Herzogenburg
Rückendeckung für Artner nach Korruptionsvorwurf
by Alex ErberVP-Stadtrat Hauptmann betont: „Es gibt Gerücht, doch Anzeige stammt sicher nicht von uns.“
Es war eine der letzten Wortmeldungen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates: „Wie reagierst du auf den Korruptionsvorwurf? Wie stehst du dazu?“, wollte VP-Gemeinderat Jörg Rohringer von SP-Bürgermeister Christoph Artner wissen.
„Es hat bisher keine Rückmeldung an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegeben. Und es sind mit Sicherheit keine Zahlen an Dritte weitergegeben worden“, hielt der Stadtchef fest.
Wie ausführlich berichtet, hat ist bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein anonymes Schreiben eingelangt, das auch der NÖN zugespielt worden ist. Rund um den Verkauf einer Liegenschaft beim ehemaligen Geriatriezentrum St. Andrä sei es zu Ungereimtheiten gekommen. Die Stadt habe dafür geboten, jedoch vom Verkäufer Wiener Krankenanstalten-Verbund (KAV) nicht den Zuschlag bekommen. Das Grundstück erwarb der Stiefvater des Bürgermeisters, weshalb der anonyme Schreiber Vetternwirtschaft und Korruption vermutete.
„Das Ganze ist eine riesige Sauerei"Erich Huber-Günsthofer
Durch ein „Whistleblower“-Formular ist es der Staatsanwaltschaft möglich, mit dem anonymen Absender des Schreibens in Kontakt zu treten. Was auch geschah. Die Behörde wollte nähere Informationen, bekam sie jedoch nicht, was Artner mit „keine Rückmeldung“ bezeichnete.
VP-Wirtschaftsstadtrat Erich Hauptmann wiederum preschte in der Sitzung vor, weil er ein wichtiges Anliegen hatte: „Es gibt das Gerücht, dass jemand von uns die Anzeige erstattet hat. So agieren wir aber nicht! Solche Menschen sind wir nicht. Ich sage das ganz klipp und klar, ich spreche es mit aller Deutlichkeit aus: Die VP hat mit der anonymen Anzeige nichts zu tun.“
Rückendeckung erhielt Bürgermeister Artner auch vom scheidenden VP-Gemeinderat Erich Huber-Günsthofer. Er ist beruflich bereits mehrfach mit anonymen Anzeigen konfrontiert worden. Brigadier Huber-Günsthofer leitete beispielsweise die Justizvollzugsanstalt Wels und aktuell die Justizanstalt Sonnberg (Bezirk Hollabrunn). „Das Ganze ist eine riesige Sauerei und das Problem dabei ist, dass man anonyme Anzeiger nicht einmal wegen übler Nachrade belangen kann.“
Abschließend kamen Worte aus einer Ecke, die man vielleicht gar nicht vermutet hätte: „Ich hoffe, du nimmst dir das Ganze nicht allzu sehr zu Herzen“, wandte sich FP-Stadtrat Martin Hinteregger direkt an den Bürgermeister.