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"Anne Will": Warum Olaf Scholz die beste Figur machte

Berlin.  Anne Will ließ die Finanzhilfen in der Corona-Krise diskutieren. Und siehe da: Die beste Figur machte SPD-Finanzminister Olaf Scholz.

Bei „Anne Will“ ging es am Sonntagabend um die finanziellen Folgen der Corona-Krise. Ein wichtiges Thema, denn immerhin plant die Bundesregierung bisher mit Hilfen von theoretisch bis zu 1,25 Billionen Euro. „Wird das Geld richtig investiert?“, wollte die Gastgeberin wissen.

Diskutiert wurde die Frage von einer politikerlastigen Runde. Mit dabei: Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Grünen-Chefin Annalena Baerbock, Carsten Linnemann (CDU) sowie die Volkswirtin Monika Schnitzer und Reiner Holznagel vom Bund der Steuerzahler.

„Anne Will“: Ein überzeugender Finanzminister

Und siehe da, Überraschung: Die mitunter beste Figur machte der manchmal dröge Olaf Scholz. Mit guten Argumenten erklärte er die Strategie der Bundesregierung. Es bringe nichts, gegen die Krise anzusparen, stellte der einstige Schwarze-Null-Finanzminister klar. Stattdessen müsse mit dem Abklingen des Lockdowns nun ein Konjunkturpaket für einen Impuls sorgen.

Doch wie viel Geld wäre dazu sinnvoll? Im Gespräch sind 150 Milliarden Euro. Scholz aber will sich nicht festlegen: Es sei falsch, zu überlegen, was man sich alles für eine Summe X leisten wolle. Besser sei es, zunächst zu definieren, was sinnvoll und notwendig ist – um dann zu schauen, ob es die Mittel dafür gibt.

Was hilft wirklich?

Soweit so plausibel. Doch was ist wirklich sinnvoll und notwendig? Zu dieser Frage hatte Monika Schnitzer gute Antworten parat. Ziel müsse sein, zukunftsfähige Geschäftsmodelle zu stützen, riet die Ökonomin, die auch die Bundesregierung berät.

Entsprechend stellte sich Schnitzer gegen Instrumente, die die Nachfrage anfachen sollen. Konsumgutscheine? 300 Euro pro Kind? Maßnahmen, die verpuffen, warnte Schnitzer. Gleiches gelte für eine Abwrackprämie, die von der „lauten“ Autoindustrie gefordert wird, die die Zukunft verschlafen habe: „Wenn man allen nachgibt, macht man es verkehrt.“

Annalena Baerbock unterstützte diesen Punkt, vertrat bei den Konsumhilfen aber eine andere Perspektive. Ihre Partei fordert „Kauf-vor-Ort-Gutscheine“, um die lokalen Unternehmen zu unterstützen. Die von der SPD vorgeschlagenen 300 Euro pro Kind sieht die Grünen-Chefin allerdings ebenfalls skeptisch: Besser sei es, die Schulen und Kitas wieder zu öffnen. Viele Eltern würden da wohl antworten: Macht doch beides!

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Na klar, Steuern runter!

Zweifelhafte Kritik an den Ausgabenplänen kam von Reiner Holznagel. Man müsse mehr ans Sparen denken, forderte der Chef des Bunds der Steuerzahler. Und rechnete etwa vor, dass das Bundeskanzleramt zehn Millionen Euro in Werbung für den Kampf gegen den Klimawandel investiere. „Dabei ist das doch in aller Munde!“

Ja, Kleinvieh macht auch Mist, doch die nun notwendigen Ausgaben lassen sich mit solchen Mini-Einsparungen kaum gegenfinanzieren. Ein Konjunkturprogramm schwebt Holznagel aber offenbar ohnehin nicht vor: „Steuern runter, das hilft allen, nicht nur wenigen!“, kam er irgendwann zur Ur-Forderung seines rund 230.000 Mitglieder zählenden Vereins. Als ob Menschen mit keinem oder geringem Einkommen von einer solchen Maßnahme profitieren würden.

Das Fazit

Die schwelende Debatte um die Corona-Maßnahmen könnte sich entspannen, falls das Virus tatsächlich dauerhaft verschwinden sollte. Das Hickhack um die Finanzhilfen aber wird uns noch eine ganze Weile begleiten. Das ist aber auch gut so: Es geht um viel Geld – und um nichts Geringeres als die Zukunft.

Zur Ausgabe von „Anne Will“ in der ARD-Mediathek

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