Blackberry wirft Facebook Patentverletzung vor

Gericht: WhatsApp, Facebook und Instagram in Deutschland verboten!

Droht das große Facebook-Aus in Deutschland? Blackberry hat vor Gericht ein vorläufiges Verbot von WhatsApp, Facebook, Instagram und Co. erwirkt. Wie geht es nun weiter?

Die Zeiten von Blackberry als Taktgeber am Handy-Markt sind längst vorbei. Doch aus diesen Tagen stammen viele Patente – die möglicherweise Geld bringen. Die kanadische Firma konzentriert sich auf das Software-Geschäft mit Unternehmen – und sieht in seinem über Jahrzehnte angesammelten Patent-Portfolio eine Gelegenheit, den Kassenstand aufzubessern. So verklagt das kanadische Unternehmen seit Jahren Tech-Firmen auf der ganzen Welt. Bereits im März 2018 zog man gegen Facebook sowie dessen Tochterunternehmen WhatsApp und Instagram vor Gericht. Blackberry wirft den Unternehmen in der Klage diverse Patentverletzungen vor. Es geht um neun Patente für Technologien, die man in Facebooks App, in den Anwendungen der Kurzmitteilungsdienste Messenger und WhatsApp sowie der Fotoplattform Instagram nutzt. Das Landgericht München hat Blackberry nun Recht gegeben.

Facebook: Apps in Deutschland verboten

Das ist kein Scherz und keine überzogene Überschrift: WhatsApp, Instagram, Facebook und der Facebook Messenger sind in Deutschland in der jetzigen Form ab sofort verboten. Das Landgericht kam der Klage von Blackberry nach. Facebook hat bereits angekündigt, gegen das Urteil der Richter vorzugehen, außerdem muss das Bundespatentamt die Entscheidung noch bestätigen. Angst vor einem Ende der Apps brauchen Sie aber nicht zu haben: Zum einen ist das Urteil bisher nicht rechtskräftig, wenn auch vollstreckbar.

Heißt: Wenn Blackberry auf den Beschluss der Richter pocht und die möglichen Ausfallschäden zahlen kann, dann ist das Verbot sofort umsetzbar. Diese Summe dürfte jedoch enorm hoch ausfallen, denn Facebook drohen ohne seine Apps in Deutschland mit jedem weiteren Tag starke Einbußen. Sollte das Unternehmen von Mark Zuckerberg dann doch Recht bekommen, müsste Blackberry diesen kompletten Ausfall zahlen. Ob die Kanadier dafür das nötige Kleingeld mitbringen, ist nicht bekannt. Und selbst wenn: Facebook hat laut „Süddeutscher Zeitung“ für alle seine Anwendungen Notfall-Updates vorbereitet, die entsprechende Funktionen ändern oder entfernen – ein kompletter Stillstand ist also nicht zu erwarten.

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Blackberry gegen Facebook: Worum geht es?

Die Klagepunkte gegen Facebook betreffen in erster Linie Erweiterungen innerhalb von WhatsApp, Instagram und Co.: Dazu gehört ein Verfahren zur Erhebung von Ortungsinformationen sowie die Anzeige von Uhrzeiten in Online-Chats. Unter den Patenten ist auch die Idee, ein App-Symbol mit einem Zähler für die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Menschen in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile Namensvorschläge zu erhalten, ist auch genannt. Zudem geht es um Technologien von Blackberrys Verschlüsselungslösungen, das Einbinden von Messaging-Diensten in Spiele sowie das Verschicken von Nachrichten.

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Die Erfolge und der Fall von Blackberry

Blackberry war eine treibende Kraft in den Anfangsjahren des Smartphone-Geschäfts, geriet mit den Erfolgen von Apples iPhone und später Googles Android-System aber ins Abseits. Nun versucht Blackberry sein Glück mit Software. Unter dem aktuellen Chef John Chen hat man die verlustreiche eigene Entwicklung und Produktion von Smartphones eingestellt. Telefone der Marke Blackberry gibt es zwar immer noch, aber die baut der chinesische Hersteller TCL, der die Namensrechte erhielt. (Mit Material der dpa.)