Wer greift nach dem CDU-Vorsitz?
Warten auf Laschet
by Nadine Schullerus
Die CDU steckt seit dem Debakel von Thüringen in der Krise. Ein neuer Parteivorsitzender muss her. Friedrich Merz und Jens Spahn haben sich jetzt zumindest vorsichtig positioniert. Nur einer schweigt: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet.
Armin Laschet kommt heute Morgen abseits der Fernsehkameras in den Bundesrat. Kein Statement. So kann auch niemand fragen, was denn jetzt eigentlich ist, mit seinen Berlin-Ambitionen. Ob er denn Parteichef und Kanzlerkandidat werden will. Interview-Anfragen lehnt er bislang ab, macht lieber seinen Job als Ministerpräsident: Bundesratssitzung heute, gestern eine Rede im Düsseldorfer Landtag.
Friedrich Merz hingegen ist schon mal vorgeprescht. Erst sickerte aus seinem Umfeld durch, er sei entschlossen für den Parteivorsitz zu kandidieren. Gestern Abend dann, Ballhaus Berlin, Empfang des Berliner Forums Mittelstand. Friedrich Merz vermeidet eine klare Aussage, ob er denn nun Parteichef werden will oder nicht. Die Entscheidung über die Spitzenposition müsse man in der Parteiführung und auf dem Parteitag gemeinsam besprechen, sagt Merz. "Und wenn ich dazu helfen kann, dann tue ich das".
Zwischen den Zeilen heißt das: Klar will er Parteichef werden. Aber offenbar nicht mit ausgefahrenen Ellbogen. Hinter vorgehaltener Hand sind einige in der Union ohnehin darüber irritiert, dass Merz schon wieder den Alleingang gewagt hat.
Personalvorschlag am Rosenmontag?
Auch Jens Spahn hat sich positioniert. Er sei bereit Verantwortung zu übernehmen, sagte er am Mittwoch. Bei einer Preisverleihung in Berlin gestern Abend, traut er sich aber dann doch nicht aus der Deckung. "Sie müssen schon aushalten, dass wir das nicht hier beim Politikaward besprechen, sondern in den nächsten Tagen in Ruhe", sagt Spahn.
In der Tat sollen schon in der kommenden Woche Gespräche mit möglichen Bewerbern und Noch-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer stattfinden. Sie will den Prozess "von vorne führen" wie sie selbst sagt. Ob sie das tatsächlich noch kann, nach ihrer Rücktrittsankündigung, daran haben in der CDU viele Zweifel. Ihr ursprünglicher Zeitplan jedenfalls, ist schon ordentlich ins Rutschen geraten. Im Dezember sollte der Parteitag über die Personalfrage entscheiden. Jetzt rechnen viele damit, dass noch vor der Sommerpause eine Entscheidung fällt.
Laschet geht es gut in Düsseldorf
Die nächste reguläre Präsidiumssitzung ist am 24. Februar. Rosenmontag, ausgerechnet. In NRW dürften sie mit den Augen gerollt haben. Ein Ministerpräsident Armin Laschet ist dann als Landesvater im Karneval unterwegs und nicht als Bundesvorsitz-Bewerber in Berlin. Annegret Kramp-Karrenbauer will dann über den aktuellen Stand der Gespräche mit möglichen Kandidaten informieren. Gut möglich, dass sie dann auch erklärt, ob es einen Sonderparteitag geben wird. In der CDU glauben einige, sie könnte sogar schon einen konkreten Personalvorschlag für die Parteispitze machen.
Armin Laschet jedenfalls kokettierte in der Vergangenheit gern mit seinen bundespolitischen Ambitionen. Jetzt, wo es ernst wird, schweigt er. Noch. Von allen Interessenten hat er am meisten zu verlieren. Er ist Ministerpräsident im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Seine schwarz-gelbe Koalition arbeitet geräuschlos, und die CDU in Düsseldorf darf sich Hoffnungen machen, dass Laschet bei der Landtagswahl 2022 wiedergewählt wird. Das wäre für einen CDU-Ministerpräsidenten in NRW das erste Mal seit Jahrzehnten. Deshalb genießt er auch breite Unterstützung in seinem Landesverband. Immerhin der mächtigste innerhalb der CDU. Und pikanterweise auch der Landesverband von Jens Spahn und Friedrich Merz.
Hoffen aufs Hinterzimmer
Kein Wunder also, dass die Nordrheinwestfalen eine Kampfkandidatur lieber vermeiden wollen. Würde sich Laschet bewerben und verlieren, wäre er maximal beschädigt. Vielen in der Partei wäre es am liebsten, die Bewerber könnten sich untereinander einigen. Wer macht was, im Hinterzimmer. Der Partei würde das eine Zerreißprobe ersparen. Aber ob sich ehrgeizige Bewerber wirklich darauf einlassen und am Ende auch daran halten, ist freilich ungewiss.
Überhaupt müsste sich Armin Laschet ja erst mal selbst ins Rennen werfen. Heute Abend ist er beim Valentinstreffen der CDU Kelkheim. Das wäre die nächste Gelegenheit für Laschet sich zu positionieren. Gut möglich, dass er sie beim Schopfe packt.