Abstimmung im Bundesrat: Vorstoß für ein Tempolimit gescheitert - DER SPIEGEL - Mobilität

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Von diesem Schild müssen sich Autofahrer vorerst nicht verabschieden, der Vorschlag eines Tempolimits scheiterte in einer Abstimmung im Bundesrat
Sebastian Gollnow/ DPA

Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand am Freitag in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer.

Wenn sich Koalitionen in den Ländern intern nicht einig sind, muss sich das Land im Bundesrat enthalten. So hatten beispielsweise Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bereits vor der Abstimmung gegenüber dem "MDR" erklärt, dass sie sich enthalten werden.

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ene/dpa