Streit mit der AfD

Respekt-Schild: Feldmann wünscht sich „viele öffentliche Stellen“, die Inhalt teilen

Piraten, Freie Wähler und Die Partei stellen einen Antrag auf ein größeres und beleuchtetes Antirassismuszeichen am Römer. Jetzt äußert sich OB Feldmann erneut. 

Update, 9.12., 10.15 Uhr:Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat sich zur Diskussion um das „Respekt“-Schild am Frankfurter Römer auf Facebook erneut geäußert. 

„Frankfurts Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus bleibt, er ist Teil unserer Stadtidentität“, schreibt er. Und weiter sei auch das der Grund gewesen, vor über fünf Jahren die Initiative dabei unterstützt zu haben, „das besagte Schild im Rathaus anzubringen“. 

Römer: Schild verletzt keine Neutralitätspflicht

Es habe bislang keinerlei Beschwerden gegeben, Feldmann sieht „in der Aussage des Schildes eine Neutralitätspflicht nicht als verletzt an“. Vielmehr wäre es schön, „wenn viele öffentliche und private Stellen den Inhalt des Schilds ihrerseits teilen würden und die gemeinnützige Initiative unterstützten.“ (ktho)

Erstmeldung

Frankfurt - Im Streit um ein antirassistisches Schild am Eingang des Römers fordert die gemeinsame Fraktion von Piraten, Freien Wählern und der Satirepartei „Die Partei“ in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ein noch größeres und bei Dunkelheit beleuchtetes Schild am Rathaus anzubringen.

Das bisherige Schild sei „unterdimensioniert“, heißt es in einem dringlichen Antrag der Fraktion „Die Fraktion“, der am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden könnte.

Respekt-Schild zu klein für die Fraktion

Darin wird gefordert, dass die Stadtverordneten sich „zur konsequenten Ablehnung von Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz“ bekennten und beschlössen, ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Römer anzubringen. Dieses soll nach dem Willen der Fraktion „zur Verbesserung der Sichtbarkeit auch zu dunkleren Tages- und Jahreszeiten“ beleuchtet werden.

Hintergrund des Antrags ist der Streit um das seit einigen Jahren am Eingang zum Römer hängende Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Die AfD-Fraktion im Römer verlangt mit einer anwaltlichen Abmahnung von der Stadt, das Schild abzuhängen, weil dahinter eine gleichnamige Frankfurter Initiative steckt, die sich gegen Rassismus und Intoleranz vor allem im Fußball einsetzt, sich aber auch gegen die AfD engagiert.

AfD will gegen das Respekt-Schild klagen

Die AfD argumentiert, mit dem Anbringen des Schildes mache die Stadt sich die Aussagen der Initiative zu eigen und verletze ihre Neutralitätspflicht. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat angekündigt, eine geforderte Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen und den Streit um das Schild vor Gericht ausfechten zu wollen. 

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