Wenn die Steuern sprudeln

Türkenfeld

Die finanzielle Situation der Gemeinde gestaltet sich recht positiv. Dank sprudelnder Steuern sprach Vize-Bürgermeister Emanuel Staffler (CSU) von einer „in hohem Maße erfreulichen Einnahmenseite“.

Türkenfeld –Allerdings steigen auch alle Kosten, nicht zuletzt die für die Kinderbetreuung. Das Defizit, das der Gemeinde trotz staatlicher Zuschüsse verbleibt, erhöht sich in diesem Jahr von knapp 500 000 auf knapp 700 000 Euro. Hinzu kommt, dass im Kindergarten Pfiffikus Sanierungsarbeiten anstehen. Im September sollen die Gebühren neu kalkuliert werden.

Mit drei Millionen Euro Einkommenssteueranteil und 1,5 Millionen Euro Gewerbesteuer rechnet die Gemeinde in diesem Jahr. Als gute Nachricht konnte Kämmerin Renate Mang verkünden, dass die erhöhte Gewerbesteuerumlage ab diesem Jahr entfällt. Das bedeutet, dass die Gemeinde aus diesem Einnahme-Topf nur 200 000 Euro weiterreichen muss.

Knapp zehnmal so viel – 1,9 Millionen Euro – verschlingt allerdings die Kreisumlage. 500 000 Euro sind für den Ankauf von Grundstücken vorgesehen, 400 000 Euro für die Sanierung des Schuldachs und 450 000 Euro für den Ausbau von Gemeindestraßen, wobei noch nicht klar ist, welche Straße an die Reihe kommt.

Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren fehlt im Haushalt ein Ansatz für die Sanierung des Schulschwimmbads. Laut Bürgermeister Pius Keller (CSU) hat die Begutachtung durch einen Statiker ergeben, dass sich der Zustand aktuell nicht verschlechtert, also kein akuter Handlungsbedarf besteht. „Man kann es momentan so laufen lassen“, so Keller.

Video-Überwachung am Skaterplatz

Einen Ansatz von 4000 Euro für eine Videoüberwachung des Skaterplatzes hinterfragte Sabeeka Gangjee-Well (Dorfgemeinschaft). Staffler erklärte, die Gemeinde müsse sich eine Fachfirma suchen, die die Aufnahmen gemäß Datenschutzgrundverordnung auf einem speziell gesicherten Server speichere. Zugegriffen werde auf die Aufzeichnungen nur im Falle konkreter Vorfälle wie zum Beispiel Schlägereien. An Landkreisschulen habe sich Videoüberwachung bewährt – Fälle von Vandalismus seien zurückgegangen.

Einig war man sich im Gremium, im Rahmen der freiwilligen Leistungen den Ökumenischen Sozialdienst mit 10 000 Euro zu unterstützen. Staffler sprach hier von einem strukturellen Defizit – teilweise fahren die Helfer mit ihren Privatautos zu den Patienten. Insgesamt unterstützt die Gemeinde Vereine, Verbände und öffentliche Einrichtungen heuer mit knapp 46 000 Euro.

Die Entwürfe des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts wurden jeweils ohne Änderungen einstimmig angenommen. Am Mittwochabend ging es aber nur um die Vorberatung. Der Haushaltsplan ist aber noch nicht endgültig beschlossen.