Rückenwind für Pflege

Anschober: „Haben Chance auf großen Wurf“

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) verspürt durch den kritischen Rechnungshofbericht zur Pflege Rückenwind für seine Reformbestrebungen. „Wir haben jetzt die Chance auf einen großen Wurf, und der ist notwendig“, sagte er am Freitag in einem Pressegespräch. Vor allem in der Kritik an mangelnder Koordination der Akteure und der zersplitterten Finanzverantwortung sieht sich Anschober bestärkt.

„Dieser Bericht ist ein einziger 170-seitiger Aufschrei“, sagte der Sozialminister, und zwar für eine Gesamtreform des Pflegesystems. Es gebe akuten Änderungsbedarf und Handlungsdruck, stärker noch als vor einigen Jahren, argumentierte er, warum es seiner Ansicht nach nun endlich funktionieren werde. Und selbstbewusst meinte er: „Jetzt haben Sie einen neuen Minister vor sich sitzen, der das wirklich angehen will und wird.“ Der RH liefere dafür „zentrale Unterstützung“.

„Pflege aus einem Guss“
Am Beginn des Reformprozesses liege nun eine unabhängige Analyse am Tisch. Der Rechnungshof kritisiere die doppelte Zersplitterung zwischen Bund und Ländern, aber auch zwischen den Ländern untereinander. Eine übergeordnete Steuerung vermisse der RH, und das sei der zentrale Satz, so Anschober. Im Mittelpunkt stehe, dass eine gemeinsame Bund-Länder-Steuerung, gemeinsame Standards und eine gemeinsame Finanzierung benötigt werde. Genau dies, eine „Pflege aus einem Guss“, strebe er an.

76.000 zusätzliche Mitarbeiter
Schwerpunkt der geplanten Reform sei das Erreichen jener 76.000 zusätzlichen Mitarbeiter, die bis 2030 benötigt würden. Für diese brauche es auch bessere Arbeitsbedingungen und eine Entbürokratisierung. Bei der 24-Stunden-Pflege sprach Anschober die Qualitätssicherung an, und die mobilen Dienste müssten ausgebaut werden.

„Setze auf Überzeugungsarbeit“
Anschober will hier Bund, Länder und Gemeinden, aber auch andere Akteure und Parteien einbinden. Dies sei eine Herkulesaufgabe, aber aus Sicht des Sozialministers der richtige Weg und auch alternativlos. Die gemeinsame Arbeit durch eine verfassungsrechtliche Korrektur zu erzwingen, würde zu viel mehr Zeitverlust führen. „Ich setze auf Überzeugungsarbeit“, sagte er daher.

Taskforce Pflege im Mai
Vorerst setze er nun seine Dialogtour fort. Ende April bzw. Anfang Mai soll dann die Taskforce Pflege starten, die ein detailliertes Reformprogramm vorlegen soll. Gegen Jahresende will der Sozialminister dann in einer gemeinsamen Zielsteuerung von Bund, Ländern und Gemeinden (nach Vorbild des Gesundheitssektors, wo es Ähnliches schon gibt) in die Umsetzung gehen.