Apple verliert sechstteuersten Patentprozess der Geschichte: Mehr als eine Milliarde Dollar Zahlung

Technologie-Patente sind für viele US-Universitäten das wichtigste Geschäftsumfeld, weswegen auch strikt gegen Anbieter vorgegangen wird, die sich der Technologien bemächtigen, ohne dafür Lizenzen zu erwerben. Das California Institute of Technology sah es schon vor Jahren als erwiesen an, dass Apple gegen zahlreiche WiFi-Patente verstieß, weswegen es 2016 zu einer Klage gegen Cupertino sowie gegen den Technologiepartner Broadcom kam. Da es sich um mehrere Technologien handelt, die zudem in mehr als einer Milliarde Apple-Geräte zum Einsatz kamen, war im Falle einer gerichtlichen Niederlage von immensen Zahlungen auszugehen. Genau dies trat nun ein. 1,1 Milliarden Dollar müssen Apple und Broadcom gemäß Gerichtsurteil an CalTech entrichten. Apple ist für 838 Millionen verantwortlich, Broadcom für den Restbetrag.

Für Apple das teuerste Urteil der Geschichte
Es handelt sich dabei um das sechstteuerste Patenturteil der Geschichte. Angeführt wird besagte Rangliste übrigens vom Pharmakonzern Merck, der 2016 für ein Hepatitis-Medikament 2,5 Milliarden Dollar erstritten hatte. Im aktuellen Fall stimmte das Gericht CalTechs Argumentation zu, wonach Apple wissentlich geschützte Technologie in iPhones, iPads, iPods, der Apple Watch, allen Mac sowie dem HomePod verwende. Auch die inzwischen eingestellten AirPort-Baureihen waren Bestandteil der Klage.

Grundlegende Patente, seit einem Jahrzehnt genutzt
Die Patente beschrieben Optimierung von Chipgröße, der Leistung sowie der Wärmeentwicklung. Seit 2010 setzten Apple und Broadcom massiv auf CalTech-Technologien und statteten nahezu jedes Apple-Gerät damit aus. Das Institut forderte daraufhin 1,40 Dollar Lizenzgebühr pro verkauftem Produkt sowie weitere 26 Cent pro Artikel von Broadcom. Wie es zu erwarten war, akzeptieren Apple und Broadcom diese Rekord-Strafzahlungen allerdings nicht, sondern wollen gegen das Urteil vorgehen. Wie üblich könnte sich die finale Entscheidung daher noch sehr lange hinziehen – und Apple sich eventuell aus der Liste der teuersten Patentrechtverfahren wieder verabschieden.