https://www.fr.de/bilder/2019/12/09/13282578/1932066480-afp_1mx3nu_101219-wh8xEeKDDf9.jpg
Boris Johnson kapituliert endlich? Nee, er ist nur gestenreich.© Ben Stansall/AFP
Brexit

Johnson verspricht Fruchtbarkeit

by

Der Brexit-Wahlkampf der Briten wird auf seinen letzten Metern endgültig zur absurden Farce. Obwohl es durchaus anders hätte laufen können. Eine Analyse.

Nach der letzten TV-Debatte zwischen Boris Johnson und Jeremy Corbyn wandten sich sofort alle Blicke in Richtung Umfragen. Wer hatte den Streit am Freitagabend zwischen dem konservativen Premier und dem Labour-Chef „im Kampf um Nummer Zehn“ gewonnen? Das Resultat war verdächtig bekannt: 52 Prozent empfanden Johnson als besser, 48 Prozent der Befragten betrachteten Corbyn als Sieger. „Dieses Land ist verflucht“, urteilte ein Kommentator daraufhin. Schon die Debatte zuvor war ungefähr so ausgegangen. Und das EU-Referendum 2016 wies exakt dieses Ergebnis zwischen Brexiteers und Remainers auf. Und seitdem dominieren diese anscheinend unverrückbaren Mehrheitsverhältnisse die gesamte Politik im Königreich.

Geht es nach dem Wunsch von Johnson, soll das Thema EU-Austritt nun endlich erledigt werden. „Lasst uns den Brexit durchziehen“ ist sein alles übersdeckendes Motto. Während des Fernseh-Duells wiederholte er es ganze 13 Mal. Und das verfängt bei den Brexit-müden Briten – man mag da an die Effekte von Psychoterror denken.

Johnson verspricht, das Königreich zum 31. Januar aus der EU führen und dann bis zum Ende der Übergangsphase im Dezember 2020 ein – für die Briten natürlich vorteilhaftes – Handelsabkommen mit der Staatengemeinschaft zu vereinbaren. Experten hüben und drüben des Ärmelkanals, halten das für völlig unrealistisch. Es würde einfach nur weiter das Damoklesschwert „No Deal“ über Großbritannien schweben.

Corbyn dagegen hat im Falle seines Wahlsiegs ein zweites Referendum zugesagt, bei dem er sich neutral verhalten würde. Nicht nur dieses Mal-so-mal-so sorgt für Missstimmung bei Labour. Insbesondere die Antisemitismusvorwürfe gegen die Partei und Corbyns Umschiffen der Debatte verfolgen ihn – und etliche Wähler werden abgeschreckt. Welcher Kandidat ist weniger schlimm? Keine der Optionen löst im frustrierten und tief gespaltenen Volk Enthusiasmus aus.

Der windige Konservative

Während der 70-jährige Corbyn bei seiner letzten Chance vor großem Publikum anständig und handzahm seine Lösungsvorschläge mit Argumenten zu erklären versuchte, anstatt seinen Widersacher weichzuprügeln, spulte Johnson seine populistischen Parolen in Trump-Manier herunter. Mit Details hält sich der Premier nicht auf. Genauen Überprüfungen seiner Wahlversprechen weicht er aus, kritischen Journalisten stellt er sich ebenfalls nicht. Warum auch? Die meisten seiner Ankündigungen und angeblichen Erfolge würden so als Luftnummer entlarvt. So wird er etwa dafür gefeiert, dass er der EU durch seine von ihm selbst propagierte Brillanz einen Deal abgerungen habe. Dass er tatsächlich eingeknickt ist – weil er gar nicht anders konnte – und die ihn bis dahin stützenden Unionisten Nordirlands mittels De-facto-Grenzziehung durch die Irische See veraten hat? Geschenkt. „Piffle“, wie Johnson sagt.

Als der ordentlich arumentierende Corbyn weitergegebene Regierungspapiere vorzeigte, in denen genau das Schwarz auf Weiß steht, tat Johnson im gewohnten Kampagnenmodus als Fälschung ab. Und er kommt mit diesen Lügen durch. Sie könnten ihm fünf volle Jahre in der Downing Street 10 bescheren.

Die Frage bleibt, weshalb Corbyn Johnson nicht stärker für die Sparpolitik der Tories seit 2010 attackiert. Warum er ihn nicht mit dessen Halbwahrheiten konfrontiert? Es wäre ein Leichtes gewesen, aber Johnson spielt das Spiel zu gut. Und die Briten wollen offenbar darauf hereinfallen. Wahrheiten scheinen unerwünscht. Er sei „smart und lustig“, ist unentwegt von den Johnson-Cheerleadern zu vernehmen. Es bestehe „eine sture Weigerung, politischen Realitäten entgegenzublicken“, befand der „Guardian“.

Das unentschiedene Volk

Am Wochenende prognostizierte Johnson einen Baby-Boom nach dem Brexit. Seine Anhänger feixen über so viel Optimismus, seine Kritiker in der Opposition raufen sich die Haare angesichts der Stumpfheit. Sie rufen zum taktischen Wählen auf, um eine parlamentarische Hängepartie herbeizuführen und die Tories aus der Regierung zu halten. Die Umfragen deuten seit Wochen eine absolute Mehrheit für die Konservativen an. Labour hat kaum Aussichten auf einen Sieg, könnte nur mit der Hilfe von kleineren Parteien wie den Liberaldemokraten und der Schottischen Nationalpartei eine Minderheitsregierung bilden.

Schaut das Land kurz vor der Wahl schon „in den Abgrund“, wie die Zeitung „Observer“ es formuliert hat? Diese Zustandsbeschreibung ist nur noch düster und hoffnungslos. Es wirkt deshalb kaum überraschend, dass sich mehr Briten als sonst auch wenige Tage vor dem Urnengang unentschieden präsentieren. Das macht diese Wahl, die den künftigen Kurs des Königreichs so stark bestimmt wie kaum eine zuvor, völlig unvorhersehbar – aller Umfragen zum Trotz.