Mohrings Warnungen wirkungslos – nun zieht er Konsequenzen

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat als Konsequenz aus der Krise bei der Regierungsbildung in Thüringen seinen Rückzug als Landesparteichef angekündigt. In der vergangenen Woche blieben seine Warnungen vor dem Wahldebakel ohne Wirkung

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat als Konsequenz aus der Krise bei der Regierungsbildung in Thüringen seinen Rückzug als Landesparteichef angekündigt. Er wolle dem Landesvorstand einen vorgezogenen Parteitag mit Neuwahlen vorschlagen, bei denen er nicht erneut kandidieren werde, erklärte Mohring am Freitag. Er wolle einer Neuaufstellung seiner Partei nicht im Wege stehen, sagte er in einem Video auf Twitter und Facebook.

„Ich glaube, wir tun gut daran, dass wir unsere Partei befrieden, dass die persönlichen Interessen zurückgestellt werden und dass wir einen gemeinsamen Weg für die Zukunft finden“, sagte Mohring. „Ich möchte diesem Weg nicht im Wege stehen und deswegen auch nicht erneut für den Landesvorstand kandidieren.“

Der 48-Jährige hatte bereits vergangene Woche angekündigt, bei der Wahl des Fraktionsvorstandes im Mai nicht mehr als Vorsitzender kandidieren zu wollen. Mehrere Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete hatten jedoch eine Vertrauensabstimmung über Mike Mohring als Fraktionschef in der Sitzung in der kommenden Woche beantragt. Das Schreiben mit acht Unterzeichnern sei am Freitagmorgen eingegangen, sagte ein Sprecher der 21-köpfigen Fraktion.

Mohring warb bei der FDP dafür, keinen Kandidaten aufzustellen

Mohring ist seit 2014 CDU-Landesparteichef. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag führt er seit zwölf Jahren. Der Landes- und Fraktionschef war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet.

Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus. Inzwischen ist Kemmerich zurückgetreten, bleibt aber geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist.

Mohring hat nach eigenen Worten vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bei der FDP dafür geworben, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe er darüber gesprochen, sagte Mohring in einem „Spiegel“-Interview. 

„Ich habe sie gebeten, FDP-Chef Christian Lindner zu bitten, darauf hinzuwirken, dass es keinen Kandidaten der FDP gibt“, sagte er dem Magazin.Dem Vernehmen nach habe Kramp-Karrenbauer das auch gemacht.

Auch seine Fraktion hätte er vor einer Wahl des FDP-Kandidaten mithilfe der AfD gewarnt – und vor einem anschließenden “Tsunami”. Trotzdem hätten alle Abgeordneten in Einzelgesprächen an der Wahl Kemmerichs festgehalten. “Tatsächlich war die CDU in dem Moment so geschlossen wie seit Monaten nicht mehr. Bis am nächsten Morgen (...) das Erwachen kam”, wird Mohring zitiert.

AFP/coh