Lanzendorf

Die Grünen fechten das Wahlergebnis an

Bis das Resultat der Gemeinderatswahl in Lanzendorf amtlich ist, wird es noch etwas dauern. Die Grünen haben am Mittwoch eine Wahlanfechtung eingereicht. Die Angelegenheit liegt jetzt bei der Landeswahlbehörde.

Noch ist die Mandatsverteilung – 14 SPÖ, 4 ÖVP, 1 Liste Josef – im Gemeinderat von Lanzendorf nicht fix. Die Grünen haben in der Person von Martin Kopp vom Recht der Wahlanfechtung gemäß §56 der Wahlordnung Gebrauch gemacht und am Mittwoch ein Ersuchen um Neuauszählung der Stimmen beantragt.

„Es stimmt, ich habe ein solches Ersuchen bei der Gemeinde Lanzendorf eingereicht“, bestätigt Martin Kopp gegenüber der NÖN. Kopp war am Wahlsonntag als Wahlzeuge im Einsatz und will mitbekommen haben, dass die Möglichkeit einer kleinen Unklarheit bei der Auszählung der Stimmen vorliegen könnte. „Bei von den Stimmenzählern verwendeten Notizen zur Ermittlung der Stimmen hat es abweichende Ergebnisse gegeben und am Schluss war die Zahl der für die Grünen abgegebenen Stimmen tiefer als zuvor.“

Eine Stimme könnte entscheidend sein

Es soll sich dabei laut nicht bestätigten Informationen um eine Stimme handeln. Eine Stimme allerdings, die für die Grünen, die in Lanzendorf erstmalig an der Gemeinderatswahl teilgenommen haben, entscheidend sein würde. Denn würde eine allfällige Nachzählung das bisherige Resultat von 48 Stimmen für die Grünen auch nur um eine Stimme nach oben, also auf 49 Stimmen, verändern, dann hätten die Grünen den Einzug in den Gemeinderat mit einem Mandat geschafft.

Im Gegenzug würde die SPÖ eines ihrer 14 Mandate abtreten müssen. Laut der Auszählung vom Sonntag haben die Grünen das Mandat um 0,5 Stimmen verpasst (ermittelte Wahlzahl ist 48,5).

„Es liegt mir fern, irgendjemanden zu beschuldigen oder eines Fehlers zu bezichtigen. Sollte ein solcher Fehler passiert sein, so ist das menschlich. Aber ich muss, sollte tatsächlich ein solches Versehen passiert sein, die Möglichkeit und das zur Verfügung stehende Rechtsmittel wahrnehmen“, sagt Kopp.

Unterlagen an Landeswahlbehörde übergeben

Die Gemeinde Lanzendorf hat auf Anfrage der NÖN den fristgerechten Eingang der Wahlanfechtung – die Frist läuft noch bis zum 9. Februar 2020 – bestätigt. Die Unterlagen und Wahlakten mit den in versiegelten Behältnissen befindlichen Stimmzetteln sind heute (31. Januar) von der Gemeinde Lanzendorf an die Landeswahlbehörde in St. Pölten übergeben worden.

Die Landeswahlbehörde wird die Angelegenheit nun prüfen und dann eine Entscheidung bekannt geben. Diese Entscheidung könnte allenfalls an die nächste Instanz weitergezogen werden.