klare Strukturen in der Clan-Kriminalität.

Die Berliner Polizei hat im vergangenen Jahr fast 400 Einsätze gegen Clans durchgeführt. Es wurden mehr als 700 Objekte kontrolliert, darunter allein mehr als 300 Cafés und Bars, fast 200 Shisha-Bars sowie Wettbüros, Spielstätten, Barber-Shops und Juweliere, heißt es in dem Jahresbericht für 2019, der von der Senats-Innenverwaltung veröffentlicht wurde. Eine Vielzahl von Rechtsverstößen sei festgestellt worden.

Fast 1000 Strafanzeigen und mehr als 5900 Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten wurden demnach gefertigt. Beschlagnahmt wurden laut Mitteilung fast 35.000 Euro aus Drogengeschäften, rund 970 Verkaufseinheiten Betäubungsmittel, mehr als 30.000 unversteuerte Zigaretten, rund 550 Kilo unversteuerter Wasserpfeifentabak, 123 Autos und 2 Motorräder sowie 104 Waffen.

Innensenator Andreas Geisel betonte laut Mitteilung, 2019 sei der Druck auf Kriminelle aus Clans deutlich erhöht worden. In dem Bereich habe sich eine Parallelwelt mit eigenem Kodex und der Ablehnung des geltenden Rechts entwickelt. "Das konnten wir nicht länger dulden." Die Regeln des Rechtsstaates würden ausnahmslos für alle gelten. Das habe sich auch in der Corona-Pandemie nicht geändert. Gegen Verdächtige aus dem Clan-Milieu, die Soforthilfen erschleichen wollten, seien Ermittlungen eingeleitet worden.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik betonte, die Verschmelzung von gewerblichen Strukturen und Kriminalität sei deutlich erkennbar. Der Handel mit unversteuertem Shisha-Tabak mit hohen Gewinnmargen sowie die Legalisierung kriminell erworbenen Vermögens wie etwa Immobilien machten deutlich, dass solche kriminellen Strukturen weiter bekämpft werden müssten.

2018 wurden in Berlin 77 Immobilien von kriminellen Angehörigen einer arabischstämmigen Familie mit einem Gesamtwert von 9,3 Millionen Euro sichergestellt. Im April 2019 konnten dann auch die Mieteinnahmen beschlagnahmt werden. Im April dieses Jahres ordnete das Landgericht die Einziehung von zwei dieser Immobilien an.