Prozess wegen „Terror-Propaganda“

Freispruch für aus der Türkei geflohene Schriftstellerin

Überraschende Kehrtwende im Prozess gegen die Schriftstellerin Asli Erdogan (52).

Ein Gericht in Istanbul hat die in Deutschland lebende türkische Schriftstellerin Asli Erdogan vom Vorwurf des „Terrorismus“ freigesprochen. Die Richter befanden Asli Erdogan als der „Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung“ sowie „Zersetzungsversuchen“ nicht schuldig, wie am Freitag bekannt wurde. Das Gericht ordnete zudem die Einstellung eines Verfahrens wegen „Terror-Propaganda“ gegen die Autorin an.

Hintergrund: Am 16. August 2016 wurde Asli Erdogan im Rahmen der sogenannten „Säuberungen“ gegen Oppositionellen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit 22 anderen Journalisten der pro-kurdischen Zeitung „Özgür Gündem“ verhaftet. Im September 2017 wurde die Schriftstellerin nach 132 Tagen Untersuchungshaft wieder freigelassen und floh dann nach Deutschland.

Mit dem türkischen Präsidenten ist weder verwandt noch verschwägert.

Laut Staatsanwaltschaft soll die Autorin in vier Texten die Sache der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK befördert und den türkischen Staat sowie seine Streitkräfte herabgesetzt haben.

Die Schriftstellerin Erdogan ist u.a. Trägerin der Theodor-Heuss-Medaille und des Tucholsky-Preises. Sie schrieb Romane wie „Die Stadt mit der roten Pelerine“, „Nicht einmal das Schweigen gehört uns noch.“

Die Zeitung „Özgür Gündem" war nach dem Putschversuch vom Juli 2016 wegen angeblicher Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK geschlossen worden. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem gescheiterten Putsch mehr als 100 Medien und Verlage per Dekret schließen lassen.

Viele der Betroffenen flohen nach Deutschland. Zu den bekanntesten im Exil lebenden türkischen Intellektuellen zählt neben Asli Erdogan der frühere Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar. Die Türkei steht auf der ROG-Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 157 von 180. Laut einer Plattform für Pressefreiheit sind derzeit 138 Journalisten und Medienschaffende in Haft.