Stadtgemeinde Neunkirchen
Koalitionsübereinkommen steht
by Eva R.BEZIRK NEUNKIRCHEN. Was sich auf Bundesebene über Monate hinweg ziehen kann, regelt man zumindest in der Stadtgemeinde Neunkirchen in kurzer Zeit: Die Regierungsbildung in Neunkirchen steht. "Wir haben mit den Grünen, SPÖ und FPÖ konstruktive Gespräche auf einer wertschätzenden, ehrlichen Basis geführt", so Bürgermeister Herbert Osterbauer, "und freuen uns auf die Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren".
Neuer Vizebürgermeister
Der frühere Umwelt-Gemeinderat Johann Gansterer (Die Grünen) übernimmt die Funktion des Vizebürgermeisters und möchte die gute Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen weiter führen. "Die Verhandlungen verliefen gut, unter anderem weil hier vorweg Vorbereitungen geleistet wurden. Eine wichtige Stütze für mich wird Günter Pallauf sein", bemerkte der neue Vizebürgermeister. Gansterer wird mit den Bereichen Stadtentwicklung, Umwelt und Energie betraut. Hier sind zentrale Themen die familienfreundliche Gemeinde, das Anruf-Sammeltaxi und die Erweiterung der Infrastruktur.
Kleinere Veränderungen
Im Bereich der Zuständigkeiten innerhalb der ÖVP kommt es nur zu kleineren Änderungen: Der Bereich Wirtschaft wandert von Armin Zwazl zu Peter Teix. Das Sportressort wird es nicht mehr in derselben Form wie früher geben. Dieses wird im Vereinswesen inkludiert, welches die Neo-Stadträtin Christine Vorauer übernimmt. Weiters ist sie für Kultur und Veranstaltungen verantwortlich. Die Bereiche Sport- und Vereinsförderungen wechseln zu den Finanzen, somit zu Stadtrat Peter Teix. Mit dabei im Boot ist auch weiterhin Barbara Kunesch, Stadträtin für Bildung.
SPÖ und FPÖ
Sind die Verhandlungen mit SPÖ und FPÖ gescheitert? "Mit beiden Parteien wurden Verhandlungen geführt, wir haben ein Arbeitsübereinkommen präsentiert", rechtfertigt sich Osterbauer. Stadtrat Zwazl fügt hinzu: "Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Wir werden weiter versuchen, punktuelle Arbeitsübereinkommen zu finden und haben die Parteien um Input gebeten". Die SPÖ ist mit den drei Ressorts Gesundheut und Soziales, Infrastsruktur und öffentliche Einrichtungen betraut, Besetzungsvorschläge sind bisher jedoch noch nicht eingetroffen. Das Amt des Prüfungsausschussobmannes erhält die FPÖ und die des Stellvertreters die SPÖ.
Letzte Periode
Bürgermeister Osterbauer betonte, seine letzte Amtsperiode anzutreten. Entscheidungen bezüglich eines Nachfolgers wurden bisher keine gefällt. "Es gibt jedoch einige Anwärter, die über die erforderlichen Kompetenzen verfügen. In Frage steht, ob diese Personen ausreichend Zeit haben, die das Amt erfordert. Wenn es mir gesundheitlich weiterhin gut geht, wird diese Entscheidung erst im letzten Jahr meiner Amtsperiode getroffen werden", blickt Osterbauer in die Zukunft.
| Autor: Eva R. aus Neunkirchen |
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