Sicherheitskonferenz in München: Bundespräsident Steinmeier eröffnet Treffen mit Grundsatzrede

An diesem Freitag beginnt in München die 56. Sicherheitskonferenz, die vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier eröffnet wird. Bis zum Sonntag beraten 35 Staats- und Regierungschefs sowie knapp 100 Aussen- und Verteidigungsminister über die internationale Zusammenarbeit. Proteste werden unter anderem von Fridays for Future erwartet.

Sechs Jahre nach Joachim Gauck eröffnet an diesem Freitag mit Frank-Walter Steinmeier erstmals wieder der deutsche Bundespräsident die Münchner Sicherheitskonferenz. Steinmeier war jahrelang in seinem Amt als Aussenminister Stammgast bei dem Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt.

Direkt nach Steinmeier diskutieren am Freitag Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Nancy Pelosi über den Zustand der westlichen Demokratien. Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses ist eine der schärfsten Gegnerinnen von US-Präsident Donald Trump. Ebenfalls erwartet werden Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD).

Was sind die grossen Themen bei der Sicherheitskonferenz?

Eskalation in Syrien, weiter Gefechte in Libyen, Streit über 5G und Nordstream mit den USA: Die Themenpalette für drei Tage Münchner Sicherheitskonferenz ist lang. Zum Auftakt geht es um die Rolle Deutschlands in der Welt.

Wolfgang Ischinger, Leiter der Konferenz, kritisierte schon vorab die deutsche Aussenpolitik als zu behäbig. Die militärische Kraft Deutschlands sei im Vergleich zum politischen Gewicht in Europa zu schwach: "Ich glaube, die Nachbarn würden sich alle freuen, wenn Deutschland zumindest so viele Flugzeuge gegen den Islamischen Staat eingesetzt hätte wie Dänemark. Wir haben nämlich kein einziges eingesetzt, das schiesst, sondern nur Fotos gemacht."

Aussenminister Maas betonte die Bedeutung des Engagements der Europäischen Union im Libyen-Konflikt. Wenn sich die EU nicht stärker engagiere, werde es letztlich ein zweites Syrien geben, sagte Maas am Freitag im Deutschlandfunk. Das Engagement in Libyen sei auch so gross, weil man aus Fehlern im Syrien-Konflikt gelernt habe.

Wer ist in München dabei?

Zur 56. Auflage der Sicherheitskonferenz von Freitag bis Sonntag haben sich etwa 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Aussen- und Verteidigungsminister in München angesagt. Erstmals gehört am Samstag dazu auch der französische Präsident Emmanuel Macron.

Wie immer verwandelt sich dafür das Luxushotel "Bayerischer Hof" samt umliegender Nachbarschaft in einen Hochsicherheitsbereich. Rund 3.900 Polizisten sind dann im Einsatz, über der Stadt gilt in der Zeit auch ein Flugverbot.

Gibt es Kritik an der Konferenz?

Neun Demonstrationen gegen die Konferenz sind nach Polizeiangaben angemeldet. Am Freitag will die Umweltbewegung Fridays for Future auf die Strasse gehen, für Samstag ist die grosse Demonstration des "Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz" angekündigt - mit 4.000 erwarteten Teilnehmern. (dh/dpa)

Eine frühere Nachbarin erinnert sich: "Adolf Hitler hatte Angst"

Alice Frank Stock lebte einst in München Tür an Tür mit Adolf Hitler. Als Jüdin aber ergriff sie noch vor Kriegsausbruch vor den Nationalsozialisten die Flucht und landete in England. Als 101-jährige erinnert sie sich zurück.