Koalitionsverhandlungen
Mistelbach: Parteien beraten schwarzes Angebot
by Michael PfabiganWie es in Mistelbach weitergeht? Jetzt beraten die Parteien intern: Denn am Mittwochabend gab es eine große Runde mit ÖVP und allen Oppositionsparteien. „Wir sind drei Stunden beisammen gesessen, es war gutes Gesprächsklima“, sagt Bürgermeister Christian Balon (ÖVP). Was wurde konkret angeboten? Darüber halten sich alle Beteiligten bedeckt. Man wolle zuerst die Parteigremien befassen, heißt es.
Insider berichten, dass die ÖVP quasi das Maximalangebot gestellt habe: Schwarzer Bürgermeister, dafür könne man über alles, auch die möglichen schwarzen Stadträte, reden. Denn das ist die größte Angst der ÖVP: Dass es eine Oppositionsmehrheit einen anderen Bürgermeister gegen die Mehrheitspartei wählt. Denn SPÖ, Bürgerliste LaB, Grüne, FPÖ und NEOS haben genau ein Mandat mehr im neuen Gemeinderat, als die Schwarzen.
„Wir haben einen Vorschlag gemacht, wie wir uns diese Reformpartnerschaft vorstellen“, formuliert es Balon, besprochen seien alle Themen, die in den nächsten zehn Jahren auf kommunaler Ebene anstehen. Thematisiert wurden auch die umstrittenen Bereiche Busbahnhof und Hauptplatzumbau.
„Reformpartnerschaft bedeutet, dass sich der Stil ändern muss, wie wir miteinander umgehen, wir müssen alle mehr einbeziehen“, sagt Balon: „Bei Entscheidungen sollen künftig alle beisammen sitzen.“
Verhandlungen auch in Landespartei eingeschalten
Wie wichtig der ÖVP der Erhalt der Bürgermeistermehrheit ist, zeigt die Tatsache, dass in die Verhandlungen auch die Landespartei eingeschaltet ist: Am Tag nach der Elefantenrunde wurde mit Landtagspräsident und ÖVP-Bezirksobmann Karl Wilfing die weitere Vorgangsweise abgestimmt.
Produktiv empfand SPÖ-Spitzenkandidat Manfred Reiskopf das Gespräch: „Wir haben ja alle das gleiche Ziel: Dass es uns allen besser geht.“ Eine Richtungsentscheidung erwartet er sich Mitte nächster Woche.
„Das Positive war, dass der Bürgermeister konkrete Vorschläge gemacht hat“, sagt Friedrich Brandstetter, Chef der Bürgerliste LaB: „Wir werden jetzt darüber beraten.“ Zumindest sei es, findet Brandstetter, ein diskutierenswertes Angebot.