Mohring zieht sich von CDU-Landesvorsitz zurück

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring hat als Konsequenz aus der Krise bei der Regierungsbildung in Thüringen seinen Rückzug als Landesparteichef angekündigt. Er wolle einer Neuaufstellung seiner Partei nicht im Wege stehen, sagte er.

Nach dem Wahldebakel in Thüringen will der CDU-Politiker Mike Mohring neben dem Fraktionsvorsitz auch den Landesvorsitz seiner Partei abgeben. Er wolle dem Landesvorstand einen vorgezogenen Parteitag mit Neuwahlen vorschlagen, bei denen er nicht erneut kandidieren werde, erklärte Mohring am Freitag.

Er wolle einer Neuaufstellung seiner Partei nicht im Wege stehen, sagte er in einem Video auf Twitter und Facebook. „Unsere Partei braucht Befriedung“, teilte er mit. Zuvor hatte er bereits angekündigt, spätestens im Mai den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion abgeben zu wollen.

Der Landes- und Fraktionschef war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet.

Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus. Inzwischen ist Kemmerich zurückgetreten, bleibt aber geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist.

Mohring hat nach eigenen Worten vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bei der FDP dafür geworben, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. Auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer habe er darüber gesprochen, sagte Mohring in einem „Spiegel“-Interview. „Ich habe sie gebeten, FDP-Chef Christian Lindner zu bitten, darauf hinzuwirken, dass es keinen Kandidaten der FDP gibt“, sagte er dem Magazin.

Mehr in Kürze

AFP/coh