Regierung geht auf Wandertag

FPÖ liefert sich Social-Media-Rosenkrieg

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Was war denn da in Eisenstadt los? Jubelnde Sozialdemokraten? So etwas sieht man ja eigentlich nur, wenn sie gerade einen Vertrag bei der Deutschen Bank unterzeichnen. Aber nein, am Sonntag hat Österreichs Sozialdemokratie einen Wahlsieg gefeiert - und was für einen: 49,94 Prozent im Burgenland, die absolute Mehrheit.

Warum der Triumph das Dilemma der SPÖ nicht löst, sondern noch mehr Probleme aufwirft, erklärt die aktuelle Ausgabe von "Jetzt ist schon wieder was passiert". Außerdem: die Regierung auf Wandertag, Rosenkrieg bei der FPÖ und ein tierischer Star am Polit-Himmel.

A gmahde Wiesn - Eine klare Sache (wörtlich: eine gemähte Wiese)

Fast 50 Prozent - was für ein Traumwert, gerade für Sozialdemokraten. Dementsprechend jubelte SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nach der Wahl im Burgenland über den "schönsten Tag in meinem Leben". Gewonnen hat er mit der Methode Bodo Ramelow: Niemand durfte erfahren, für welche Partei Doskozil eigentlich antritt. Er wählte den Namen "Liste Doskozil" und verzichtete auf Wahlkampfhilfe der Bundesvorsitzenden Pamela Rendi-Wagner.

Die steht jetzt - mal wieder - unter Druck, weil Doskozil für einen anderen Kurs steht: Einerseits klar sozial mit Mindestlohn und gemeinnütziger Pflege, andererseits in Fragen der Migration und Sicherheit klar rechts. Gleich nach seinem Wahlsieg forderte Doskozil von seiner Parteichefin einen Richtungswechsel in Fragen der Sicherheitspolitik - und deutete an, man werde vor der nächsten Wahl 2024 nochmal über den Spitzenkandidaten reden müssen. Wer Führungsdebatten verhindern will, spart sich solche Einlassungen.

Während die größte Oppositionspartei mit sich beschäftigt ist, inszeniert die Regierung ihre Geschlossenheit: Mit drei Bussen fuhren Türkise und Grüne vom Kanzleramt zur Regierungsklausur in Krems. Da wurde gegrinst und getuschelt wie auf einem Wandertag in der Schule und ein paar Hausaufgaben wurden auch gemacht - etwa der Einstieg in die Ökologisierung des Steuersystems beschlossen. Energieverbrauch soll teurer werden, der Faktor Arbeit billiger. Konkret wird es zum Beispiel eine Abgabe auf Flugreisen geben, Zugfahren wird billiger. Dann geht es zur nächsten Regierungsklausur noch umweltfreundlicher mit der Bahn.

"Eine Staatskrise mitverursachen. Auf Parteikosten leben, wie Gott in Frankreich. Sich an anderen Personen abputzen. Reue, Einsicht, Fehlanzeige. Im Gegenteil. Psychiater oder Exorzist, weniger hilft da nicht mehr." Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger über Heinz-Christian Strache

Von den Angriffen des Heinz-Christian Strache auf seine Ex-Partei haben wir vergangene Woche berichtet. "Die FPÖ hat Kopf, Herz und Seele verloren", sagte der Ex-Parteichef auf dem Neujahrsempfang der FPÖ-Abspaltung "Allianz für Österreich". Ein weiterer Angriff in einem Rosenkrieg, in dem es ganz klassisch auch um Geld geht: Die Wiener FPÖ prüft, ob sie die Anwaltskosten Straches in der Ibiza-Affäre zurückfordert, angeblich eine halbe Million Euro. Strache dementiert, dass die FPÖ für ihn gezahlt habe.

Bezahlt hat die FPÖ für die Ibiza-Affäre und ihre Nachwirkungen sowieso - in Wählerstimmen. Im Burgenland rauschten die Freiheitlichen um 5 Prozentpunkte auf 9,8 Prozent ab. Für Strache das Signal zum Nachtreten. Die FPÖ nehme "Kurs Richtung Irrelevanz und verliert, was ich dazugewinnen konnte", schrieb er auf Twitter. Der Konter von Neu-Parteichef Norbert Hofer: ein Bild von Strache aus Ibiza und ein "Besten Dank ...". 

Im Streit mit dem Ex verliert eben auch Norbert Hofer die Contenance - der Mann, der als "sanftes Gesicht der Partei" 2016 fast Bundespräsident geworden wäre. Gewonnen hat dann doch der Grüne Alexander Van der Bellen, der sein Amt betont nüchtern ausübt, fast bis an den Rand zur Wurschtigkeit. Zu seinem dreijährigen Amtsjubiläum zeigte er sich auf Twitter ganz charmant und gewährte einen Blick in sein Büro. Star des Videos: Van der Bellens Hündin Juli, die dem Präsidenten freudig entgegenspringt. Über seine Begleiterin hat "VdB" sogar mal ein Interview in der "Hundezeitung" gegeben und die wichtige Frage beantwortet, ob ein Präsident die "Gackerl" von Juli von Mitarbeitern einsammeln lässt: "Das machen meine Frau und ich selbstverständlich selbst."

++ ÖVP-Triumph bei der "Mutter aller Wahlen": In Niederösterreich holten die Konservativen die Mehrheit in 437 von 567 Gemeinden. Dabei schleifte die ÖVP auch langjährige SPÖ-Hochburgen wie Amstetten und Wiener Neustadt. ++ Da haben wir leicht spöttisch über die ungewohnt undominanten Skifahrer aus Österreich berichtet, und dann das: ein Doppelsieg in der Abfahrt in Kitzbühel. Glückwunsch an Matthias Mayer und Vincent Kriechmayr. ++ Die Deutschen enttäuschten in Kitzbühel, allen voran Sido: Der Berliner pöbelte sich durch einen Auftritt beim Stanglwirt und griff dann auch noch zu einem öden Hitler-Witzchen. ++ Apropos peinlich, apropos Ski: Baumogulchen und Reality-TV-Legende Richard "Mörtel" Lugner hatte am Mittwoch Ex-Skirennläuferin Lindsey Vonn als Stargast für den Opernball vorgestellt. Doch am Freitag sagte Vonn plötzlich per Twitter ab. Lugners beleidigte Reaktion: "Soll mir recht sein." ++

In Deutschland und Österreich soll es am Wochenende warm, aber ungemütlich werden (bevor Mitte der Woche angeblich der Wintereinbruch kommt) - da bietet sich doch die Flucht in einen gemütlichen Kinosessel an. In dieser Woche ist "Ein verborgenes Leben" angelaufen, ein Film über die wahre Geschichte des österreichischen "Wehrkraftzersetzers" Franz Jägerstätter, der sich seiner Einberufung in die Wehrmacht entzog und dafür mit dem Leben bezahlte. "Ein starkes wie trauriges Kriegsdrama", schreibt die Kollegin Linn Rietze.

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Servus und Baba, bis nächsten Freitag

Ihr Christian Bartlau