Altmaier will gemeinsames EU-Projekt für Arzneimittelproduktion

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will sich auf EU-Ebene für ein gemeinsames europäisches Projekt zur Arzneimittelproduktion einsetzen.

Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist keine gute Idee, die Globalisierung zurückzudrehen, aber es ist die richtige Idee, einseitige Abhängigkeiten zu minimieren und in sensiblen Bereichen die nationale Souveränität zu behaupten oder wiederzugewinnen.»

Altmaier sagte, er habe deshalb bereits zwei Initiativen bei der Halbleiterproduktion und Batteriezellenherstellung gemeinsam mit verschiedenen europäischen Partnern aufs Gleis gesetzt. «Ich kann mir auch gut ein gemeinsames europäisches Projekt für die Arzneimittelproduktion vorstellen. Auch hieran arbeiten wir bereits.»

Grosse Produktion geplant

Bei der Fertigung von Batteriezellen für Elektroautos dominieren bisher Anbieter aus Asien den Markt. Geplant ist nun der Aufbau einer grossen Produktion in Europa und Deutschland. Auch viele Wirkstoffe für Arzneien werden aus Kostengründen in Fernost hergestellt – etwa für Antibiotika in China und Indien. Die Bundesregierung hatte bereits den Ausbau der Produktion medizinischer Schutzausrüstungen in Deutschland vorangetrieben, um unabhängiger zu werden.

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli sagte Altmaier: «Nach der Überwindung der akuten Corona-Pandemie brauchen wir weltweit, aber auch in der EU selbst, eine Renaissance der Marktwirtschaft, damit wir im globalen Wettbewerb dauerhaft bestehen können.»

Rasche Erholung der Wirtschaft als Ziel

Die deutsche EU-Präsidentschaft verfolge daher das Ziel, eine möglichst rasche Erholung der Volkswirtschaften zu ermöglichen. Dem diene auch die neue deutsch-französische Initiative, sagte Altmaier mit Blick auf das Konzept von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über EU-Wiederaufbauhilfen im Umfang von 500 Milliarden Euro.

«Wir werden die Industriestrategie, die die EU-Kommission kurz vor dem Corona-Ausbruch vorgelegt hat, daraufhin überarbeiten, wie sie am ehesten dazu beitragen kann. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass wir einseitige Abhängigkeiten vermeiden und reduzieren, indem wir internationale Lieferketten stärker diversifizieren.»

Altmaier sagte weiter: «Ausserdem brauchen wir in der Europäischen Industriestrategie klare Aussagen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen. Ausserdem muss Europa schneller und besser werden, wenn es um die Ansiedlung der Arbeitsplätze der Zukunft geht: Bei Digitalisierung, Kommunikation und Klimaschutz.» Die traditionellen Industrien wie Stahl, Chemie, Maschinenbau, Automobil- und Fahrzeugbau müssten auch künftig in Europa überleben können. «Dafür muss die EU geeignete Rahmenbedingungen schaffen.»