„Absolute Priorität“

Tanner traf Expertenrunde zur Causa Eurofighter

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) möchte in der Causa Eurofighter keine Zeit mehr verlieren und sprach am Freitag im Ministerium mit einer Expertenrunde. „Die Causa Eurofighter hat momentan absolute Priorität,“ hieß es aus Tanners Büro. Für Freitag sagte sie alle weiteren Termine und auch die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz ab. Bei der dreitägigen Konferenz mit 35 Staats- und Regierungschefs wird allerdings Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Österreich vertreten.

Die Expertenrunde setzte sich aus hochrangigen Generalstabsoffizieren und dem Präsidenten der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, zusammen. Dieser hatte bereits Donnerstagabend in der „ZiB-2“ gesagt, dass er einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag für möglich halte. „Es gilt jetzt, keine Zeit mehr zu verlieren. Wir werden in dieser Causa jetzt Zug um Zug vorgehen“, sagte Tanner in einer Aussendung. Am Donnerstag hatte sie bei einer Pressekonferenz bereits gesagt: „Airbus wird mich noch kennenlernen.“

Bundeskanzler bei Sicherheitskonferenz in München
Während Tanner ihre Aufmerksamkeit in Österreich auf die Causa Eurofighter lenkt, fährt Kurz zur Sicherheitskonferenz nach München. Er wird laut dem Bundeskanzleramt am Freitagnachmittag an einer Podiumsdiskussion über die Rolle des Westens mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau, der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg und der slowakischen Präsidentin Zuzana Caputova teilnehmen. 

An der Konferenz nehmen mehr als 100 Außen- und Verteidigungsminister teil, darunter auch der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo.

Corona: Kurz trifft chinesischen Außenminister
Geplant ist außerdem ein Treffen zwischen Kurz und dem chinesischen Außenminister Wang Yi, bei dem es um Unterstützung beim Kampf gegen das Coronavirus sowie allgemeine Fragen der Beziehungen zwischen der EU und China und der Zusammenarbeit zwischen Wien und Peking gehen soll. Auf dem München-Programm des Bundeskanzlers stehen aber auch Unterredungen mit Wirtschaftstreibenden, etwa dem CEO von Facebook, Mark Zuckerberg.

Eröffnet wird die Konferenz, die heuer bereits zum 56. Mal über die Bühne geht, vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Insgesamt werden mehr als 500 hochrangige internationale Entscheidungsträger erwartet.