Nach Gerüchten

SPÖ um Beruhigung bemüht, Schnabl gegen Personaldebatte

Die SPÖ-Führung ist nach den massiven Rücktrittsgerüchten um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner um Beruhigung bemüht. "Sie bleibt, das ist gar keine Frage", versicherte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Freitag vor Journalisten.

Auch Niederösterreichs SP-Chef Franz Schnabl, aus dessen Landesgruppe zuletzt die schärfste offene Kritik gekommen ist, spricht sich gegen eine Personaldebatte aus. "Es gibt einzelne Personen, die ihren Unmut geäußert haben. Aber ich kann Ihnen versichern, dass die Bundesländer und die Gewerkschaft eindeutig hinter ihr stehen." Rendi Wagner werde bleiben: "Auf jeden Fall bis zum nächsten Parteitag, wo sie wieder als Vorsitzende antreten wird." Anderslautende Gerüchte seien "völliger Unsinn".

Auch Niederösterreichs Landesparteichef Franz Schnabl, aus dessen Landesgruppe die bisher schärfste öffentliche Kritik an der Bundespartei gekommen war, sagte am Freitagvormittag zur APA, dass er grundsätzlich keine Personaldebatte führen möchte. "Die Frage nach Namen, ob Hinz oder Kunz an der Spitze stehen, greift viel zu kurz", befand der Landeshauptfrau-Stellvertreter. Schnabl forderte vielmehr eine Reinigung der Partei von Innen. Aus seiner Sicht könne Pamela Rendi-Wagner Vorsitzende bleiben, "wenn sie dazu bereit ist, dass wir oppositionsfähig werden und zu den Prinzipien der Sozialdemokratie zurückkehren".

Am frühen Nachmittag ist dem Vernehmen nach ein Treffen im Wiener Rathaus unter Beteiligung der Bundesparteichefin angesetzt. Dort sollen neben Rendi-Wagner und Bürgermeister Michael Ludwig auch Vertreter anderer Bundesländer und der Gewerkschaft dabei sein. Nicht nach Wien kommt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ). Er ist nach Angaben seines Pressesprechers unter anderem mit den Gehaltsverhandlungen der Landesbeamten befasst und spricht sich ebenfalls gegen eine Personaldebatte aus: "Weder Gerüchte noch Personalspekulationen können die inhaltliche Neuausrichtung ersetzen."

Verteidigt hat SP-Manager Deutsch indessen die am Donnerstag verschickten E-Mails an 23 von Kündigung betroffene Mitarbeiter der Partei. Dies sei in Absprache mit dem Betriebsrat geschehen, um nicht alle 100 Mitarbeiter der Partei im Unklaren zu lassen, sagte Deutsch. In der Parteizentrale selbst tagte am Freitag eine ganztägige Betriebsversammlung. Ab Montag soll es laut Deutsch dann Gespräche mit den Betroffenen geben, wobei er betonte, dass für jeden einzelnen Mitarbeiter eine Lösung gesucht werde.

Die Vorgehensweise mit den E-Mails war auf massive Kritik gestoßen. So hatte die Chefin der Privatangestelltengewerkschaft GPA, Barbara Teiber, der Partei ausgerichtet: "MitarbeiterInnen per Mail von ihrer bevorstehenden Kündigung zu informieren, das geht so nicht." Pikant ist Teibers Kritik auch deshalb, weil sie eines der "Zukunftslabors" zur Erneuerung der SPÖ leitet.