Wiener Neustadt

Türkis-Rot-Blau: Bunte Stadtregierung präsentiert

Bürgermeister Klaus Schneeberger, SPÖ-Chef Rainer Spenger und FPÖ-Chef Michael Schnedlitz stellten die Stadtregierung für die kommenden fünf Jahre vor.

„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist – obwohl sich auch mit jeder anderen Fraktion eine 2er-Koalition ausgegangen wäre – wieder eine bunte Stadtregierung zu bilden. Bei all den Herausforderungen, die auf uns zukommen, braucht es eine möglichst breite Gemeinsamkeit. Diese haben wir in den Gesprächen gefunden und deshalb strecke ich abermals auch den Grünen die Hand zur Zusammenarbeit aus", sagte Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP).

Alle Beteiligten legen übrigens Wert darauf, dass es keine "echte Koalition" ist - sondern eine Zusammenarbeit in der Regierung. Zwischen ÖVP und SPÖ gibt es ein schriftliches Arbeitsüberkommen, zwischen ÖVP und FPÖ einen Handschlag zwischen Schneeberger und Schnedlitz - und zwischen SPÖ und FPÖ keine Art von Übereinkommen. "Das Dach für alles ist das Budget", so Schneeberger. Spenger verwies darauf, "dass es im Gemeinderat auch einmal unterschiedliches Abstimmungsverhalten geben kann".

Wer ist nun in der neuen "Bunten Stadtregierung" wofür zuständig? So wurden die Aufgaben im Stadtsenat verteilt:

Erster Vizebürgermeister Christian Stocker

Finanzen, Liegenschafts- und Immobilienverwaltung (beinhaltet auch die Musikschule)

Stadtrat Franz Dinhobl

Stadtentwicklung, Infrastruktur und Mobilität

Stadtrat Franz Piribauer

Kultur, Tourismus und Blaulichtorganisationen

designierter Stadtrat Philipp Gruber

Bildung, Jugend und Sport

designierte Stadträtin Erika Buchinger

Frauen, Familie und Gesundheit (beinhaltet auch Auszeichnungen, Markt und Volkshochschule)

designierter Zweiter Vizebürgermeister Rainer Spenger

Archiv, Denkmalangelegenheiten und internationale Beziehungen (beinhaltet konkret Archiv, Denkmalangelegenheiten, Bibliothek im Zentrum, Benennung von Verkehrsflächen, Gebäuden & Anlagen und internationale Beziehungen)

designierter Stadtrat Norbert Horvath

Umwelt und Beschaffung

designierte Stadträtin Pamela Felgenhauer

Bau und Stiftungen (beinhaltet konkret Baurecht, Bau- und Feuerpolizei, Vermessung, Stiftungen)

Bürgermeister-Stellvertreter Michael Schnedlitz

Wohnen, Soziales, Integration und Sicherheit

Grünen-Chefin Tanja Windbüchler-Souschill wurde als Ressort das Veterinärwesen zugeteilt. Der bisherige FPÖ-Stadtrat Philipp Gerstenmayer soll Vorsitzender des Kontrollausschusses werden, nachdem die Freiheitlichen nur noch einen Sitz (statt bisher zwei) im Stadtsenat haben.