Tempolimit auf deutscher Autobahn abgeschmettert

Zahlreiche Verbände fordern ein Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen. Heute hat sich der deutsche Bundesrat mit dem Thema befasst.

by
https://www.20min.ch/diashow/306135/33D0B4F5AAB6B4C7D2CDFE10E7C508F6.jpg
Das Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist bereits ein alter Hut in Deutschland.
https://www.20min.ch/diashow/306135/E6F97F58DBF76C4366B3106E792020E8.jpg
Lange Jahre war mit dem ADAC auch der grösste Automobilclub Deutschlands gegen eine Limitierung. Dies hat sich nun geändert.
https://www.20min.ch/diashow/306135/2D9EC37FA0A1306AD4444962563E768A.jpg
Der ADAC sei «nicht mehr grundsätzlich» gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung, sagte der ADAC-Vizepräsident Gerhard Hillebrand.
https://www.20min.ch/diashow/306135/F7A524DD627010DB5E9ADC47DEE3C9C0.jpg
In einer Umfrage unter ADAC-Mitgliedern hatten 50 Prozent gegen ein Tempolimit votiert und 45 Prozent dafür.
https://www.20min.ch/diashow/306135/5ECC352743E53D3DC470F4448FCA3C66.jpg
Ende 2019 nahm die Diskussion zu einem Tempolimit von 130 auf der deutschen Autobahn nochmals Fahrt auf.
https://www.20min.ch/diashow/306135/A53243781562F98DB4AAE8DCCBA95665.jpg
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte sich ablehnend geäussert.

Auf deutschen Autobahnen wird es weiter kein allgemeines Tempolimit geben. Ein Vorstoss für eine Begrenzung auf 130 Stundenkilometern scheiterte am Freitag im Bundesrat. Der Umweltausschuss der Länderkammer mit seinen vorwiegend Grünen-Landesministern hatte sich unter anderem aus Klima- und Verkehrssicherheitsgründen dafür ausgesprochen.

Ein Limit trifft aber bei der Union und auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Widerstand. Die Koalitionsregierungen in den Ländern mit Beteiligung der Union verhinderten so eine Mehrheit für den Vorstoss.

Die SPD hat seit längerem einen Parteitagsbeschluss für ein Tempolimit. Zuletzt hatte sich auch der ADAC, der es lange ablehnte, für eine Debatte darüber geöffnet und neue Studien vorgeschlagen. Selbst wenn die Länderkammer sich aber für das Limit ausgesprochen hätte, wäre dies nicht bindend für die Bundesregierung gewesen.