Kein Minister saß auf der Regierungsbank

Peinlich-Eklat im Bundestag

Sitzung musste unterbrochen werden ++ Außenminister Maas wurde zurückbeordert

Peinlicher (Nicht-)Auftritt der Bundesregierung. ALLE 15 (!) Minister und Bundeskanzlerin glänzten am Vormittag durch Abwesenheit im Bundestag.

Auf der Regierungsbank saßen ausschließlich Vertreter der Ressortchefs! Eine absolute Missachtung des hohen Hauses!

Was war da los?

In der Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) noch eine Rede gehalten, kehrte dem Saal etwa eine halbe Stunde später, um 9.40 Uhr, den Rücken.

Um 9.51 Uhr ergriff die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann (58), das Wort und forderte eine Sitzungsunterbrechung, bis auf der Regierungsbank zumindest ein Minister wieder Platz genommen habe.

Haßelmann: „Ich möchte hiermit beantragen, dass wir die Sitzung des Deutschen Bundestages unterbrechen, bis zu dem Zeitpunkt, an dem der zuständige Minister dieses Haus wieder betritt und bis überhaupt Ministerinnen und Minister dieser Regierung sich in der Lage sehen, die Bundesregierung heute zur Kernzeit zu vertreten.“

Und weiter: „Das ist ein absoluter Affront gegenüber dem Parlament, eine Geringschätzung uns gegenüber. Dass Maas heute Morgen nach seiner Rede wieder geht und kein Minister da ist, ist ein inakzeptabler Zustand.“

Wolfgang Schäuble (77, CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, ließ daraufhin abstimmen, ob die Sitzung unterbrochen werden sollte. Bis auf einige Abgeordnete von CDU/CSU stimmten alle der (wenigen) anwesenden Parlamentarier dafür.

Kurz darauf eilte die Staatssekretärin im Außenministerium, Michelle Müntefering, aus dem Saal, um Maas zurückzuholen.

Schäuble: „Ich möchte die Bundesregierung darum bitten, darauf Rücksicht zu nehmen, dass sich das möglichst nicht wiederholt.“

Maas entschuldigte sich

Maas kam nach ein paar Minuten zurück in den Plenarsaal und entschuldigte sich damit, dass im Auswärtigen Amt gerade eine Kleinwaffenkonferenz mit etwa zehn Außenministern des westlichen Balkans und anderer europäischer Staaten laufe. „Aber ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben“, versicherte er.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, zeigte jedoch wenig Verständnis: „Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren“, lautete der Kommentar des FDP-Politikers.