U-Kommission Vereine - Auer-Stüger (SPÖ): “Behauptete Vorwürfe lösen sich in Nichts auf”

Magistrat hat Okto-TV gründlich geprüft und korrekt gehandelt

Wien (OTS) - Die heutige Sitzung der Untersuchungskommission hat klar gezeigt, dass die MA 13 den Verein Okto gründlich geprüft hat und hier kein Missbrauch von Fördermitteln vorliegt. Im Gegenteil, die Unklarheiten über Rücklagen des Vereins konnten vollständig ausgeräumt werden. Befragt wurden Mag.a Brigitte Bauer-Sebek, Leiterin der Abteilung Bildung und Jugend (MA 13), Mag. Dr. Christian Jungwirth, MBA, Okto-Geschäftsführer sowie Gemeinderat und ehemaliger Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch.

Stephan Auer-Stüger, Vorsitzender der SP-Fraktion im Untersuchungsausschuss kommentiert die heutige Sitzung: "Okto TV hat sich über lange Jahre als korrekter Fördernehmer erwiesen. Die zur Diskussion stehenden Rücklagen wurden aufgelöst und in gleicher Höhe zugesagte Fördergelder einbehalten. Daher ist kein Schaden entstanden und es hat weder einen Betrug noch einen Skandal gegeben. Okto TV hat seit fast 15 Jahren erfolgreich genau das gemacht, wofür Förderung gezahlt worden ist."

"Okto TV ist eine nicht-kommerzielle Ergänzung zum Angebot der öffentlich-rechtlichen und privaten Sender. Es bietet unterrepräsentierten Gruppen eine Plattform und leistet einen wertvollen Beitrag zu Medienbildung und Medienpädagogik, insbesondere mit Schulungsangeboten für Jugendliche. Der FPÖ ist die Beteiligung von marginalisierten Gruppen ein Dorn im Auge und daher hat sie das Projekt von Anfang an bekämpft. Da es auf politischem Weg keine Mehrheit gegen das Projekt gibt, versucht sie es jetzt über vermeintliche Skandale anzugreifen und zu beschädigen. Dieser Versuch ist heute krachend gescheitert", so Auer-Stüger.

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