Offenbach

Offenbach: Streit um Kosten für Nahverkehr

Die Offenbacher SPD hält den Nahverkehr in der Stadt für „unterfinanziert“. Kämmerer Freier und Mobilitätsdezernentin Groß widersprechen.

Die Offenbacher SPD kritisiert wieder die Finanzplanung beim Thema öffentlicher Nahverkehr. Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Wilhelm, sagt: „Entweder hat die zuständige Dezernentin der Grünen drastische Kürzungen im Nahverkehr vor, ohne darüber zu reden, oder die Finanzplanung des CDU-Kämmerers ist offensichtlich unseriös.“

Laut SPD bestehe bereits jetzt eine „absehbare Finanzierungslücke“ von 1,5 und 2,1 Millionen Euro in 2022 und 2023. Hintergrund sind Kostensteigerungen beim Nahverkehr – und wachsende Summen, die daher auf die Stadtkasse im Rahmen des jährlichen Verlustausgleichs zukommen. Während die Stadtwerke acht Millionen Euro beisteuern, plant die Stadt im Jahr 2020 mit einer Verlustübernahme von zwei Millionen Euro, 2023 sollen es dann schon fünf Millionen sein – 7,1 Millionen seien laut SPD aber nötig, um den erwartbaren Fehlbetrag bei den Mobilitätsbetrieben zu decken.

Freier betont im Gespräch mit der FR, dass es sich bei einer Mittelfristplanung immer nur um „Rahmendaten“ handele – um Zahlen also, die, wenn es soweit ist, nach oben oder unten korrigiert werden. Die Kritik der SPD bezeichnet Freier als „erneuten Versuch“ beim Thema Nahverkehr „einen Keil zwischen Frau Groß und mich zu treiben“. Die Mobilitätsdezernentin sagt, die „von der SPD behaupteten drastischen Kürzungen“ werde es „nicht geben“.