Spionageverdacht: EU ermittelt gegen Ex-Diplomaten aus Deutschland

Der Mann soll illegal Informationen an die Volksrepublik weitergegeben haben.

Wegen Spionageverdachts hat der Europäische Auswärtige Dienst interne Ermittlungen gegen einen früheren EU-Diplomaten aus Deutschland eingeleitet. Dies teilte eine Sprecherin am Freitag in Brüssel mit. Gegen den Mann laufen auch strafrechtliche Ermittlungen in Deutschland. Er soll illegal Informationen an China weitergegeben haben.

Der frühere EU-Botschafter im südkoreanischen Seoul hatte nach Angaben der Sprecherin 2015 seine Sicherheitsbestätigung verloren. Diese ist nötig, wenn hohe Beamte Zugang zu vertraulichen Akten haben. Die dafür zuständigen deutschen Behörden hätten die Freigabe in dem Fall nicht erneuert, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Dienstes. Daraufhin sei der EU-Diplomat 2016 nach Brüssel zurückbeordert worden. Ein Jahr später verließ er den Angaben zufolge den Auswärtigen Dienst und arbeitete seither für eine Lobbyfirma.

Der Wechsel geschah offenbar mit Genehmigung des Auswärtigen Dienstes. Die Sprecherin sagte, für hohe EU-Beamte gelte nach ihrem Ausscheiden eine zweijährige Übergangsfrist, in der sie nur mit Zustimmung eine neue Arbeit antreten dürften. "In diesem speziellen Fall kann ich versichern, dass alle Vorschriften eingehalten wurden", sagte sie.

Einzelheiten zum laufenden Verfahren wollte sie nicht preisgeben. Der "Spiegel" hatte Mitte Jänner gemeldet, dass Generalbundesanwalt Peter Frank gegen den Mann ermittle. Es gehe um den Verdacht der Übermittlung von Informationen an das chinesische Ministerium für Staatssicherheit.

(APA/dpa)